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AGB Unternehmensberatung

(1) Geltungsbereich

... nachstehenden Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für alle Aufträge über Beratungs-, Planungs-, Organisations- und Untersuchungsarbeiten auf Werkvertragsbasis, soweit sich nicht aus dem Angebot... Auftragnehmers oder aus schriftlichen Vereinbarungen... Beteiligten etwas anderes ergibt.

(2) Gegenstand

Gegenstand... Vertrages ist...e allgemeine Unternehmensberatung,... nach...Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung unter Anwendung neuzeitlicher Kenntnisse und Erfahrungen durchgeführt...d.

(3) Leistungsumfang

... Aufgabenstellung,... Vorgehensweise und... Art... Arbeitsergebnisse sind durch... Angebot... Auftragnehmers festgelegt, soweit sie nicht in...schriftlichen Vereinbarungen... Beteiligten geregelt sind. Äderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen... Aufgabenstellung,... Vorgehensweise und... Art... Arbeitsergebnisse bedürfen...er besonderen schriftlichen Vereinbarung.

(4) Feststellung... Auftragsbeendigung

Hat... Auftragnehmer... vereinbarten Leistungen erbracht, so teilt er...s dem Auftraggeber schriftlich mit. ... Auftrag gilt als durchgeführt und ist beendet,

a) wenn... Auftragnehmer... schriftlich niederlegten Arbeitsergebnisse dem Auftraggeber übergeben oder...ser entweder... Übernahme schriftlich bestätigt oder... Ergebnisse verwertet hat oder

b) wenn... Auftraggeber...er Mitteilung... Auftragnehmers gemäß Punkt a) nicht unverzüglich, spätestens innerhalb vier Wochen mit schriftlicher Begründung widerspricht.

(5) Mitwirkungspflichten... Auftraggebers

... Auftraggeber verpflichtet sich,... Tätigkeit... Auftragnehmers zu unterstützen, Insbesondere schafft... Auftraggeber unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre,... zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit... Auftraggeber dem Auftragnehmer geforderte Voraussetzungen vorenthält, hat er dem Auftragnehmer entstehende Wartezeiten,... dokumentiert werden, gesondert zu vergüten.

... Auftraggeber steht dafür...,...s im Rahmen... Auftrages vom Auftragnehmer gefertigte Berichte, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen, Aufstellungen und Berechnungen nur für seine eigenen Zwecke verwendet werden. Soweit an...Arbeitsergebnissen... Auftragnehmers Urheberrechte entstanden sind, verbleiben...se bei dem Auftragnehmer.

(6) Besondere Pflichten... Auftragnehmers

... Auftragnehmer ist verpflichtet,... Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse... Auftraggebers vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von seinen Mitarbeitern...e entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu las-sen. Verletzt...er... Mitarbeiter... Verpflichtung, so erfüllt... Auftragnehmer seine daraus gegenüber dem Auftraggeber erwachsende Ersatzpflicht dadurch,...s er seine gegen...Mitarbeiter entstehenden Regressansprüche dem Auftraggeber abtritt.

(7) Loyalitätsverpflichtung

Auftraggeber und Auftragnehmer verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere... Einstellung oder sonstige Beschäftigung von Mitarbeitern... Vertragspartners,... in Verbindung mit... Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von zwölf Monaten nach Beendigung... Zusammenarbeit. Ein Verstoß gegen...se Bestimmung führt zu...er Konventionalstrafe von 10.000 Euro.

(8) Interpretationshilfe zur Mängelfreiheit

Ist... Werk in mehrere Abschnitte (Phasen) unterteilt, so erhält... Auftraggeber je nach Arbeitsfortschritt Arbeitsunterlagen. Sie...nen als Information über...jeweiligen Projektstand. Führen sie nicht zu...er unverzüglichen und begründeten Beanstandung, so gelten... Unterlagen als Interpretationshilfe für...e spätere Beurteilung... Vertragsgegenstandes im Hinblick auf seine Mängelfreiheit.

(9) Honorare und Kosten

... Entgelt für... Leistungen... Beraters richtet sich nach...in...Einzelvereinbarungen festgelegten Sätzen, soweit in besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt...d.

