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AGB eines Anzeigenmarktes für Maschinen B2B

XYZ (nachfolgend XYZ), bietet auf... Website xyz.de...e Internetplattform für An- und Verkäufe von gebrauchten und neuen Maschinen aller Art und... Listung in...em Händlerverzeichnis sowie Angebote von ...nstleistungen an. XYZ ermöglicht...Teilnehmern...unmittelbaren Handel miteinander als Verkäufer und Käufer.

I. Geltungsbereich

(1) ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer,... sich am Anzeigenmarkt beteiligen und keine Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Insbesondere gelten sie für... Nutzer,......e Anzeige in...Anzeigenmarkt...stellen.

(2) ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln abschließend... Rechtsverhältnis zwischen...Nutzern und XYZ.

(3) ... Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer... Systems, unabhängig von welchem Ort sich... jeweilige Nutzer Zugang verschafft. Entgegenstehende oder abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen...es Nutzers werden von XYZ nicht anerkannt.

(4) ... Nutzer,......e Anzeige in...Anzeigenmarkt...stellt stimmt...Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenso zu, wie... potentielle Käufer,... insbesondere anerkennt,...s zwischen ihm und XYZ keine Vertragsbeziehung zustande kommt.

(5) XYZ kann...Inhalt...ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Solche Änderungen werden in... Website...gestellt und nach ausdrücklicher Bestätigung durch... Nutzer...ksam.

II. Zustandekommen... Vertrages

(1) ... Anmeldung...es Nutzer ist Voraussetzung für... Aufgabe...er Anzeige.

(2) Ein Online-Anzeigenauftrag zwischen dem Kunden und XYZ kommt erst durch schriftliche Bestätigung per E-Mail, Post oder Fax zustande, spätestens jedoch mit... Schaltung... Anzeige. Mündlich oder fernmündlich erteilte Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt... Vertrag mit... jeweiligen Agentur zustande, vorbehaltlich anderer Vereinbarungen.

(3) Mit... Bestätigung übersendet... Verkäufer dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Soweit XYZ sich zur Erbringung... angebotenen ...nste Dritter bedient, werden...se nicht Vertragspartner... Kunden.

(4) XYZ behält sich vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen und auch nach Vertragsschluss aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen. ... Kunde hat... Recht, über... Gründe... Zurückweisung informiert zu werden. Sofern... Kunde nicht in... Lage ist,...e umgestaltete,...Anforderungen von XYZ entsprechende Werbung anzuliefern, hat... Kunde Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Leistungen. ... Geltendmachung weiterer Ansprüche...d ausdrücklich ausgeschlossen.

(5) XYZ behält sich ebenfalls... Recht zur etwaigen Verschiebung... Schaltungstermins auf Grund technischer oder anderer Ursachen vor.

III. Leistungsumfang

(1) XYZ stellt...Nutzern...e Webseite zur Verfügung. Über...se können Nutzer Anzeigen zum Kauf und/oder Verkauf oder Gesuch von neuen oder gebrauchten Maschinen,... Leistung in...em Händlerverzeichnis sowie dem Angebot von ...nstleistungen mittels Formularen selbständig...stellen, ändern oder löschen.

(2) Nutzer können... auf... Webseite verfügbaren Anzeigen mittels Suchfunktion durchsuchen, lesen und durch Anfragen in Kontakt mit...Inserenten treten..

(3) ... Umfang... vereinbarten Leistungen ergibt sich aus...sen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwa weiteren Bestimmungen im Webformular für...en Anzeigenauftrag. XYZ gewährleistet dem Kunden...e dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe... Werbemittel. Dem Kunden ist jedoch bekannt,...s es nach dem Stand... Technik nicht möglich ist,... von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.

(4) XYZ behält sich... Recht vor,... Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Ein Ausschluss von Wettbewerbern... Kunden ist grundsätzlich nicht möglich. Unentgeltlich angebotene ...nste können jederzeit...gestellt, bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich hieraus nicht.

(5) ... Inserate dürfen bei registrierten Nutzern Email-Adressen/ Tel.-Faxnummern, Domainnamen enthalten. Bei Nutzung... kostenfreien Einführungsangebotes mit bis zu drei Anzeigen ohne Bilder sind nur Email-Adressen erlaubt.

(6) Pro Kunde sind maximal 150 Einträge zulässig. Weitere Einträge bedürfen gesonderter Absprache.

(7) Pro Kunde ist nur... Nutzerkonto zulässig.

IV. Pflichten... Kunden

(1) ... Kunde trägt dafür Sorge,...s... notwendigen Informationen, Daten, Dateien,... jeweiligen Zieladressen... Links und sonstiges Material, welches für... Schaltung... Online-Anzeigenauftrages erforderlich ist vollständig fehlerfrei und...vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten geliefert...d..

(2) ... Kunde garantiert,...s sich... Material für... vereinbarten Zwecke, insbesondere für... Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in... vertraglich vereinbarten Art und Größe eignet.

(3) XYZ übernimmt für... gelieferte Material keine Haftung und ist insbesondere nicht verpflichtet,...ses aufzubewahren oder an...Kunden zurück zu senden.

