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Anmeldung einer Wortbildmarke mit Schriftzug und Gendersymbol

#1

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Wir haben vor einiger Zeit ein Unternehmen gegründet mit dem Namen "IMMOLADIES" welches sehr gut von Kunden und Interessenten wahrgenommen wird. Daher würden wir gerne diesen Markennamen in Österreich schützen lassen.

Ist dies möglich, wenn der Markenname "nur" aus Sperrschrift und einem eingebauten Gendersymbol besteht?

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Geschrieben am: 23 Januar 2019 - 12:20

IMMOLADIES

#2

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Besten Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich ist zu prüfen, ob die Marke an sich eintragungsfähig ist und ob ihr im Wege des Widerspruchs ältere Marken entgegengehalten werden können. Die Frage älterer Marken kann nur im Wege einer Recherche geprüft werden.

Ob die Marke an sich in Form eines Logos eintragungsfähig ist, hängt vorliegend davon ab, ob die Marke für Waren und/oder Dientsleistungen im Zusammenhang mit dem Immobilienwesen geschützt werden soll. Ist dies der Fall, so mangelt es der Marke an Unterscheidungskraft, denn Sie weist lediglich darauf, dass es sich um eine von Frauen erbrachte Immobiliendienstleistung handelt. Die Hinzsuetzung eines Gendersymbols und die Darstellung der Make in Sperrschrift ändert hieran im Zweifel nichts.

Die Eintragungsfähigkeit kann am besten gewährleistet werden, indem unterscheidungskräftige Wort- und/oder Bildelemente verwendet werden. Dies sollten idealerweise Wortelemente sein, die nicht beschreibenden Begriffen entlehnt sind. Bei den Bildelementen sollte es sich nicht um simple geometrische Formen wie Rechtecke, Dreiecke, Kreise etc. handeln.

Geschrieben am: 23 Januar 2019 - 01:20

lang7576