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Geschäftsbezeichnung

#1

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Guten Tag liebe Experten,

im Rahmen meiner Gründung musste ich feststellen, dass meine Geschäftsbezeichnung/Logo "faire-wolle" nicht als Wortmarke geschützt werden kann. Mir obliegt die Möglichkeit, ein Fantasiebild zu kreieren und dieses als Marke schützen zu lassen.

Mich würde nun jedoch interessieren, ob ich mein Geschäft weiterhin unter faire-wolle führen kann, ohne jegliche Markenanmeldung. Ich meine hierbei, ob ich mein Logo ohne Bildmarke weiterhin überall drucken kann, mit dem Logo werben kann, auch wenn es sich dabei um keine Marke handelt, sondern nur unter der "Geschäftsbezeichnung - faire Wolle."

Könnte es hierbei ein rechtliches Problem geben. Wenn ich mein Geschäft wie gehabt weiterführe?

Mit freundlichen Grüßen

Geschrieben am: 09 Juni 2015 - 11:51

FlorianBu

#2

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Als Marken eintragen lassen sich nur nicht beschreibende Angaben. Da faire Wolle merkmalsbeschreibend ist hat das Amt die Eintragung versagt.

Grundsätzlich sollte es daher auch kein Problem geben, wenn Sie das Unternehmen weiter unter dieser Bezeichnung fortführen.

Allerdings ist zu berücksichtigen dass Markenschutz auch durch Benutzungsaufnahme als geschäftliche Bezeichnung entstehen kann. Es könnte daher zu Ansprüchen anderer Unternehmen kommen, wenn diese bereits 'faire Wolle' als Unternehmensbezeichnung führen. Dann wäre die Diskussion zu führen, ob die Bezeichnung freihaltebedürftig ist.

Geschrieben am: 10 Juni 2015 - 05:30

Jens Liesegang