Jump to content


Auf Wertersatzklausel verzichten?

#1

    Neues Mitglied

  • Mitglieder
  • Pip
  • 6 Beiträge:
Das amtliche "Muster zur Widerrufsbelehrung auf Ebay" enthält eine Wertersatzklausel. Das Muster dürfte so von der überwältigenden Mehrheit der Ebay-Verkäufer übernommen worden sein.
In den "Anmerkungen zum Muster" wird von der Verwendung der Wertersatzklausel abgeraten. Das einfache Entfernen der Wertersatzklausel erscheint mir jedoch riskant. Es könnte von Mitbewerbern abgemahnt werden mit Hinweis die Verbraucher seien nicht hinreichend über alle Widerrufsfolgen aufgeklärt worden. Wie soll also eine rechtssichere Widerrufsbelehrung aussehen?

Geschrieben am: 22 Mai 2008 - 12:57

Wissensdurst

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Ich bin mir nicht sicher, wo dies stehen soll. Dieses Muster

http://www.luebeckonline.com/mustervertrae...g-auf-ebay.html

ist für eBay -Auktionen gedacht und entspricht den amtlichen Empfehlungen. Wir empfehlen insbesondere den dort aufgeführten Hinweis aufzunehmen, dass keine Wertersatzpflicht für die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme besteht. Erfolgt dies nicht, so könnte das als Wettbewerbsverstoß angesehen werden.

Das KG Berlin, Beschluss vom 11.4.2008 Az 5 W 41/08 hat allerdings in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung dargelegt, dass es keinen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn man den Verbraucher nicht so belehrt.

Aus dem amtlichen Leitsatz dazu:

Verstößt sonach eine vor Vertragsschluss lediglich ins Internet gestellte Belehrung "Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt" gegen § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB, so bleibt es eine Frage des Einzelfalls, ob das geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil der Marktteilnehmer mehr als nur unerheblich i.S. von § 3 UWG zu beeinträchtigen (Bestätigung KG GRUR-RR 2008, 131). Gegen eine solche Annahme wird sich derzeit häufig (noch) anführen lassen, dass der aktuelle Verordnungsgeber besagte Belehrungslücke in bestimmten Fällen in einer bis zum 1. Oktober 2008 geltenden Übergangsregelung ausdrücklich hingenommen hat.

Man kann solchen Abmahnungen daher ruhig entgegentreten und etwa erwirkte einstweilige Verfügungen ggf. auch durch die nächsthöhere Instanz prüfen lassen.

Geschrieben am: 22 Mai 2008 - 12:53

Jens Liesegang

#3

    Neues Mitglied

  • Mitglieder
  • Pip
  • 6 Beiträge:
Sehr geehrter Herr Liesegang,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Mein Textverständnis hatte wohl nach endlosen Internet-Recherchen zu dem Thema etwas gelitten.
Ich hatte etwas falsch verstanden.

Geschrieben am: 23 Mai 2008 - 10:35

Wissensdurst