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"bagel café" als Markenname für ein Café/Bistro

#1

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Sehr geehrte Damen und Herren,

ist es möglich für ein Café/Bistro/Restaurant Namen wie "Croissant Café" oder "Bagel Café", also unter Verwendung eines allgemein gebräuchlichen Produkts in Verbindung mit der Bezeichnung Café möglich?

Ist z.B. eine Markeneintragung für "Bagel Café" möglich, wenn ein anderes Unternehmen bereits die Marke
"Bagel WORLD'S FAVORITE BAKERY CAFE" registriert hat?

Vielen Dank im Voraus.

Geschrieben am: 05 Juli 2016 - 01:46

gcmn

#2

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Von der Verwendung eines solchen Zeichens ist die Eintragungsfähigkeit als Marke zu unterscheiden.

Gegen die Möglichkeit, dass Zeichen Bagel Café zu verwenden kann zum Beispiel sprechen, dass es ein solches bereits in der Nähe gibt. Das könnte dann zum Beispiel zu wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen führen.

Markenrechtlich betrachtet: Eine Marke lässt sich nur eintragen, wenn das Zeichen nicht aus rein beschreibenden Angaben besteht. Mithin lässt sich Bagel Café nicht für ein Café eintragen. Aus etwaigen Voreintragungen für andere, die etwa durch Hinzufügung grafischer Angaben erreicht worden sind, lässt sich auch kein Anspruch auf Eintragung herleiten. Bagel Café lässt sich daher unabhängig von der Frage, ob Verwechslungsgefahr mit "Bagel WORLD'S FAVORITE BAKERY CAFE" besteht nicht eintragen. Fügen sie allerdings eine besondere Grafik hinzu, die nicht werbeüblich ist (mehr als nur Schrift, Farbe), kann zwar eine Eintragung erzielt werden. Sie können später Dritten aber nicht die Verwendung der beschreibenden Angaben allein als Worte untersagen.

Geschrieben am: 26 Juli 2016 - 04:46

Jens Liesegang