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Mein Name ist auch gleichzeitig mein Firmenname.

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
  • 1 Beiträge:
Hallo Herr Liesegang,

mein vollständiger Name ist gleichzeitig der Firmenname meiner GmbH, die ich verkauft habe.
Nun soll mein vollständiger Firmenname mit meinem vollständigen Namen als Wort und Bildmarke geschützt werden. Dagegen möchte ich Widerspruch einlegen
Habe ich mit dem Widerspruch Erfolg ?

Danke für Ihre Nachricht hierzu.
Viele Grüße

Geschrieben am: 21 Juli 2018 - 12:42

kistner

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
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Vielen Dank für Ihre Frage.

Ein Widerspruch hätte nur Aussicht auf Erfolg wenn Sie über ältere Markenrechte verfügen. Dazu zählt u.a. eine nicht eingetragene geschäftliche Bezeichnung, wie etwa die Firmierung Ihres ehemaligen Unternehmens. Auf den Familiennamen kann der Widerspruch nicht gestützt werden. Durch den Verkauf des Unternehmens haben Sie auch die Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung veräußert. Wahrscheinlich wird die Marke sogar von der GmbH angemeldet werden.

Neben dem Widerspruch kommt ein Anspruch allein aus Namensrecht in Betracht. Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch ist aber, dass ein Name unbefugt verwendet wird. Wenn Sie das Unternehmen nebst Firmierung verkauft haben dürfte allerdings ausser Frage stehen, dass die Firmierung weiter benutzt werden soll.

Eine abschließende Beurteilung kann allerdings erst nach Sichtung des Anteilskaufvertrages oder etwaiger weiterer Vereinbarungen erfolgen. Bei Interesse melden Sie sich bitte.

Geschrieben am: 23 Juli 2018 - 07:58

Jens Liesegang