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Ärger vorprogrammiert?

#1

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Hallo erstmal,
es gibt eine Firma, die "xy GmbH" (xy ist nur fiktiv) und diese hat sich "xy" als Wortmarke registrieren lassen.

Nun möchte ich aber als Firmennamen "xy media" verwenden - später auch mal "xy media GmbH", wenn es läuft - und
frage mich, ob der Ärger schon vorprogrammiert ist?

Ich denke auch darüber nach, "xy media" als Wortmarke wenn es geht anzumelden.

P.S.: Die "xy GmbH" ist etwas größer und hat über 250 Mitarbeiter und befindet sich in einer anderen Großstadt als
ich.

Vielen Dank und schöne Grüße aus Lübeck

Geändert von Wock am: 21 Juni 2009 - 06:36


Geschrieben am: 21 Juni 2009 - 06:35

Wock

#2

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Wenn die Firma XY gleiche Produkte/Dienstleistungen wie Sie unter der Marke xy media erbringen verletzen Sie deren Markenrechte. Markenverletzungen sind etwa gegeben, wenn die Gefahr von Verwechslungen besteht. Kommt eine ältere Marke vollständig in einer jüngeren Marke vor, so besagt die derzeitige Rechtsprechung, dass bei identischen Waren/Dienstleistungen die Verkehrskreise zumindest davon ausgehen, dass die beiden Unternehmen miteinander wirtschaftlich verbunden sind. Es soll so verhindert werden, dass die Reputation einer älteren Marke und damit Investitionen in sie in einer jüngeren Marke quasi aufgesaugt werden. Das wäre hier der Fall. xy ist die ältere Marke und xy media das jüngere Zeichen.

Die Verwechlsungsgefahr wäre nur dann gering, wenn die Branchen weit auseinander liegen.

Hoffe, dass das hilft.

Geschrieben am: 21 Juni 2009 - 07:24

Jens Liesegang

#3

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Guten Abend Herr Liesegang,

erstmal vielen Dank für die schnelle Antwort und den tollen Service.

Leider ist es so, dass die beiden Unternehmen dann in den selben Markenklassen wären, aber
die bereits vorhandene Firma sich auf ein Kerngeschäft spzialisiert ist, das ich nicht anbiete....

Hat sich dann wohl leider mit dem tollen Firmennamen erledigt :(

Geschrieben am: 21 Juni 2009 - 07:51

Wock

#4

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Eine kleine Frage noch...

Wie sieht es mit der genauen Schreibweise aus, hilft mir das vielleicht weiter?

Beispiel: xy.media oder xymedia, so das quasi ein Kunstwort ensteht oder
ist damit bereits das "Kommt eine ältere Marke vollständig in einer jüngeren Marke vor" gegeben?

Desweiteren ist so, dass die geschützte Marke (das Wort) eigentlich aus 2 Wörtern besteht und ich dann
doch aber die getrennte Schreibweise verwenden könnte - Bspl. x y media - liege ich da richtig?

Geschrieben am: 21 Juni 2009 - 07:57

Wock

#5

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Tja das klingt leider so. Das gute daran ist, dass Sie den Konflikt schon jetzt bemerkt haben. Dadurch haben Sie Fehlinvestitionen und mögliche Anwaltskosten gespart. Falls Sie einen neuen Namen gefunden haben empfehle ich abgesehen von einer Suche nach identischen Zeichen eine Recherche nach ähnlichen Zeichen durchführen zu lassen.

Identische Zeichen können Sie bei uns kostenlos selbst checken. Dadurch fallen schon grobe Konflikte auf:
http://www.luebeckonline.com/eshop/markena...eutschland.html

Mit einer Ähnlichkeitsrecherche werden dann auch schriftlich, klanglich und begrifflich ähnliche Zeichen gefunden. Wir machen das gern für Sie. Preise etc. finden Sie hier
http://www.luebeckonline.com/eshop/markena...eutschland.html

Geschrieben am: 21 Juni 2009 - 07:57

Jens Liesegang

#6

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Sehr geehrter Herr Liesegang,

auch ich habe ein aehnliches Problem.
Ich haben meine Firma in Mexiko gegruendet (S.A. de C.V.). Der Firmenname wurde vor der Gruendung auch durch einen Notar ueberprueft und lautet "XY Fashion". Die Produkte (Bekleidung) werden vorwiegend auf dem mexikanischen Markt verkauft...bei Erfolg ist de Plan jedoch auch den deutschen Markt zu beliefern. Bei der Namensrecherche hat sich nun ergeben, dass ein italienisches Unternehmen bereits den Namen XY ( ohne Fashion) fuer sich registriert hat (es gibt 3 Registrierungen in Deutschland und 4 internationale) und auch Bekleidung vertreibt (Klasse 25). Ist es fuer uns somit ausgeshlossen den Namen und das Logo EU weit zu registrieren? Es handelt sich bei unserer Marke um eine Wort-/Bildmarke (Gemeinschaftsmarke).

Vielen Dank fuer ihre Antwort.

Freundliche Gruesse,
Rosalie Gross

Geschrieben am: 18 Mai 2010 - 09:32

Rosalie

#7

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Der Markenname war europaweit noch nicht als Gemeinschaftsmarke geschuetzt und somit verwendwar. Wie ist dies jedoch moeglich, wenn die Marke in einzelnen Laendern Europas schon vergeben ist?

Vielen Dank.

Freundliche Gruese,
Rosalie Gross

Geschrieben am: 19 Mai 2010 - 06:18

Rosalie

#8

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Um dazu eine eideutige Aussage treffen zu können ist eine Markenrecherche notwendig. Nach dem, was Sie schildern, dürfte eine Verwendung allerdings nicht anzuraten sein.

Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip, d.h. wer zuerst anmeldet hat die älteren Rechte, wenn das Zeichen eingetragen wird. Wenn für XY schon eine Voreintragung in einem Land besteht würde die Markenanmeldung oder Verwendung des Zeichen im Verkehr von 'XY Fashion' für die identischen Waren eine Markenverletzung.

Wenn Sie das Zeichen als Gemeinschaftsmarke anmelden wird es Widersprüche dagegen aus den älteren nationalen Marken geben. Das kann recht teuer werden. Sie können den Inhaber der älteren Zeichen kontaktieren, um ggf eine Abgrenzungsvereinbarung oder Lizenzvereinbarung zu schliessen.

Geschrieben am: 20 Mai 2010 - 05:55

Jens Liesegang