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Firmenname

#1

    Neues Mitglied

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  • Pip
  • 3 Beiträge:
Guten Morgen,

ich weis nicht ob das hier das passende Forum ist aber ich versuche es einfach mal :-)

Meine Firma wollte ich ganz gerne JE-Design nennen, aber nun gibt es eine große gleichnamige Firma für Automobilzubehör.
Diesen Namen werde ich dann wohl nicht nehmen können oder?! Wie sieht es denn aus wenn ich einfach nur ein "s" an das Design hänge?!
Also JE-Designs? Dürfte ich das oder habe ich da etwas zu befürchten?

vielen Danl schonmal im vorraus.

Gruß
Blaerf

Geschrieben am: 02 Oktober 2009 - 06:28

blaerf

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Eine verläßliche Antwort auf die Frae kann man nur geben, wenn eine Verfügbarkeitsrecherche gemacht worden ist. Dann werden deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken und internat. Registrierungen für Deutschland oder die EU untersucht und geprüft ob Verwechlsungsgefahr besteht. Dann kann man eine Aussage machen.

Abgesehen davon ist Design lediglich beschreibend. Solche Inhalte schwächen die Kennzeichnungskraft einer Marke. Sie können die Verwendung von Design Dritten nicht untersagen. Daher sollte das auch nicht Bestandteil einer Marke sein.

Geschrieben am: 02 Oktober 2009 - 07:43

Jens Liesegang