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Anmeldung internationaler Designschutz

#1

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Hallo,

wenn ich beim deutsches geschütztes Design habe, dann kann ich innerhalb 6 Monaten beim WIPO ein internationales Design anmelden - sog. Prioritätsfrist.
Es gibt aber auch Länder, die nicht per WIPO Designschutz zu erreichen sind, wie verhält es sich dort mit Vorabveröffentlichung in Deutschland?
Konkret: Gilt diese Prioritätsfrist in dieser oder anderer Länge auch für China, Indien, Russland und Argentinien?

Geschrieben am: 21 März 2015 - 06:41

SGanzmann

#2

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Ich hab's gefunden:
diese Prioritätsfrist gilt ac in diesen Länden weil diese auch die Paiser ebandsvereinbarung zum Schutze geistigen Eigentums unterzeichnet haben.

Stimmt's?

Geschrieben am: 23 März 2015 - 11:34

SGanzmann

#3

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genau

Geschrieben am: 27 März 2015 - 11:24

Jens Liesegang