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Mahnung/Frist abgelaufen

#1

    Neues Mitglied

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Häufig führt der Ablauf einer vom Gläubiger gesetzten Frist dazu, dass sich für diesen neue Rechte eröffnen. Z. B. nach erfolglosem Fristablauf kann Warengläubiger vom Vertrag zurücktreten. Konkret liegt nun folgendes Problem vor:

A verkauft an B eine Ware, wobei B als Käufer zur Abholung bei A verpflichtet ist. B gibt A an, er werde die Ware in den nächsten Tagen abholen lassen. Nichts erfolgt. A weist B nach ein paar Tagen darauf hin, dass eine Abholung nicht erfolgt ist und dass er sich nun im Abnahme-/Annahmeverzug befände. B beteuert daraufhin, die Ware abzuholen, doch es passiert wieder nichts. A sendet B daraufhin einen Brief, in dem er B letztmalig auffordert, die Ware abzuholen. Sollte die Abholung innerhalb einer (angemessenen) Frist nicht erfolgen, so werde er vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Frist läuft erfolglos ab und A entschließt sich - da er den Lagerpllatz benötigt - dazu, die Ware anderweitig zu verkaufen. Wenige Tage später steht B bei A vor der Tür und bittet um Herausgabe der Ware, die nun jedoch nicht mehr da ist. A weist B auf den Ablauf der Frist hin. B gibt zu, den Brief erhalten zu haben - jedoch habe er ihn erst gestern erhalten, da er bis gestern drei Woche im Urlaub gewesen sei. Die Frist könne somit also noch nicht abgelaufen sein.

Wer hat Recht? Kann A sicher sein, dass nach Ablauf seiner gesetzten Frist das Recht auf Aufhebung des Kaufvertrags rechtens ist, auch wenn er nicht nachweisen kann, dass B das Schreiben auch erhalten bzw. Kenntnis von dessen Inhalt hat?

Wer kann mir - ggf. mit Paragrafen belegt oder unter Angabe von Rechtsquellen - eine ausführliche und vor allem stichhaltige Antwort geben?

Danke für die Mühe im Voraus.

Geschrieben am: 30 Juli 2008 - 08:05

bensch66

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Ein schönes Klausurthema. Wer will sie lösen?

Geschrieben am: 30 Juli 2008 - 08:35

Jens Liesegang