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FlowParty/flow: Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

#1

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Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begrün-det werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren Markenserie verwendet wird (Abweichung von BPatG, Beschl. v. 20.1.1992, 30 W (pat) 212/91). Dies gilt jedenfalls dann, wenn die in die jüngere Markenserie übernommene ältere Marke durch Benutzung (auch) als Firmenkennzeichnung Hinweischarakter auf das Unternehmen des Inhabers der älteren Marke erlangt hat.
BPatG, Entscheidung vom 14. April 2008, 32 W (pat) 18/06

Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen kann dadurch begrün-det werden, dass eine einem Dritten gehörende ältere Marke als Stammbestandteil einer insgesamt prioritätsjüngeren Markenserie verwendet wird (Abweichung von BPatG, Beschl. v. 20.1.1992, 30 W (pat) 212/91). Dies gilt jedenfalls dann, wenn die in die jüngere Markenserie übernommene ältere Marke durch Benutzung (auch) als Firmenkennzeichnung Hinweischarakter auf das Unternehmen des Inhabers der älteren Marke erlangt hat. 


BPatG, Entscheidung vom 14. April 2008, 32 W (pat) 18/06



siehe dazu News-Beitrag

Geschrieben am: 26 April 2008 - 09:37

Jens Liesegang