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"eindeutig kommerziellen Charakter"

#1

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Ich bin vor wenigen Tagen aufgrund eines - wie unterstellt wird - urheberrechtlichen Verstosses abgemahnt worden. Im Anwaltsschreiben wird die Verwendung des Webseiten-Templates angeprangert, da dieses ohne Lizenz verwendet wird, die Seite aber "eindeutig kommerziellen Charakter" habe.

Die Definition von kommerziell scheint mir nicht endgültig definiert. Nach Auffassung meines konsultierten Anwaltes und auch meiner persönlichen Rechtsansicht definiert sich "kommerziell" mit der gegenwärtigen Gewinnerzielungsabsicht. Bei einer ganz offensichtlich noch im Aufbau befindlichen Webseite kann dies aber noch nicht der Fall sein. Zukünftige Gewinnerzielungsabsichten sollten hier keine Rolle spielen.

Gibt es daher eine eindeutige juristische Definition oder Formulierung für den Begriff "kommerziell"? Die BGH Rechtssprechung scheint hier noch auszustehen, zumindest ist nichts entsprechendes auf den einschlägigen Seiten zu finden.

Geschrieben am: 01 Dezember 2008 - 04:55

djmugge

#2

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Die Frage wird sich nur stellen, wenn es sich zunächst tatsächlich bei den Templates um ein schutzfähiges Werk handelt. Man müsste dies prüfen, da eine gewisse Schöpfungshöhe erforderlich ist. Dann könnte es sich etwa um ein Werk im Sinne von § 2 Absatz 1 Nr. 1 UrhG handeln. Dann müsste der Anspruchsteller konkret darlegen, wann gerade er diese Templates erschaffen hat.

Das UrhG differenziert selbst nicht danach, ob eine kommerzielle Verwendung erfolgt. Daher nehme ich an, dass es Nutzungsregelungen gibt, die eine Verwendung für den nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Kommerziell muss nicht auf die Erzielung von Gewinn ausgelegt sein. Das Umsatzsteuergesetz knüpft an die Unternehmereigenschaft auch nur das Erfordernis, Einnahmen auf Dauer erzielen zu wollen. In § 2 Absatz 1 Satz 2 UStG heisst es daher: "Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt ... ."

Um Ihnen weiterhelfen zu können wäre daher eine genauere Betrachtung notwendig.

Geschrieben am: 03 Dezember 2008 - 05:57

Jens Liesegang

#3

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Meiner Frage möchte ich noch ergänzend hinzufügen:

Ich möchte über die Abmahnungen und das "Drumherum" informieren und überlege den kompletten Schriftwechsel mit persönlichen Erläuterungen und Kommentierungen sowie Zitaten aus dem Urheberrecht und Marken-/Wettbewerbsrecht allgemein zu ergänzen.

Nun wurde mir in einem "Laien-"Rechtsforum davon abgeraten. Die Schriftkorrespondenz des abmahnenden Anwaltes sei ein "urheberrechtlich geschütztes Werk" und unterliege daher ebenfalls dem Schutz. Ohne ausdrückliche Genehmigung dieses "Kollegen" - die mir aber hundertprozentig nicht erteilt wird - würde ich so eine weitere Abmahnung kassieren.

Ich möchte ausdrücklich nur informieren, niemanden an den Pranger stellen, beleidigen oder verbal angreifen. Persönliche Daten wie Anschrift des Mandanten, Name und ANschrift des Anwaltskollegen würden selbstverständlich unkenntlich gemacht.

Wie "dünn" wird das Eis, wenn ich es tatsächlich veröffentlichen sollte?

Geschrieben am: 17 Dezember 2008 - 05:26

djmugge