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Eintragung eines Firmennamens bei Bestand einer Marke

#1

    Mitglied

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  • PipPip
  • 11 Beiträge:
Ich möchte eine lokal arbeitende Boutique im eigenen Haus betreiben und dazu eine Homepage ohne OnlineShop betreiben.
Ich werde Damenbekleidung aller Art, Dessous, Hutwaren, Mützen, Schuhe, Stiefel, Accesoirs, Modeschmuck verkaufen und evtl. eine Mode- und Stilberatung durchführen (Leitklasse 25).
Der Name der Boutique soll "B*********" lauten.
Leider gibt es schon eine Marke "B**********, die in den Klassen 44(ärztliche Versorgung und Gesundheitspflege) und 05 (diätetische Erzeugnisse) eingetragen ist. Ich sehe hier keine Überschneidungen oder Konkurrenzen.
Wie beurteilen Sie die Chancen zur Eintragung und zur gefahrlosen Führung dieses Namens.

Geschrieben am: 04 Februar 2008 - 09:07

Barockengel

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
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Ich gehe davon aus, dass die zeichen identisch sind.

Die Waren liegen m.E. nicht so eng beieinander, dass Verwechslungsgefahr bestünde, so wie sie es beschreiben. Um das genau beurteilen zu können muss man sich wirklich die genauen Markenzeichen anschauen. Wenn man das abstrakt beschreiben will liessen sich Romane schreiben.

Übrigens, die Leitklasse besagt nichts in Bezug auf Verwechslungsgefahr. Danach bestimmt sich nur, welche Prüfabteilung beim DPMA oder welcher Senat beim BPatG zuständig ist.

Wenn Sie auf Nummer sicher gehen wollen sollte eine richtige Markenrecherche gemacht werden. Sie werden überrascht sein, wie viele ähnlich Marken auftreten (klanglich, (schrift-)bildlich, begrifflich). Mit den frei verfügbaren Suchmöglichkeiten lässt sich das nicht machen.

Geschrieben am: 04 Februar 2008 - 09:44

Jens Liesegang