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Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke beim dpma notwendig?

#1

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Ich habe mehrere Domainendungen eines Wortes mit "my" oder "uni" vorangestellt registrieren lassen.

Erst jetzt habe ich zufällig gesehen, dass das Wort (ohne my oder uni vorangestellt, kein - dazwischen) beim DPMA als Wortmarke kürzlich Zwecks Eintragung dort angemeldet wurde, aber noch nicht eingetragen ist.

Zufällig ist dieses Wort (Wortlaut) in der Aussprache auch noch bezeichnend für ein Produkt, was wir alle schon seit Kindheit kennen.

Meine Idee war oder auch ist unter den Domain einen Shop für den Vertrieb dieser Produkte einzurichten.

Ein Unternehmen, welches diese Produkte herstellt, möchte dieses Wort nun für dieses Dienst-/klassen-/ Warenverzeichnis schützen lassen.

Das würde ich gerne verhindern, da ich ungern meine Geschäftsidee aufgeben möchte.

Bitte um Antworten, gerne auch Kontakt.

Geändert von help am: 20 April 2008 - 09:49


Geschrieben am: 20 April 2008 - 09:40

help

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Im Falle von Kollisionen ist es immer geboten, Widerspruch gegen eine Markenanmeldung vorzunehmen. Der Widerspruch ist zulässig innerhalb von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Markeneintragung und kann nur vom Inhaber einer Marke mit älterem Zeitrang erhoben werden (§ 42 Absatz 1 MarkenG).

Da Sie nichts darüber mitgeteilt haben, eine ältere Marke zu haben, gehe ich davon aus, dass dies ausscheidet.

Denkbar wäre, dass Sie das Zeichen etwa selbst aber in einem anderen Land anmelden, um sich zumindest dort Rechte zu sichern.

Wenn Sie das entsprechende Zeichen als geschäftliche Bezeichung verwenden und dies nachweisen können, könnten Sie Löschungsklage gegen die Eintragung der Marke erheben (§§ 51 Absatz 1, 12 MarkenG).

Unter Umständen könnte auch ein Antrag auf Nichtigkeit Erfolg haben, wenn Sie dem Anmelder Böswilligkeit betreffend der Markenanmeldung nachweisen könnten.

Geschrieben am: 21 April 2008 - 03:02

Jens Liesegang