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Internationale Registrierung

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
  • 1 Beiträge:
Auf welche 80 Staaten bezieht sich die Internationale Markenregistrierung?

Was passiert, wenn in einem Land, auf das diese Registrierung nicht zutrifft, Artikel mit dem R-Zeichen vertrieben werden?

Vielen Dank schon jetzt!

Geschrieben am: 09 Juli 2009 - 02:14

Brittiwoman

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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  • PipPipPip
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  • Gender:Male
Eine bereits angemeldete oder eingetragene Marke (sog. Basismarke) kann nach dem Madrider Abkommen (MMA) oder dem Protokoll zum Madrider Abkommen international registriert werden. Beides sind multilaterale Verträge, die ein vereinfachtes Verfahren für deren Mitgliedsstaaten regeln, durch das eine Marke auch in einem der anderen Mitgliedsländer geschützt werden kann. Die so registrierten Marken gelten wie internationale Marken. Das Verfahren ist schneller und kostengünstiger als die Registrierung als nationale Marke im jeweiligen Land.

Als Anhang finden Sie die aktuelle Liste der Mitgliedsstaaten.

Eine internationale Registrierung einer bereits angemeldeten oder eingetragenen Marke können Sie hier beauftragen:
http://www.luebeckonline.com/eshop/markena...g-ir-marke.html

Falls Sie noch keine Basismarke haben können Sie hier beides beauftragen
http://www.luebeckonline.com/eshop/markena...ernational.html

Wenn Sie das ®-Zeichen verwenden ohne das eine Marke in diesem Land geschützt ist wird dies im Regelfall wettbewerbswidrig sein. Man muss dies aber nach nationalem Recht des jeweiligen Landes prüfen.

Attached File(s)



Geschrieben am: 09 Juli 2009 - 03:28

Jens Liesegang