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PLUS-TAXI ist für Klassen 35 und 41 eintragungsfähig

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Das BPatG hob die Ablehnung der Markeneintragung für Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung;...

Bei den von der Anmelderin nunmehr noch beanspruchten Dienstleistungen handelt es sich jedoch, soweit für den Senat feststellbar, nicht um solche, die mittels eines Taxis oder während einer Taxifahrt bzw. im Zusammenhang mit der Beförderung in einem Taxi erbracht werden. Für diese Dienstleistungen stellt die angemeldete Marke deshalb nach Auffassung des Senats auch keine Angabe dar, die i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zur Bezeichnung ihrer Art, Beschaffenheit, Bestimmung oder ihrer sonstigen Eigenschaften dienen kann.



BPatG, Beschluss vom 15.5.2008, 26 W (pat) 47/06



siehe dazu News-Beitrag

Geschrieben am: 29 Mai 2008 - 09:09

Jens Liesegang