Jump to content


Impressum - Trendformulierung Abmahngefährdet

#1

    Mitglied

  • Mitglieder
  • PipPip
  • 21 Beiträge:
  • Gender:Male
  • Location:Hannover
Was früher die Formulierung mit dem LG Urteil aus Hamburg in Sachen Linkhaftung war, könnte heute die neue "Trend-Formulierung" im Impressum sein, die man immer öfters auf privaten Seiten und in Internetforen findet.

Zitat

"Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und wir behalten uns vor, gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmung einzureichen."


Nun habe ich mehrfach bereits den Hinweis gelesen, das man von dieser Formulierung ebenfalls dringend Abstand nehmen sollte, da diese eventuell einen Schuss nach hinten auslösen könnte.

Ist das wirklich so kritisch zu sehen? Sicherlich sind Urheberrechtsverletzungen und ähnliche Missverhalten keine Kavaliersdelikte, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, dennoch sollte hier der normale Kontakt einer Abmahnung oder anwaltlicher Unterstützung vorgezogen werden können.

Wie ist das zu beurteilen als Seitenbetreiber mit dieser Formulierung?

Geschrieben am: 31 Januar 2010 - 03:38

djmugge

#2

    Rechtsanwalt, Admin

  • Root Admin
  • PipPipPip
  • 827 Beiträge:
  • Gender:Male
Warum der Hinweis kritisch soll sollte ist mir nicht ganz klar. Er ist jedenfalls unbeachtlich und wirkungslos bezüglich dessen, dass er Kostenerstattungsansprüche wegen Abmahnungen verhindern soll. Wenn jemand in seinen Rechten verletzt worden ist kann er dies dem Verletzer im Wege einer sogenannten Abmahnung mitteilen. Er gibt ihm so die Gelegenheit, die Sache ohne großes Aufsehen aussergerichtlich beizulegen. Dafür hat er dann einen Kostenerstattungsanspruch. Eigentlich meint das ja auch dieser kleine Absatz. Der Verwender will ja, dass man sich aussergerichtlich an ihn wendet, um die Sache zu klären, damit es nicht zwangsläufig zu einem Rechtsstreit kommt.

Geschrieben am: 01 Februar 2010 - 06:21

Jens Liesegang