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Ausländische Stadt als Marke?

#1

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Sehr geehrter Herr Liesegang,

ist es möglich, eine ausländische Stadt unter Veränderung/Weglassung von einem Buchstaben bei gleichem Lautklang (z.B. Nagoia in Anlehnung an die japanische Stadt Nagoya) als Marke für einen Online Shop registrieren zu lassen? Es ist kein Verkauf in das Land geplant, aus dem der Städtename stammt.

Falls dies nicht möglich ist, wäre die Eintragung unter Ergänzung eine Zusatzes (wie z.B. Nagoia Shop oder Nagoia Collection) möglich oder könnte man alternativ unter diesem Namen agieren, ohne dass ein Abmahnungsrisiko droht (falls eine Eintragung prinzipiell nicht möglich ist)?

Vielen Dank im voraus für Ihre Antwort und freundliche Grüße!

Geschrieben am: 22 September 2017 - 10:02

LeoRld

#2

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Das ist eine interessante Frage, die sich allerdings nicht mit einem klaren ja oder nein beantworten lässt.

Grundsätzlich sind von der Eintragung als Marke Zeichen ausgeschlossen, die als Merkmalsangabe dienen können bzw. solche die der Verkehr nicht als Hinweis versteht das die Waren/Dienstleistungen von einem bestimmten Unternehmen stammen sondern hier zum Beispiel aus einer bestimmten Region.

Bei der etwas abgeänderten Umschrift Nagoya / Nagoia ist es schon recht naheliegend, dass diese Voraussetzungen vorliegen und die Eintragung zurückgewiesen werden würde.

Fraglich ist, wie man beurteilt, was die deutschen Verkehrskreise verstehen. Rein praktisch haben wir dabei sehr unterschiedliche Erfahrungen gemacht. So wurde zum Beispiel ein Wort für eine europäische Region in chinesischer Umlautschrift nicht eingetragen. Andererseits wurde eine Bezeichnung für eine japanische Region eingetragen.

Die Entscheidungspraxis ist sehr uneinheitlich und schwer vorhersehbar. Man könnte es jedenfalls zumindest mit einem bildlichen Bestandteil versuchen um das Risiko einer Zurückweisung zu senken.

Geschrieben am: 22 September 2017 - 10:12

Jens Liesegang

#3

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Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort! Ich werde nochmal darüber nachdenken und dann ggf. auf Sie zukommen.
Mit freundlichen Grüßen, Leo Rld.

Geschrieben am: 22 September 2017 - 10:40

LeoRld

#4

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Sehr geehrter Herr Liesegang,
ich hätte noch eine kurze Anschlussfrage: Ich habe nun versucht, den Städtenamen etwas weiter abzuändern um eher eine Art Kunstnamen zu kreieren und bin dabei auf einen Namen gestossen, der mir ebenfalls sehr gefallen würde. Beim Googlen habe ich herausgefunden, dass der Name dann jedoch einem in einem asiatischen Land vorkommenden Vornamen entspricht (in Europa m.E. jedoch nicht bekannt). Bei TMView liegt keine Registrierung für diesen Namen vor. Wären die Chancen für die Eintragung einer Marke für den ausländischen Vornamen besser als für den (abgeänderten) Städtenamen?
Vielen Dank und freundliche Grüße!

Geschrieben am: 22 September 2017 - 11:07

LeoRld

#5

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Vornamen sind keine beschreibenden Angaben und daher geeignet zur Eintragung als Marke. Bevor die Marke angemeldet wird sollte dennoch eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden um klanglich oder schriftlich ähnliche Marke auf Kollisionsgefahren hin zu überprüfen:
https://www.liesegan...eutschland.html

Geschrieben am: 22 September 2017 - 12:22

Jens Liesegang

#6

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Vielen Dank!!!

Geschrieben am: 22 September 2017 - 01:50

LeoRld