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Verfahrensregister bei Amts/Landgerichten?

#1

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Guten Tag,

was ist ein Verfahrensregister bei einem Amts- bzw. Landgericht?

Sind hier - falls es ein solches geben muss - alle Verfahren chronologisch aufgeführt, also sowohl Zivil- als auch Strafprozesse, Berufungsverfahren etc.? Welche Daten werden hier gespeichert. Wie lange die Aufbewahrungspflicht? Welche Auskunftspflicht gegenüber Interessierten?

Wo sind weitere Info erhältlich?

Danke für Ihre Antwort.

Gr.kumara

Geschrieben am: 18 Februar 2009 - 01:48

kumara

#2

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Es gibt etwa ein Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister

Weiterhin werden an allen Gerichten die Verfahren erfasst und mit Aktenzeichen versehen. Daraus ergibt sich wohl zwangsläufig eine Art Verfahrensregister. Überörtlich wird das wohl aber nicht sein.

Wie mit den Akten zu verfahren ist regelt das Landesrecht meist in sog. Aktenordnungen siehe etwa http://www.landesrecht.brandenburg.de/sixc...s_01.c.22805.de Unter § 3 ist in dieser Aktenordnung etwa die Führung des Verfahrensregisters geregelt.

Hier ist ein anderes Beispiel für Niedersachsen
http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C8941381_L20.pdf

Die Verordnungen regeln Aufbewahrung etc..

Geschrieben am: 18 Februar 2009 - 10:51

Jens Liesegang

#3

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Herzlichen Dank!

Gr. kumara

Geschrieben am: 19 Februar 2009 - 09:46

kumara