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AGB für kostenpflichtigen Content auf Internetseite B2B

... im Folgenden genannten AGB sind für Anbieter von kostenpflichtigem Content (Inhalte) auf Webseiten ausgestaltet. Geregelt werden......geräumten Nutzungsrechte, Datenschutz etc.

Ausführungen zum Rückgaberecht können unterbleiben, da Informationen in elektronischer Form übermittelt werden. ... Rücktrittsrecht gewerblicher Kunden vom Vertrag...d auf wesentliche Mängel beschränkt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

a) ... Leistungen... Datenservice... C-Verlages erfolgen auf... Grundlage... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils... zum Zeitpunkt... Vertragsabschlusses angezeigten AGB. Von...sen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen... nicht an. Etwaigen Einkaufsbedingungen... Auftraggeber...d hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn... ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.

b) Sämtliche Änderungen und Ergänzungen sowie Nebenabreden und Sondervereinbarungen... Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... schriftlichen Bestätigung durch...C-Verlag. ...s gilt auch für...e etwaige Aufhebung...ser Klausel.

... Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und nicht an Verbraucher.

2. Leistungsangebot

... C-Verlag bietet seinen Kunden über sein Online-Angebot „_______________“ Zugriff auf... unter www.____________.de dargestellten Informationen. Eine genaue Beschreibung... Inhalte und... Formate ist...Einzelbeschreibungen... Produkte zu entnehmen. ... Bereitstellung von Daten und Informationen aus...sen Produkten erfolgt auf Rechnung und Gefahr... Empfängers.

3. Zahlungsbedingungen

... Bezahlung... Nutzung... Datenservice-Datenbank erfolgt gegen Rechnung. Bei Abonnements...d... Bezugspreis halbjährlich oder jährlich im Voraus berechnet. ... C-Verlag ist berechtigt, bei Zahlungsverzug... Datenlieferungen ohne vorherige Ankündigungen...zustellen.

Alle Lieferungen sind nach Zugang... Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge sofort zahlbar. Bei allen Zahlungen bitten... unbedingt... Rechnungs-Nummer anzugeben. Zahlungen werden auf... Konto bei... Postbank ____________ erbeten. Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

4. Laufzeit / Kündigungen

Kündigungen sind für Halbjahresabonnements zum 30. Juni oder 31. Dezember...es Jahres, für Jahresabonnements nur zum 31. Dezember...es Jahres möglich. Sie müssen bis zum 15.... Vormonats beim Verlag...gegangen sein. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig...gehende Kündigung verlängert sich... Abonnement automatisch.

5. Gewährleistung

a) ... C-Verlag übernimmt keine Gewähr,...s... angebotenen Daten...Kundenerwartungen entsprechen oder damit... bestimmtes Kundenziel erreicht werden kann.

b) Fehlerhafte Daten werden nach schriftlicher nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch...Kunden, soweit möglich, umgehend vom Anbieter behoben. Eine Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit... Daten...d ausgeschlossen, ebenso... Gewährleistung,...s... Anwendung oder... darin enthaltenen Daten...Anforderungen oder...Erwartungen... Nutzers entsprechen. Ist...e Nachbesserung bzw. Nachlieferung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann... Kunde anteilige Minderung verlangen. ... Verlag ist nur zu maximal zwei Nachbesserungsversuchen verpflichtet. ... Recht auf Rücktritt vom Vertrag...d auf... Vorliegen von wesentlichen Mängeln beschränkt. Vorgenanntes gilt nach Maßgabe... § 475 BGB nicht für Verträge mit Verbrauchern.

c) Reklamationen sind schriftlich, soweit sie... Zustellung bei Abonnements betreffen unverzüglich, bei sonstigen Beanstandungen offensichtlicher Mängel innerhalb...er Woche nach Eingang... Sendung, beim Verlag geltend zu machen.

d) Schadensersatzansprüche... Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen. (Ausgenommen... Fälle... § 309 7/8 a BGB).

6. Nutzung

a) Es ist dem Kunden nur gestattet,... von ihm aus...Daten entnommenen Informationen auszudrucken. Ein darüber hinaus gehendes Publikationsrecht steht dem Kunden genauso wenig zu, wie... von ihm ausgedruckten Informationen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern, insbesondere zum Aufbau...er Datenbank zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.

b) ... Verlag ist jederzeit berechtigt in Bezug auf... vereinbarte Nutzung oder...er widerrechtlichen Inanspruchnahme oder Weitergabe... bezogenen Daten... Nutzung zu überprüfen und dem betreffenden Kunden... Zugangsberechtigung zu seinen Angeboten gegebenenfalls zu entziehen. Weitere rechtliche Schritte behält sich... Verlag vor.

7. Haftung

a) Eine Haftung ist insbesondere ausgeschlossen für fehlerhafte Daten,... auf unrichtigen Eingaben in...liefernden Quellen oder aus fehlerhafter Übermittlung aus...sen Quellen beruhen.

b) Generell haftet... Verlag nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. ...se Haftungsbegrenzung gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche.

c) ... Verlag haftet nicht für Schäden aus höherer Gewalt.

d) Sofern... Verlag haftet, haftet er nur insoweit, als... Schäden vertragstypisch vorhersehbar waren. ... Haftung ist in...sen Fällen begrenzt auf EUR 2.500,-- pro Schadensfall und insgesamt auf EUR 25.000,--.

e) ... Verlag haftet nicht für Mängel oder Schäden,... von Dritten verursacht werden.

8. Datenschutz

a) ... Verlag weist gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin,...s... Nutzerdaten... Kunden in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen interner Abrechnungs- und Auswertungsverfahren verarbeitet werden. Sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden strengstens...gehalten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weiter gegeben.

b) ... Kunde verpflichtet sich bei... Nutzung... Daten... Bestimmungen... in... Bundesrepublik Deutschland geltenden Datenschutzgesetze...zuhalten.

9. Sonstiges

Sofern nicht bereits erwähnt, kommen im Anbieter-Kunden-Verhältnis... in... Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen aus Datenschutzrecht, Urheberrecht und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung.

10. Salvatorische Klausel

Es gelten allein... Allgemeinen Geschäftsbedingungen... C-Verlages. ... Einbeziehung anderer Allgemeinen Geschäftsbedingungen...d ausdrücklich widersprochen. Alle in...sen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen sind teilbar und getrennt von...übrigen Bestimmungen zu beurteilen, sofern...e oder mehrere Bestimmungen unwirksam sind. Sollten...e oder mehrere Bestimmungen...ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so...d... Wirksamkeit... übrigen Bestimmungen... Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon nicht berührt. Vielmehr gilt anstelle... unwirksamen Bestimmungen...e dem Zweck... Bedingungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung,...... Vertragsparteien bei Kenntnis... Unwirksamkeit vereinbart hätten.

11. Nebenabreden

Es bestehen keine weiteren Nebenabreden außerhalb... Vertrages und...sen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden und Änderungen... Vertrages bedürfen... Schriftform. Auf...e Einhaltung...ser Formvorschrift kann von keinem... Vertragsabschließenden verzichtet werden.

12. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Sitz... Verlagsgesellschaft. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz... Verlagsgesellschaft, soweit es sich um Vollkaufleute handelt. Entsprechendes gilt für juristische Personen... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. ... gesamte Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht, unabhängig davon, ob... Auftraggeber...em anderen Recht unterliegt.

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