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Ähnlichkeiten / regionaler Zusatz

#1

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Hallo!

Ich bitte um Rat in folgender Angelegenheit.

Ich würde gerne eine Marke schützen. Die Situation ist beispielhaft wie folgt:

Als Freiberufler möchte ich mich mit Coaching selbständig machen. Es gibt einen ebenfalls Selbständigen (vermutlich nebenberuflich), der sich / seine Unternehmung "Coaching Siegerland" nennt. Der Name wurde nicht von ihm geschützt, er hat die Webseite coaching-siegerland.de.

1. Ich dachte nun daran, um sämtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen, mir die Marke "Siegerländer Institut für Coaching" schützen zu lassen.
a) Ich vermute, dass das "ungefährlich" ist?
b) Wäre eine solche Wortkombination auch als Wortmarke möglich, oder lediglich als Bild-/Wortmarke?

2. Ich nenne mit "SiegCoach" mit Untertitel "Siegerländer Institut für Coaching".
a) Wenn ich hier eine Wort/Bildmarke mit Untertitel schütze, ist dann auch die Wortkombination "SiegCoach" alleine geschützt?
b) Darf dann noch jemand als z.B. "CoachSieg - Siegerländer Institut für Coaching" firmieren?

3. Gibt es überhaupt Schwierigkeiten beim Schutz von Marken mit dem Bestandteilen Stadt, Region etc. da diese quasi "Allgemeingut" der dort agierenden Unternehmen darstellen?

Ich wäre für alle Tipps dankbar!

Geschrieben am: 14 August 2009 - 06:40

Habitus

#2

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Nicht alles lässt sich als Marke schützen. So lassen sich etwa keine rein beschreibenden Angaben oder geografische Herkunftsangaben schützen. Daher lässt sich auch nicht 'Coaching Siegerland' oder '"Siegerländer Institut für Coaching"' schützen.

Wenn Sie "Siegerländer Institut für Coaching" verwenden kann das wettbewerbswidrig sein, da es darauf anspielt, dass Sie etwa öffentlich rechtlich tätig sind oder eine besondere Größe haben bzw. das es nur ein solches Institut im Siegerland gibt. Wenn das nicht zutrifft ist es wettbewerbswidrig.

SiegCoach allein ist wettbewerbsrechtlich unbedenklich. Markenrechtlich ist es sehr wahrscheinlich, dass die Anmeldung zurückgewiesen wird, weil es nur eine beschreibende Angabe ist. Allerdings wird man Sieg nicht geografisch sondern eben als Sieg an sich auffassen. Dieses Schutzhindernis liesse sich durch eine hinreichende grafische Aufbereitung beseitigen. Das muss aber schon etwas besonderes sein.

Geschrieben am: 14 August 2009 - 08:19

Jens Liesegang

#3

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Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Zum Verständnis: die Benennung als Siegerländer Institut wäre also in jedem Fall nicht ratsam, da es - abgesehen von markenrechtlichen Problemen auch wettbewerbsrechtlich bedenklich ist?

Wie sehe es mit einer "städtischen" Lösung aus, d.h. "StuttCoach" für eine Coaching-Einrichtung in Stuttgart? Wäre das als Wortmarke möglich?

Geschrieben am: 15 August 2009 - 07:55

Habitus