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Muster-AGB für eBay-Auktionen mit Widerrufsrecht

(... nachfolgenden AGB regeln...Grundfall für...Verkauf von allgemeinen beweglichen, gebrauchten oder neuen Sachen auf eBay. Sie beschränken sich auf... wesentlichen Regelungen,... zugunsten... Verkäufers getroffen werden sollten. Dem Verkäufer...d... Widerrufsrecht...geräumt. Weiterhin behalten Sie sich... Eigentum an... Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.)

§ 1 Geltungsbereich

...se Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch _____ (nachstehend: Verkäufer), gegenüber seinen Kunden beim Vertragsschluss über eBay. Abweichende Vorschriften... Kunden gelten nicht, es sei denn... Verkäufer hat...s ausdrücklich und schriftlich bestätigt. ... Verkäufer liefert in folgende Länder: _______________________ .

§ 2 Vertragsinhalt, Vertragsabschluss

(1) ... Verkäufer bietet...Kunden über eBay verschiedene Produkte, u.a. ________, zum Kauf an.

(2) ... Verkäufer führt Auktionen stets mit... „Sofort-Kaufen“-Option oder... „Sofort & Neu“-Option durch.

Für...Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:

  • Stellt... Verkäufer mittels... Plattform eBay.de...en Artikel im sog. Festpreisformat..., also... sog. "Sofort-Kaufen-Funktion", so gibt er... verbindliches Angebot zum Abschluss...es Vertrags über...sen Artikel ab. Dabei bestimmt... Verkäufer...en Festpreis und...e Frist, binnen...er... Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
  • ... Kunde nimmt... Angebot an, indem er...Button „Sofort-Kaufen“ oder " Sofort&Neu" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen... Verkäufer... Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt... Kunde... Angebot an, indem er...Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und...unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen,...s er... Artikel in...Warenkorb (sofern verfügbar) legt und...unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
  • Bei Festpreisartikeln mit...em Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem... Möglichkeit... Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt... Kunde zunächst...Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend auf... Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem... Kunde auf... Seite „Lieferadresse...geben“ seine Daten...gegeben und auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf... Seite „Kauf überprüfen“... gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf „Weiter“ klicken. ... Bezahlung... Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Nachdem... Kunde alle Zahlungsdaten...gegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen und Bezahlen“.
  • Bei vorzeitiger Beendigung... Angebots durch...Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden... Vertrag zustande, es sei denn... Verkäufer war dazu berechtigt,... Angebot zurückzunehmen und... vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für... vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
  • Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu... berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für... Möglichkeit... Rücknahme...es Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach...er berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden,... nach Ablauf... Auktion aufgrund... Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
  • Sofern eBay...en Artikel vor Ablauf... Angebotsdauer löscht, kommt kein...ksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
  • ... Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit...von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. ... Korrekturen können mittels...üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf... Angebotsseite in...entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken... „Sofort-Kaufen“-Buttons kann... Kunde seine Eingaben auf... nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über...Vertragsschluss...d... Kunde per E-Mail informiert.

(3) Mit... Kaufbestätigung übersendet... Verkäufer dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich... Versand- und Verpackungskosten,... dem Kunden vor Abgabe... Bestellung bekannt gegeben werden. Alle Preise beinhalten... gesetzliche Mehrwertsteuer. (Alternativ: ... Verkäufer nimmt... Kleinunternehmerregelung... § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist...halb keine Umsatzsteuer aus.)

(2) ... Belieferung... Kunden durch...Verkäufer erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (Überweisung oder Zahlung per Paypal). ... Waren werden erst nach Eingang... Zahlung versendet. ... Verkäufer stellt dem Kunden...e Rechnung aus,... ihm bei Lieferung... Ware ausgehändigt...d oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Lieferung erfolgt aus dem Lager... Verkäufers oder direkt vom Hersteller.

(2) ... Verkäufer behält sich vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und... Teillieferung für...Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(3) ... Verfügbarkeit......zelnen Waren ist in...Artikelbeschreibungen angegeben. Sofern in... Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, beträgt... Lieferfrist für am Lager vorhandene Waren, 5 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung... Zahlung durch...Kunden). Falls... Nichteinhaltung...er Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,...d... Frist angemessen verlängert.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum... Verkäufers; im Fall,...s... Kunde...e juristische Person... öffentlichen Rechts,... öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder... Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,... dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung

(1) Ist... bestellte Ware bei Gefahrübergang mit...em Mangel behaftet, so...s sie sich nicht mehr für... nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat... Besteller innerhalb... gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst... Recht, zwischen Beseitigung... Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung...er neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann... Besteller nicht auf...er Neulieferung bestehen. Schlägt... Nachbesserung fehlt, kann... Besteller...Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(2) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Verkäufer unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet... Verkäufer nicht.

(3) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Ist... Haftung... Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 7 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an... Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll... Kunde...s unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch...e E-Mail an...Verkäufer oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit...ser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. ... Kunde hilft bei... Durchsetzung... Ansprüche... Verkäufers gegen...Spediteur/Frachtdienst.

§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache, Streitbeilegung

... Geschäftsbeziehungen zwischen dem [Anbieter] und dem Besteller unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist [Sitz... Anbieters], soweit... Besteller Kaufmann ist. ... Anbieter ist berechtigt,...Besteller wahlweise auch an...em anderen Ort zu verklagen.

... Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext...d nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert, ist aber für...Kunden nicht zugänglich.

Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 9 Datenschutz

... Besteller stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. ... für... Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen... Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Zum Zwecke... Kreditprüfung behält sich... Verkäufer...en Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen sowie gegebenenfalls mit Auskunfteien vor.

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Zur Widerrufsbelehrung

... Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über... Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch...ige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen... Widerrufsbelehrung,...... hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt...e... gängigsten Versionen... Widerrufsbelehrung. ...se Version geht von...folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung von paketversandfähigen Waren,... in...er Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung von ...nstleistungen,

-        ... Kunde übernimmt... Rücksendekosten,

-        ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

Sollten...se Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder... von Ihnen benannter Dritter,... nicht... Beförderer ist,... Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse....) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

 Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können... Rückzahlung verweigern, bis...... Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie...Nachweis erbracht haben,...s Sie... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches... frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben... Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über...Widerruf...ses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls... Name und... Anschrift... von Ihnen zur Entgegennahme... Waren ermächtigten Person...zufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie... Waren vor Ablauf... Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen... unmittelbaren Kosten... Rücksendung... Waren.

 Sie müssen für...en etwaigen Wertverlust... Waren nur aufkommen, wenn...ser Wertverlust auf...en zur Prüfung... Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

(Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es uns zurück.)

-       An [hier ist... Name,... Anschrift und gegebenenfalls... Telefaxnummer und E-Mail-Adresse... Unternehmers durch...Unternehmer...zufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-       Name.../... Verbraucher(s)

-       Anschrift.../... Verbraucher(s)

-       Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-       Datum

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Hinweis zum Widerrufsrecht: ... Verwendung... zweiwöchigen Widerrufsfrist und... Verpflichtung zum Wertersatz erfordern,...s... Kunde bei ebay-Auktionen unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform über... Widerrufsrecht belehrt...d.

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