☎ 069 71 67 2 67 0
US  EU  CN

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf beweglicher Sachen

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen... Bestellers haben keine Gültigkeit. Im Einzelfall zwischen...Vertragsparteien getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Zustandekommen... Vertrags

... Bestellung ist... bindendes Angebot. Wir können...ses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von _______ Wochen durch Zusendung...er Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch,...s dem Besteller innerhalb...ser Frist... bestellte Ware zugesendet...d.

§ 3 Preise

(1) Sofern sich aus... Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk.

(2) Unsere Rechnungen sind innerhalb von _______ ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt... Besteller in Zahlungsverzug, so sind... berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Können......en höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind... berechtigt,...sen geltend zu machen.

(3) Wir behalten uns... Recht vor, bei Verträgen mit...er vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten... Preise entsprechend...eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt... Erhöhung mehr als 5%... vereinbarten Preises, so hat... Besteller... Kündigungsrecht.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§ 4 Lieferzeit

(1) Geraten... in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf...en Betrag von 30%... vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn... Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(2) ... Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt... rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung... Verpflichtung... Bestellers voraus.

§ 5 Gewährleistung

(1) Liegt... von uns zu vertretender Mangel vor, so sind... nach unserer Wahl zur Beseitigung... Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle... Beseitigung... Mangels sind... verpflichtet, alle zum Zweck... Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich...se nicht dadurch erhöhen,...s... Kaufsache nach...em anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

(2) Schlägt... Mangelbeseitigung fehl, oder sind... zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in... Lage oder verzögert sich...se über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen,...... zu vertreten haben, so ist... Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder...e Herabsetzung... Kaufpreises zu verlangen.

(3) Darüber hinausgehende Ansprüche... Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche...schließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden... Bestellers sind ausgeschlossen.

(4) Vorstehende Haftungseinschränkung gilt nicht, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn... Besteller wegen... Fehlens seiner zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.

(5) Wir haften auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haften... nicht.

(6) Es gelten... gesetzlichen Gewährleistungspflichten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns... Eigentum an... Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten... Bestellers sind... berechtigt,... Kaufsache zurückzunehmen. In... Zurücknahme, sowie in... Pfändung... Vorbehaltssache, liegt... Rücktritt vom Vertrag.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns... Besteller unverzüglich in Textform (z.B. per E-Mail) zu benachrichtigen.

(3) Eine Verarbeitung oder Umbildung... Kaufsache durch...Besteller...d stets für uns vorgenommen. Wird... Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben...... Miteigentum an... neuen Sache im Verhältnis... Wertes... Kaufsache zu...anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit... Verarbeitung.

(4) Wird... Kaufsache mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben...... Miteigentum an... neuen Sache im Verhältnis... Wertes... Kaufsache zu... anderen vermischten Sache im Zeitpunkt... Vermischung. Ist... Sache... Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat... Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.

(5) Wir verpflichten uns,... uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen... Bestellers insoweit freizugeben, als... Wert unserer Sicherheiten... zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

§ 7 Erfüllungsort

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen, als Worddokument (.docx) speichern und bearbeiten.

9,80 EURDieses Einzeldokument jetzt kaufen
49,00 EURZugang zu allen Dokumenten kaufen

zzgl. MwSt., garantiert keine Folgekosten,
zeitlich unbeschränkter Zugang

Weitere Informationen zur Mustervertragsdatenbank

Sie haben bereits einen Zugang? Melden Sie sich bitte hier an.



TÜV zertifizierter Kaufprozess für AGB für den Verkauf beweglicher Sachen

Kostenloses Hilfe-Forum: Unsere Anwälte beantworten gern Ihre Fragen zu "AGB für den Verkauf beweglicher Sachen" in unserem HilfeForum.

Sofort downloaden und anpassen: Alle Verträge können Sie gleich nach dem Kauf in den üblichen Programmen (z.B. Word) bearbeiten und anpassen.

Kompetente Beratung durch unsere Rechtsanwälte: Falls Sie das Dokument "AGB für den Verkauf beweglicher Sachen" oder einen anderen Vertrag bzw. Vorlage anwaltlich anpassen wollen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gern zur Verfügung. Fragen Sie uns nach einem Kostenvoranschlag!