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Markenschutz Indien/Deutschland und Internet-Adresse

#1

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Sehr geehrter Herr Liesegang,

ich bin auf Ihre Kanzlei aufmerksam geworden, da Sie sich im Bereich Markenrecht spezialisiert haben und unter anderem sich in Frankfurt befinden.

Ich brauche zu zwei unterschiedlichen Fällen eine kostenlose Erstberatung:

1. Ich bin Miteigentümer und Geschäftsführer einer GmbH. Wir machen zurzeit ausschließlich Geschäfte mit einer indischen Weberei, bei der ich auch Partner bin.

Jetzt wollen wir unseren Markennamen und Logo schützen.

Ich möchte nun wissen, was der erste Schritt wäre?

Sollen wir die Marke in Indien (Herkunft) anmelden, oder hier in Deutschland. Was wäre die beste Option da wir in D, EU und Nordamerika die Produkte der Marke verkaufen. Sollen wir die Marke nur in D, EU, USA und Indien schützen, oder gleich weltweit?

2. Ich habe eine Geschäftsidee bei der es drauf ankommt die „richtige“ Internet-Adresse zu haben. Leider ist die „richtige“ Adresse schon vergeben, aber sie wird nicht genutzt.

Meine Frage ist nun, was müsste ich tun, um an diese Adresse zu kommen? Die Gründung einer UG/GmbH/gGmbH mit genau dem Namen der Internet-Adresse? Den Namen der Internet-Adresse als Markennamen und Logo schützen?

Ich bräuchte eine Lösung, um an dieses Adresse zu kommen.


Danke im Voraus für Ihre Antworten,

mit freundlichen Grüßen,

C. Keimer

Geschrieben am: 26 April 2015 - 06:06

cKeimer

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gern beantworte.

1.
Es wäre die beste Variante die Marke in Deutschland als nationale Marke anzumelden und eine internationale Anmeldung mit Benennung der EU, USA und Indien zu machen. Den Auftrag dazu finden Sie hier. Die Gebühren werden beim Ausfüllen des Formulars berechnet. Die internationale Registrierung kann später auf andere Länder ausgedehnt werden.

Markenanmeldung Deutschland

Markenanmeldung IR Marke

Weltweiter Markenschutz ist nur über jeweils gesonderte Anmeldungen pro Land möglich. Einige Länder können auch über Sammelverfahren wie die internationale Registrierung erreicht werden. Insgesamt liegen die Kosten aber bei ca. 150 TEUR.

2.
Die einfachste Möglichkeit um an die Domain zu gelangen wäre es, dem Inhaber ein nicht ausschlagbares Angebot zu unterbreiten.

Die Geltendmachung von Löschungs- Ansprüchen aufgrund von Firmierungen oder Markeneintragungen ist teuer und schwierig. Übertragungsansprüche gibt es nicht. Löschung kommt nur in Betracht wenn jede Nutzung eine Markenverletzung wäre. Im Übrigen kann es auch während des Verfahrens zu einer Übertragung an Dritte kommen was die Rechtsverfolgung erschwert. Bei diversen Domains sind auch Verfahren über die WIPO aussergerichtlich möglich. Hier müssten wir uns den Sachverhalt genauer ansehen, um Ihnen eine aussagekräftige Empfehlung geben zu können.

Geschrieben am: 27 April 2015 - 01:57

Jens Liesegang