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AGB kopieren?

#1

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Hallo,

ich beschäftige mich derzeit ein wenig mit der Erstellung von AGB. Mir ist natürlich bewusst, dass diese am besten von einem Anwalt erstellt werden und man selbst lieber die Finger davon lässt, wenn man mit dem Thema selbst nicht so bewandert ist. :)

Jedoch habe ich bei meinen Recherchen im Internet festgestellt, dass ein Anbieter die AGB eines anderen - deutlich größeren - Anbieter fast 1:1 kopiert hat. Natürlich hat dieser die Namen etc. geändert. Aber vom Wortlaut und vom Aufbau sind beide identisch.

Ist sowas ohne Genehmigung seitens des Anbieters "rechtlich zulässig", oder bewegt man sich da auf einem sehr schmalen Grat?

Grüße detrix

Geschrieben am: 08 Mai 2008 - 05:06

detrix

#2

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Die Erstellung von solchen Regeln sollte man wirklich besser einem Anwalt und noch dazu einem solchen überlassen, der dies häufiger macht. Man setzt sich dann nicht dem Risiko aus Klauseln unwirksam sind und

- man eine ABmahnung wegen Wettbewerbsverstoß erhält oder
- man wirtschaftlich Verlust wegen der unwirksamen Klausel erleidet.

Das kopieren von AGB verletzt die Urheberrechte des Erstellers, da es sich gewöhnlich um urheberrechtlich geschützte Sprachwerke handelt. Daraus ergeben sich Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche. Daneben sind diese Urheberrechtsverletzungen strafbare Handlungen.

Wer meint, dass AGB-Klauseln keine Schöpfungshöhe erreichen, weil sie vielgestaltig so auftauchen sollte nicht vergessen, dass es weitere Sanktionsvorschriften gibt. Das Wettbewerbsrecht stellt die sog. Vorlagenbeuterei nach § 18 UWG unter Strafe.

Abgesehen davon spricht das Übernehmen anderer Arbeitsergebnisse nicht gerade für die Professionalität des Verwenders.

Immer noch Lust zum kopieren?

Geschrieben am: 08 Mai 2008 - 05:18

Jens Liesegang

#3

  • Guests
Danke für die schnelle Antwort. In einigen diversen Foren kursieren so manche Gerüchte zu dem Thema. Ich wollte einfach mal die Meinung eines Fachmanns hören. Das mit dem Urheberrecht hab ich mir schon gedacht. Liegt ja auf der Hand. Im Internet muss man heut zu Tage ziemliche aufpassen, was man macht. Aber das brauche ich einem Rechtsanwalt ja nicht sagen. ;-)

Nein, danke. Lust zu kopieren habe ich defintiv nicht, darauf kann ich gerne verzichten. ;-) Das Internet ist tückisch, das Rechtssystem verzwickt und schnell landet man in der Patsche...

Grüße detrix

P.S: Aber eine Sache interessiert mich noch. Die haben in den AGB den Namen des ursprünglichen Unternehmens einfach durch "Wir" ersetzt. Nur ist nirgends ersichtlich auf wen sich dieses "Wir" bezieht. Wie man es sonst kennt so z.B. "Die xy GmbH (nachfolgend xy gennannt)". So wie ich in Ihren Artikel gestöbert habe, müssen die Formulierungen ja klar sein. Das kann bei dem "wir" ja nicht der Fall sein, so wie ich das Rechtssystem einschätze. ;-)

Geändert von detrix am: 08 Mai 2008 - 05:42


Geschrieben am: 08 Mai 2008 - 05:39

detrix

#4

    Rechtsanwalt, Admin

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Man kann nicht pauschal sagen, dass die Bezugnahme mit 'wir' unbestimmt ist. Das kommt auf die jeweilige Verwendigung im Einzelfall an. Im Regelfall dürfte sich daraus ergebn, dass damit der Verwender der AGB gemeint ist.

Übrigens stellen wir Muster - AGB zur Verfügung

http://www.luebeckonline.com/mustervertraege/agb.html

Vielleicht finden Sie dort passende Vorschläge. Diese können Sie frei verwenden und/oder abändern. Falls Sie anwaltliche Hilfe brauchen rufen Sie uns doch einfach an. Fragen kostet nichts!

Geschrieben am: 08 Mai 2008 - 07:52

Jens Liesegang