Sind Festpreise vereinbart, so...d je... Drittel... Auftragssumme bei Vertragsabschluss, bei Ablieferung und bei Abnahme... Werkes fällig.

... Honorarsätze und sonstige in Rechnung gestellte Beträge (z.B. Spesen, Nebenkosten usw.) enthalten keine Umsatzsteuer,...se...d dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.

Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gem. § 247 BGB zu zahlen.

(10) Gewährleistung und Haftung

... Auftragnehmer hat...en Mangel dann nicht zu vertreten, wenn... Mangel auf... vom Auftraggeber gegebenen Aufgabenstellung oder... fehlerhaften bzw. unzureichenden Mitwirkung... Auftraggebers (vgl. Punkt 5...ser Bedingungen) beruht;...e etwaige Gewährleistungsverpflichtung... Auftragnehmers entfällt ferner, wenn... Auftraggeber oder Dritte ohne Zustimmung... Auftragnehmers... Leistungen oder Teile... Leistungen verändern. Im Übrigen gelten für... Gewährleistung... gesetzlichen Regelungen.

Schadenersatzansprüche außerhalb... Gewährleistung kann... Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. ... Haftungsausschluss gilt nicht bei... Verletzung... Lebens,... Körpers oder... Gesundheit und bei... Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus... Verletzung... Lebens,... Körpers oder... Gesundheit ist... Haftung... Auftragnehmers... Höhe nach auf... bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(11) Verzug und höhere Gewalt

Falls... Auftragnehmer bei... Erfüllung seiner Verpflichtung in Verzug gerät, kann... Auftraggeber nach Ablauf...er dem Auftragnehmer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, wenn... vereinbarten Leistungen bis zum Fristablauf nicht erbracht worden sind. Ein Verzugsschaden kann unbeschadet... Haftung bei Verschulden nicht geltend gemacht werden.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen...Auftragnehmer,... Erfüllung seiner Verpflichtungen um... Dauer... Behinderung und um...e angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. ... höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich,... dem Auftragnehmer... Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen.

Unterlässt... Auftraggeber...e ihm nach Punkt 5...ser Bedingungen oder sonstwie obliegenden Mitwirkung, so ist... Auftragnehmer nach Setzen...er angemessenen Nachfrist zur Kündigung... Vertrages berechtigt. ... Auftragnehmer behält...Anspruch auf... Vergütung unter Berücksichtigung... Bestimmungen... § 642 (2) BGB. Unberührt bleiben auch... Ansprüche... Auftragnehmers auf Ersatz... ihm durch...Verzug oder... unterlassene Mitwirkung... Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie... verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn... Auftragnehmer von dem Kündigungsrecht keinen Gebrach macht.

(12) Vertragsdauer und Kündigung

... Vertragsdauer bestimmt sich nach... Vereinbarung... Vertragsbeteiligten. ... Vertrag kann jederzeit unter Einhaltung...er Frist von acht Wochen durch Kündigungsschreiben... Auftraggebers vorzeitig beendigt werden, wenn betriebliche Gründe... Auftraggebers...s erfordern. In...sem Falle regelt sich... Vergütung... Auftragnehmers nach Maßgabe... § 649 BGB.

(13) Sonstiges

... Auftragnehmer hat neben seiner Honorarforderung Anspruch auf Vergütung seiner Auslagen. Er kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagenersatz verlangen und... Fortsetzung seiner Arbeit von... Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. Eine Beanstandung... Arbeiten... Auftragnehmers berechtigt nicht zur Zurückhaltung... Vergütung...schließlich... geforderten Vorschüsse und... Auslagenersatzes. Eine Aufrechnung gegen solche Forderungen... Beraters ist ausgeschlossen.

Ein vorliegendes Angebot gilt für dreißig Tage. Ist bis zu...sem Zeitpunkt kein Vertragsabschluss erfolgt, ist... Auftragnehmer an... Angebot nicht mehr gebunden.

Es ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

Sollten Vorschriften oder Teile von Vorschriften...ser Bedingungen unwirksam sein oder werden, werden... übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Vielmehr verpflichten sich... Beteiligten,... unwirksame oder unwirksam gewordenen Bestimmung durch...e...ksame Bestimmung zu ersetzen,......gleichen...tschaftlichen Zweck erzielt.

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