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Nutzungsbedingungen für eine Verkaufsplattform (kostenfrei)

§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich

(1) ...se Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen... Fa. T-Shirts & Co (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber...Nutzern... Internetseite www. t-shirts.de und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt dabei jeder,...... Internetseite als Käufer benutzt. Für Verkäufer gelten gesonderte vertragliche Vereinbarungen.

(2) Abweichende Vorschriften... Nutzer gelten nicht, außer... Anbieter hat...s ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.

(3) ... Vertragstext...d vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist...halb nicht zugänglich. ... Vertragssprache ist deutsch. ... Nutzer kann...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.

(4) ... Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt...se Rechtswahl nur insoweit, als nicht... gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen... Rechts... Staates, in dem... Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen...d. ... Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(5) Gerichtsstand ist ___________, soweit... Nutzer Kaufmann,...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder... öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(6) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Anbieter ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Inhalte... Internetseite, Vertragsschluss, Einschränkung... Angebots

(1) www.t-shirt.de ist...e Verkaufsplattform im Internet, auf... insbesondere Schuhe und Accessoires zum Kauf angeboten werden. Bei...angebotenen Waren handelt es sich dabei nicht um Angebote... Anbieters sondern um Angebote von Dritten (Verkäufern).

(2) Ein Kaufvertrag kommt...halb stets zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Verkäufer zustande;... Anbieter stellt insoweit nur... technische Plattform zur Verfügung und...d nicht Vertragspartner... Kaufverträge. In...er Bestellung... Kunden liegt dabei... Angebot auf Abschluss...es Kaufvertrages, so...s... Vertrag mit... Bestätigung...ser Bestellung durch...jeweiligen Verkäufer geschlossen ist. Für... Kaufverträge gelten – soweit vorhanden –... Allgemeinen Geschäftsbedingungen... jeweiligen Verkäufers,...ser ist auch für... Erfüllung aller ihm obliegenden Belehrungspflichten verantwortlich.

(3) ... Anbieter kann...Zugang zu...eigenen Leistungen beschränken, sofern... Sicherheit... Netzbetriebes und/ oder... Aufrechterhaltung... Netzintegrität, insbesondere... Vermeidung schwerwiegender Störungen... Netzes,... Software oder gespeicherter Daten,...s erfordern.

§ 3 Registrierung

(1) ... Besuch... Internetseite und... Durchsuchen... angebotenen Waren ist ohne Registrierung möglich. Vor dem Abschluss...es Kaufvertrages mit...em Verkäufer muss sich... Kunde jedoch auf... Internetseite registrieren. ... Registrierung ist kostenlos möglich.

(2) ... Registrierung erfolgt durch... Eröffnung...es Nutzerzugangs, wobei jeder Nutzer...se Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Mit Abschluss... Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer... Vertrag über... Nutzung... Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss... Registrierungszuganges kann... Nutzer seine Eingaben mit...üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in...entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. ... Anbieter bestätigt dem Nutzer...Abschluss... Nutzungsvertrages per E‑Mail. Mit... E‑Mail erhält... Nutzer auch...se Allgemeinen Nutzungsbedingungen und... Widerrufsbelehrung. Ein Anspruch auf Abschluss...es Nutzungsvertrages besteht nicht.

(3) ... Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. Minderjährige können sich nicht anmelden. Jeder Nutzer darf nur...en Zugang haben;...e Übertragung... Zugangs ist nicht möglich.

(4) ... vom Anbieter bei... Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, gültige E-Mail-Adresse. Ändern sich... angegebenen Daten nachträglich, so ist... Nutzer verpflichtet,... Angaben umgehend zu korrigieren.

(5) Bei... Anmeldung geben... Nutzer...en Nutzernamen an und wählen... Passwort. Über... angegebene E-Mail-Adresse erfolgt... Kommunikation zwischen dem Anbieter und...Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.

(6) Jeder Nutzer ist verpflichtet,...Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt,...s sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten,... unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt...Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer... Nutzer hat...Missbrauch nicht zu vertreten.

§ 4 Dauer... Nutzungsvertrages

... Registrierung als Nutzer ist unbefristet. Jeder Nutzer kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündigen. ... Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. ... Nutzungsdaten werden innerhalb...er Woche nach Zugang... Kündigung gelöscht.

§ 5 Verhaltenspflichten... Nutzer, Freistellung bei Verstößen

(1) ... Beiträge... Nutzer auf... Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte... Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen,...s... Nutzer mit...em Beitrag gegen...se Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden... rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder... Zugang zu...sen...d gesperrt.

