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Impressum

#1

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Hallo.

Ich bin ganz neu hier... Ich habe eine Frage: Ich will einen Online Shop eröffnen... Verkauf von Schmuck- und Modewaren. Ich bin Kleinunternehmerin.
Ich hab den ersten Versuch gewagt das Impressum zu erstellen, aber weiß nicht ob das in dieser Aufstellung so richtig wäre:

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Shop Bezeichnung

Name Nachname
Straße Hausnummer
PLZ Stadt

Tel.:
E-Mail:

St.-Nr.:

Haftungshinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass Betreiber von
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Das ist mein erster Versuch... Ich hoffe ein paar Tips zu bekommen wo ich noch Fehler drin habe.
Müsste oder dürfte ich zum Beispiel das zuständige Finanzamt erwähnen das mir die Steuernummer zugeteilt hat? Und es vielleicht auch verlinken?
In dem Haftungshinweis das ich vom Muster Impressum der IHK habe, wird die Form "wir" verwendet. Dürfte ich die wir-Form verwenden, wenn ich den Shop alleine führe? Das betrifft auch die AGBs etc... dürfte ich da die wir Form verwenden? Das klingt natürlich besser und seriöser.
Und muss ich als Kleinunternehmerin auch den Hinweis: "Gemäß § 19 UStG wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen" auch im Impressum erwähnen? Wenn ja, wie sollte der Satz richtig formuliert werden? Und den Hinweis hätte ich dann auch auf meinen Rechnungen und da habe ich es mir so überlegt zu schrieben: "Hinweis: Gemäß § 19 (1) UStG wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen." Wäre das richtig? Und wie sollte er dann richtig im Impressum formuliert werden? Falls er da rein gehört?

Ich würde mich sehr über Antworten freuen.

VLG

Geschrieben am: 13 August 2008 - 11:23

rosefashion

#2

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Tipps für Shopbetreiber finden sich unter www.xxxxxxx.de
Die Kleinunternehmer-Regelung sollte ins Impressum.
Formulierungsvorgaben einfach Googlen ;-)

Geschrieben am: 13 August 2008 - 12:51

brodi

#3

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Was in das Impressum gehört ergibt sich in Ihrem Fall aus § 5 TMG:

[indent]§ 5 Allgemeine Informationspflichten
(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1.den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2.Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3.soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4.das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5.soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a)die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b)die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c)die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6.in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
7.bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.
(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
[/indent]

Die von Ihnen gemachten Angaben sind daher weitestgehend zutreffend. Sie brauchen keine Steuernummer anzugeben. Anzugeben wäre nur eine Umsatzsteueridentifikationsnummer soweit diese vorhanden ist.

Die weiteren Hinweise können Sie entfernen, da sich aus Ihnen keine rechtliche Wirkung herleiten lässt.

Geschrieben am: 13 August 2008 - 01:09

Jens Liesegang

#4

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Hallo,

ohne Garantie der Richtigkeit:

Kleinunternehmer, die keine Umsatzsteuer zahlen und auf diesen Status hinweisen, brauchen meines Wissens nach keine Steuernummern. Das Wort Kleinunternehmer + § 19 Abs. 1 UstG sollte in dem Hinweis ruhig fallen.

Disklaimer generell: ob die im Ernstfall wirklich was nützen müßte evtl. vor Gericht entschieden werden. Ich hielte es für klüger möglichst wenige fremde Links einzubauen und definitiv auf Links zu verzichten, die auf zweifelhafte Seiten führen könnten.

Nachdem man mit allem fertig ist, von Widerrufsbelehrung, über Gewährleistung, Kundendienst, Verpackungsverordnung, Datenschutz, etc. (siehe auch Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV), würde es sich wohl lohnen in einen anwaltlichen Basiswebsitecheck zu investieren - Basischecks sind für ca. 100 - 300 Euro zu haben (solange man nicht gerade AGBs erstellen oder prüfen lassen will), ein wettbewerbsrechtlicher Fehler mit nachfolgender Abmahnung kann leicht 600-1500 Euro allein an Anwaltsgebühren kosten.

Stephanie

Geschrieben am: 13 August 2008 - 01:12

Stephanie

#5

    Neues Mitglied

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Hallo.

Okay, Dankeschön. :-)

Ich bin ja als "Kleinunternehmerin im Bereich Handel" automatisch Mitglied der Handelskammer. Müsste ich die Handelskammer dann erwähnen im Impressum? Oder dürfte ich diese erwähnen?

Und zum Haftungshinweis... Ich habe einen kostenlosen Shop und manchmal gelangt man durch meinen Shop zu dem Anbieter der kostenlosen Shops und dann solltete ich den Haftungshinweis vielleicht doch verwenden? Wenn ja, kann ich ihn so stehen lassen wie ich ihn gerade habe? Und die wir-Form darf ich auch verwenden? Weil ich führe den Shop ja eigendlich alleine. Aber die ich-Form würde nicht gut klingen.. oder nicht sehr seriös, finde ich.

Würd mich nochmal über Antworten freuen.

Und Vielen Vielen Dank an alle.

LG

Geschrieben am: 13 August 2008 - 04:26

rosefashion