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Markenmissbrauch durch ehem. Mitarbeiter

#1

    Neues Mitglied

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Hallo,
brauche dringend Hilfe zum folgenden Fall, wobei ich nicht genau weiß, ob es eine Markenrechtsverletzung oder Wettbewerbsrechtsverletzung oder sogar beides ist.

Habe mir für ein kleines Unternehmen, was aus mehreren Teams bestand, einen Namen beim DPMA schützen lassen, die Eintragung und Wiederspruchsfrist ist vorbei. Markenname "X" wurde mir zugesprochen.
Nun haben sich ehemaliege Mitarbeiter dafür entschieden unter einen anderen Namen eigene Sache zu machen, haben eine eigene Homepage eröffnet und werben nun ganz öffentlich mit meinen eingetragenen Markennamen, für Ihr neues "Team".
Sie veröffentlichen sowohl auf ihren Printmedien wortwörtlich "gegründet aus dem ..."X" , als auch die Veöffentlichung verschiedener Zeitungsartikel, woraus die Arbeit meines Markennamens gelobt wird.
Desweiteren werden Fotos und Videobeiträge veröffentlich, die klar und deutlich den Markennamen "X" kennzeichnen.

Nun meine Frage, ist es nicht Markenrechtlich verboten mit meinen Namen "X", öffentlich zu werben?
Betrifft die Veletzung, sofern es eine ist auch das Wettbewerbsrecht, was kann ich tun?

P.S. Die Marke wurde vom Landgericht mit einer 5 stelligen Summe bewertet, da sie schon einige Jahre erfolgreich auf den Markt tätig ist.

Danke

Geschrieben am: 20 November 2009 - 07:17

Lion21

#2

    Rechtsanwalt, Admin

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Ohne sich die Verletzungshandlungen im Einzelfall genau anzuschauen lässt sich nicht bewerten, ob man erfolgreich dagegen vorgehen kann. Grundsätzlich lässt sich aber festhalten, dass auch mit Ihren Markennamen geworben werden kann, wenn er rein beschreibend verwendet wird 'gegründet aus ...'. Das muss im Einzelfall geprüft werden. Seine Grenze findet das Ganze dann dort, wo man die Bekanntheit Ihrer Marke ausnutzt, um selbst Vorteil zu erzielen oder Sie gar behindert. Die Grenzen sind so fliessend wie es klingt. Man muss jede einzelne Verwendung genau anschauen.

Rufen Sie uns an und/oder senden Sie uns die einzelnen Verwendungsformen zu. Wir helfen Ihnen gern weiter. Bevor Kosten entstehen klären wir Sie über die Höhe auf und senden Ihnen Auftragsunterlagen zu.

Geschrieben am: 20 November 2009 - 10:20

Jens Liesegang