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TRENDTESTER nicht eintragungsfähig

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Das Bundespatentgericht wies die Beschwerde gegen die Abweisung der Markeneintragung zurück, da es...

Im Hinblick auf die verfahrensgegenständlichen Waren und Dienstleistungen in Klassen 9, 16, 35, 36, 38, 39, 41 und 42 stellt die Anmeldung eine unmittelbar beschreibende Bestimmungsangabe und/oder Angabe von Art und Beschaffenheit dar.



BPatG, Beschluss vom 29.4.2008, 33 W (pat) 95/06



siehe dazu News-Beitrag

Geschrieben am: 29 Mai 2008 - 08:37

Jens Liesegang