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Benutzung fremder Markenzeichen

#1

    Neues Mitglied

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Erst einmal ein Willkommen in die Runde ...

Meine Frage wäre folgende:

Es ist geplant in einem Onlineshop Ersatzteile zu verkaufen, welche für die Produkte von Herstellern passen, aber keine Originalteile des Herstellers sind. Ist es erlaubt, zur Visualisierung und besseren Kenntlichmachung die Markennamen bzw. die Markenlogos der Hersteller zu verwenden, für welche die Erssatzteile verwendet werden können? Oder ist das Eis hier sehr dünn? Wie soll man dann aber kennzeichnen oder ausdrücken, für welches Produkt eines Herstellers dieses Ersatzteil passt?

Vielen Dank für eine erste Einschätzung.

Freundlichen Gruß
Chris

Geschrieben am: 15 Juli 2009 - 07:42

chvo

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Grundsätzlich kann der Markeninhaber Dritten nach § 23 Nr. 3 MarkenG es Dritten nicht untersagen, die Marke <b>als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder <u>Ersatzteil</u>, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist</b>.

Die Verwendung darf nur nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Sie können also grundsätzlich darauf hinweisen, dass es sich um Ersatzteile für bestimmte Modelle des Herstellers XY handelt und auch dessen Logos verwenden. Es sollte allerdings deutlich darauf hingewiesen werden, dass es sich nicht um Originalteile des Herstellers handelt und das Sie nicht mit dem jeweiligen Hersteller in wirtschaftlicher Beziehung stehen. So dürfte auch kein Verstoß gegen die guten Sitten gesehen werden, da sie den Ruf der jeweiligen Marken nicht ausbeuten.

Man sollte sich die Umsetzung im konkreten Fall genau ansehen. Helfe gern dabei.

Geschrieben am: 15 Juli 2009 - 09:24

Jens Liesegang