AGB für kostenpflichtigen Content auf Internetseite

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Die im Folgenden genannten AGB sind für Anbieter von kostenpflichtigem Content (Inhalte) auf Webseiten ausgestaltet. Geregelt werden die eingeräumten Nutzungsrechte, Datenschutz etc.

Ausführungen zum Rückgaberecht können unterbleiben, da Informationen in elektronischer Form übermittelt werden. Das Rücktrittsrecht gewerblicher Kunden vom Vertrag wird auf wesentliche Mängel beschränkt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

a) Die Leistungen des Datenservice des C-Verlages erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angezeigten AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an. Etwaigen Einkaufsbedingungen der Auftraggeber wird hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

b) Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den C-Verlag. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und nicht an Verbraucher.

2. Leistungsangebot

Der C-Verlag bietet seinen Kunden über sein Online-Angebot „_______________“ Zugriff auf die unter www.____________.de dargestellten Informationen. Eine genaue Beschreibung der Inhalte und der Formate ist den Einzelbeschreibungen der Produkte zu entnehmen. Der Bereitstellung von Daten und Informationen aus diesen Produkten erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.

3. Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der Nutzung der Datenservice-Datenbank erfolgt gegen Rechnung. Bei Abonnements wird der Bezugspreis halbjährlich oder jährlich im Voraus berechnet. Der C-Verlag ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Datenlieferungen ohne vorherige Ankündigungen einzustellen.

Alle Lieferungen sind nach Zugang der Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge sofort zahlbar. Bei allen Zahlungen bitten wir unbedingt die Rechnungs-Nummer anzugeben. Zahlungen werden auf das Konto bei der Postbank ____________ erbeten. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

4. Laufzeit / Kündigungen

Kündigungen sind für Halbjahresabonnements zum 30. Juni oder 31. Dezember eines Jahres, für Jahresabonnements nur zum 31. Dezember eines Jahres möglich. Sie müssen bis zum 15. des Vormonats beim Verlag eingegangen sein. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch.

5. Gewährleistung

a) Der C-Verlag übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Daten den Kundenerwartungen entsprechen oder damit ein bestimmtes Kundenziel erreicht werden kann.

b) Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden, soweit möglich, umgehend vom Anbieter behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten wird ausgeschlossen, ebenso die Gewährleistung, dass die Anwendung oder die darin enthaltenen Daten den Anforderungen oder den Erwartungen des Nutzers entsprechen. Ist eine Nachbesserung bzw. Nachlieferung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Kunde anteilige Minderung verlangen. Der Verlag ist nur zu maximal zwei Nachbesserungsversuchen verpflichtet. Das Recht auf Rücktritt vom Vertrag wird auf das Vorliegen von wesentlichen Mängeln beschränkt. Vorgenanntes gilt nach Maßgabe des § 475 BGB nicht für Verträge mit Verbrauchern.

c) Reklamationen sind schriftlich, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen unverzüglich, bei sonstigen Beanstandungen offensichtlicher Mängel innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung, beim Verlag geltend zu machen.

d) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung ...

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