[Palmenfreund]

Guten Tag Herr Liesegang,

ich habe folgendes Problem könnten Sie mir hierbei bitte weiterhelfen.
Wir haben seit 2005 eine eigene Firma mit Namen XyZ der Name wurde bisher nicht geschützt.

Nun verkäuft ein Verkäufer mit unserem Namen im Internet und Ebay

1.) minderwertige Pflanzen
2.) in seinem Angebot als Kontaktdadresse (E-Mail) unseren Namen nutzt, sprich „FirmaXyZ(at)web.de“.

Nun rufen unsere Kunden an und lassen ihren Unmut freien Lauf, was wir dort für schlechte Ware anbieten würden und
wenn dies so bleiben würde, würden sie in Zukunft bei anderen Händlern einkaufen.

Wir haben insgesamt 5 Jahre gebraucht und wahnsinnig viel Zeit, Geld und Kraft in unsere kleine Firma gesteckt
damit sie den Ruf hat den sie jetzt hat.

Nun haben wir mit der DPMA telefoniert die uns sagte, das eine reine Wortmake schwierig sei.

Können wir etwas gegen den Missbrauch des anderen VK tun und wenn ja, was ist möglich?

Ebenso bietet dieser derzeit seine Artikel als Privatverkäufer an, wobei bei einer Menge von 180 Großpflanzen dies nicht mehr darunter laufen dürfte.

Ist es nun besser die Registrierung über einen Patentanwalt zu tätigen, könnte dieser evtl die reine Wortmarke bewirken?

Laut DPMA schützt die Wort und Bildmarke nicht vor dem Missbrauch des eigentlichen Namens, ist dies richtig ?

Ist so etwas sehr teuer ?

Vielen Dank im Vorraus für Ihre Hilfe.
Palmenfreund

Geschrieben am: 07 Juli 2008 - 02:00

Palmenfreund

[Jens Liesegang]

Grundsätzlich kann die Verwendung ihrer Firmierung auch untersagt werden, wenn sie nicht über eine eingetragene Marke verfügen (§ 15 MarkenG). Auch können sich wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung ergeben.

Ob das Zeichen als Wortmarke bzw. als Wort-/Bildmarke schutzfähig ist und wie weit der Schutzbereich auszulegen ist kann nur durch eine Einzelfallbetrachtung anhand des Zeichens gemacht werden.

Bitte rufen Sie mich in der Kanzlei unter 069-2426620 an. Dann können wir dies genau besprechen.

Geschrieben am: 07 Juli 2008 - 02:23

Jens Liesegang