Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kaufverträge mit Verbrauchern bei Amazon (inkl. Widerrufsbelehrung)

... Beginn Ausschnitt ...

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Müller Schreibwaren

§ 1 - Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Müller Schreibwaren, Inh. Lieschen Müller, Stiftweg 1, 12345 Berlin (nachfolgend „Verkäuferin“), gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Der Kunde kann die Bestelldaten nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto bei Amazon abrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von der Verkäuferin nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb für den Kunden nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.

(4) Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(5) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

§ 2 - Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Die Verkäuferin bietet den Kunden über Amazon verschiedene Schreibwaren zum Kauf an.

(2) Die Belieferung erfolgt in folgende Länder: Bundesrepublik Deutschland.

(3) Die bei Amazon enthaltenen Produktdarstellungen der Verkäuferin dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Angebot über das bei Amazon integrierte Online-Bestellformular oder über die 1 Click®-kaufen-Funktion, sofern die 1 Click®-kaufen-Funktion zuvor aktiviert wurde, abgeben.

a) Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tatstatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

b) Bei einer Bestellung über die 1-Click®-kaufen-Funktion ist der Kunde über sein Amazon-Kundenkonto angemeldet und wählt auf der Artikeldetailseite im 1-Click®-Pulldown-Menü seine gewünschte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann der Kunde vor Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots jederzeit über die Amazon-Startseite, unter dem Pfad „Hilfe > 1-Click® > 1-Click®-Einstellungen“, ändern, ergänzen oder löschen. Nach Auswahl der Lieferadresse im 1-Click®-Pulldown-Menü gibt der Kunde durch Klicken des Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Menge der Waren auf der jeweiligen Artikeldetailseite ab. Der Bestellvorgang ist nach Betätigung des Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ abgeschlossen. Eine Korrektur von Eingabefehlern ist ab dem Zeitpunkt der Betätigung des Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ nicht mehr möglich.

Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail von Amazon mit dem Hinweis, dass die Verkäuferin das Angebot erhalten hat. Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden per E-Mail innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(4) Mit der Auftragsbestätigung übersendet die Verkäuferin dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung.

§ 3 - Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei der Bestellung gültigen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich inklusive Versand- und Verpackungskosten.

(2) Der Versand der Waren durch die Verkäuferin erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden über die vom Kunden bei Amazon hinterlegten Zahlungswege. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann Verkäuferin nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 - Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin. Diese behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für am Lager vorhandene Ware beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 5 Werktage ab Vertragsschluss.

(3) Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn die Verkäuferin das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Sie hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis erstatten.

(4) Die Gefahr ...

... Ende Ausschnitt ...

Unbegrenzter Zugang zu allen Dokumenten.


Zugang zu allen Dokumenten kaufen

Sie haben bereits einen Zugang? Melden Sie sich hier bitte an.



Kostenloses Support-Forum: Unsere Anwälte beantworten gern Ihre Fragen zu "AGB für Kaufverträge mit Verbrauchern über Amazon" in unserem ExpertenForum.

Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument "AGB für Kaufverträge mit Verbrauchern über Amazon" oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!