(4) ... Kunde hat... Anzeige unverzüglich nach...en Schaltung zu untersuchen und etwaige Fehler innerhalb von drei Werktagen nach... ersten Schaltung zu reklamieren. Nach Ablauf...ser Frist gelten... Online Werbung und... Art und Weise ihrer Veröffentlichung als abgenommen.

(5) ... Kunde verpflichtet sich etwaige Passwörter geheim zu halten, bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls... Vermutung besteht,...s nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

(6) ... Inserent verpflichtet sich, sein Angebot oder Gesuch unverzüglich selbständig wieder aus... Datenbank zu löschen, wenn... inserierte Maschine nicht mehr angeboten oder gesucht...d.

(7) Pro Maschinen-Angebot kann nur... Inserat geschaltet werden. ... Eintragung... und...selben Maschine in mehrere (Unter)-Kategorien ist nicht zulässig.

(8) ... Inserent ist verpflichtet, Namen und Anschrift bei...„Kontaktinformationen“ anzugeben. Anonyme Inserate werden nicht veröffentlicht und anderenfalls sofort wieder gelöscht.

(9) Anzeigen dürfen nur Angebote betreffend Maschinen enthalten.

V. Vertragslaufzeit, Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Für... Nutzung... Webseite gelten... jeweils aktuellen Preise. ... Schaltung von Anzeigen ist grundsätzlich kostenlos setzt aber...en entgeltpflichtigen Nutzerzugang voraus. ... Mindestlaufzeit beträgt... Jahr ab Anmeldung. ... Vertrag verlängert sich automatisch, wenn er nicht gekündigt...d.

(2) ... Entgelt für...Benutzerzugang ist... Jahr im Voraus zu entrichten. ... Kündigung mit...er Frist von drei Monaten zum Ende... Laufzeit erfolgen.

(3) Bereits entrichtete Nutzungsentgelte werden nicht erstattet.

(4) Einsteiger können...kostenlosen Zugang nutzen, mit dem bis zu drei Anzeigen allerdings ohne Bilder geschaltet werden können.

(5) Entgelte werden mit Rechnungsstellung sofort fällig. XYZ akzeptiert... üblichen Zahlungsmittel.

(6) Befindet sich... Nutzer im Zahlungsverzug behält sich XYZ vor,... Nutzerkonto bis zur vollständigen Zahlung zu deaktivieren.

VI. Haftung

(1) XYZ bietet...Nutzern lediglich... Möglichkeit, Anzeigen aufzugeben oder sich über An- und Verkaufsangebote zu informieren, sofern XYZ nicht selbst als Verkäufer oder Käufer in...er selbst geschalteten Anzeige auftritt. XYZ ist weder an... rechtlichen Beziehung... Teilnehmer zueinander beteiligt, noch ist für Unterlassungen oder Verletzungen von Pflichten aus dem Rechtsverhältnis,... zwischen...Nutzern entsteht, verantwortlich.

(2) XYZ haftet weder für... Richtigkeit... Inhalte... Anzeigen,... von...Nutzern aufgegeben werden, noch für Handlungen oder Unterlassungen... Nutzer oder dritter Personen.

(3) XYZ haftet nicht für... Kreditwürdigkeit... Käufer. ... Abwicklung... Kaufvertrages über... in... Anzeige angebotene Produkt liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich... Nutzer.

(4) ... Käufer und Verkäufer sind allein dafür verantwortlich, allseits akzeptable Zahlungsbedingungen zu vereinbaren.

(5) XYZ haftet nicht für Schäden,... durch Zugriff auf... Webseite entstehen und...... Nutzer mit angemessenen Mitteln hätte verhindern können, insbesondere durch Programm- und Datenschutz sowie Sicherheits- oder Back-up-Maßnahmen.

(6) ... Nutzer haften gegenüber XYZ für sämtliche Schäden,... XYZ aufgrund...es Verstoßes... Nutzer gegen Gesetze (etwa Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen) oder...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehen. ... Nutzer sind verpflichtet, XYZ von sämtlichen Ansprüchen Dritter insoweit freizustellen. ... Nutzer haften gegenüber XYZ insbesondere für Schäden,... XYZ oder Dritten aufgrund schuldhafter Übertragung von defekten/mit Viren behafteten Daten entstehen.

(7) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet XYZ unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. XYZ haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet XYZ nicht.

(8) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(9) Ist... Haftung von XYZ ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VII. Datenschutz

(1) ... Nutzer sind sich darüber bewusst,...s durch Veröffentlichung ihrer Anzeige... von Ihnen...gegeben Daten im Internet für jeden...sehbar sind.

(2) ... übrigen Daten,... XYZ im Zusammenhang mit... Einstellung... Anzeige und... Einziehung... Entgelts bekannt werden, werden gemäß... Datenschutzrichtlinien gespeichert, genutzt und übermittelt.

VIII. Schlussbestimmungen

(1) Bei Kaufleuten, juristische Personen... öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichem Sondervermögen ist Erfüllungsort und Gerichtsstand... Sitz von XYZ.

(2) Auf...vorliegenden Vertrag findet ausschließlich... Recht... Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Andere nationale Rechte und ebenso......heitliche internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

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