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Nationale Marke vs. Unionsmarke

#1

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Hallo und guten Abend,

ich plane die Gründung eines Online Shops, konkret geht es um den Handel mit Modeschmuck. Die Domains habe ich mir bereits in sämtlichen Schreibweisen (mit und ohne Bindestrich, mit den Endungen .de und .com etc) gesichert.

Nun habe ich festgestellt, dass der potenzielle Name meines Online Shops als Unionsmarke (Word-Bildmarke) für die Nizza Klassen 29, 30, 32 eingetragen ist.

Könnte ich mir den Namen - nennen wir ihn hier BETTY'S SELECTION - trotzdem als nationale Marke für die Nizza-Klassen 14 und 35 schützen lassen, nachdem der Handel mit Schmuck ja etwas völlig anderes ist als die Herstellung von Konserven- und Getränken?

Alternativ: könnte ich den Namen als Einzelunternehmerin (mein Unternehmen heisst demnach wie ich) für meinen Online Shop führen, ohne dass ich ihn markenrechtlich schützen lasse - er also lediglich meinen Online Shop bezeichnet, aber weder als Marke noch als Firmennamen geführt wird - oder wäre ich hier bereits abmahngefährdet seitens des Konservenherstellers?

Alternativ: würde der Zusatz "BETTY'S SELECTION JEWELRY" oder "BETTY'S SELECTION by Lisa Müller" als nationale Marke einzutragen sein (bzw. als Bezeichnung des Online Shops geführt werden können), ohne in Konflikt mit der Markeninhaber der Konserven zu kommen?

Ich freue mich über Ihre Tipps und sage jetzt schon "dankeschön" für Ihre Hinweise.

Beste Grüße aus dem Taunus
Kronbergerin

Geschrieben am: 15 Mai 2016 - 10:25

Kronbergerin

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat sind Getränke, Konserven und der Handel damit nicht ähnlich mit Schmuck bzw. Handel mit Schmuck. Es kann aber sein, dass es sich bei der älteren Marke um eine bekannte Marke handelt, so dass es für eine Kollision nicht auf die Warenähnlichkeit ankommt.

Ich rate grundsätzlich davon ab, Zeichen zu verwenden, die schon geschützt sind auch wenn es sich dabei um andere Dienstleistungen oder Waren handelt. Die Marke sollte ein Alleinstellungsmerkmal sein und auch nicht den guten Ruf älterer Marken ausnutzen oder damit in Verbindung gebracht werden können.

Geschrieben am: 19 Mai 2016 - 03:57

Jens Liesegang