(2) Allein... Nutzer ist dafür verantwortlich,...s er über alle Rechte hinsichtlich... von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und...s dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch...e weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf... Upload... Bilddatei nur mit...en Zustimmung erfolgen. ... Nutzer räumt dem Anbieter mit... Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich... räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung... von ihm bereitgestellten Inhalte auf... Internetseite.... Eine anderweitige Nutzung... vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit...sen Zustimmung zulässig. In keinem Fall stellen Inhalte... Meinung... Anbieters dar und... Anbieter macht sich...se auch nicht zu Eigen.

(3) Jeder Nutzer verpflichtet sich,... Angebot... Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln,... bzw....en Einstellung

  • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst...er Weise anstößig sind,
  • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
  • in sonst...er Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw....en Straftatbestand erfüllen,
  • Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder... Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
  • Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
  • dem Zweck...nen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.

(4) Sollte... Anbieter von...em Verstoß gegen... vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten,...fraglichen Inhalt zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen...es solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen, so hat... verantwortliche Nutzer...Anbieter hiervon freizustellen.

§ 6 Sperrung

(1) ... Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen,...s... Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder...se Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn... Anbieter... sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz... anderen Nutzer:

  • Verwarnung von Nutzern,
  • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.

(2) ... Anbieter kann...en Nutzer endgültig von... aktiven Benutzung... Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei... Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere...e falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer in erheblichem Maße schädigt oder wenn... anderer wichtiger Grund vorliegt.

(3) Sobald... Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er... Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

§ 7 Systemintegrität und Störung... Internetseite

(1) Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit... Nutzung... Internetseite verwenden,...... Funktionieren... Internetseite stören können, insbesondere solche,...s es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.

(2) Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen,......e unzumutbare oder übermäßige Belastung... In­frastruktur zur Folge haben können.

(3) Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in... Internetseite...greifen.

§ 8 Verantwortung für Inhalte, Haftung

(1) ... Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür,...s... auf... Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie dem aktuellen Stand entsprechen. ...s gilt insbesondere für... Angebote und Artikelbeschreibungen... Verkäufer.

(2) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Anbieter für von ihm verursachte Schäden unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. ... Anbieter haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet... Anbieter nicht. Eine Haftung für...Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen... Anbieters.

(3) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(4) Ist... Haftung... Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung... Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

(1) Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. ... Nutzer stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke... Durchführung... Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten,... zur ordnungsgemäßen Abwicklung... zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, also insbesondere Name, Adresse, Kontaktdaten (Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail-Adresse); aber auch... anonyme Auswertung von Dateien,... angefordert wurden, sowie dem Namen... Datei, dem Datum und... Uhrzeit... Abfrage,... übertragene Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),...er Beschreibung... Typs... verwendeten Webbrowsers. ... Anbieter ist ferner berechtigt,... zur Abwicklung...es geschlossenen Kaufvertrages erforderlichen Daten dem jeweiligen Verkäufer mitzuteilen.

(2) ... gespeicherten persönlichen Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie... Telemediengesetzes (TMG). Dem Nutzer steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. ... Anbieter ist in...sem Fall zur Löschung... persönlichen Daten... Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Vertragsverhältnissen...es Nutzers erfolgt... Löschung nach Beendigung... Vertrages.

(3) Auf schriftliche Aufforderung teilt... Anbieter dem Nutzer mit, ob und welche persönlichen Daten gespeichert sind.

§ 10 Änderung...ser AGB

... Anbieter behält sich vor,...se AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. ... geänderten Bedingungen werden...Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht... Nutzer... Geltung... neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang... E-Mail, gelten... geänderten AGB als angenommen. ... Anbieter...d... Nutzer in... E-Mail,...... geänderten Bedingungen enthält, auf... Bedeutung...ser Frist gesondert hinweisen.

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... Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über... Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch...ige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Zur Widerrufsbelehrung

... Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über... Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch...ige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen... Widerrufsrecht erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen... Widerrufsbelehrung,...... nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag nutzt eine... gängigsten Versionen... Widerrufsbelehrung. ...se Version geht von...folgenden Voraussetzungen aus:
-         Erbringung von ...nstleistungen,
-         Online-Widerrufsformular
Sollten...se Punkte nicht auf Ihr Angebot zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsrecht für Verbraucher
(Geltung ab 13.06.2014)

Verbrauchern steht... Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist,...... Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,... überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag... Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse....) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... Muster-Widerrufsformular oder...e andere...deutige Erklärung auch auf unserer Website [Internet-Adresse...fügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von...ser Möglichkeit Gebrauch, so werden... Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail)...e Bestätigung über...Eingang...es solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt  haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt,...s... ...nstleistungen während... Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns...en angemessenen Betrag zu zahlen,... dem Anteil... bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von... Ausübung... Widerrufsrechts hinsichtlich...ses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten ...nstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang... im Vertrag vorgesehenen ...nstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es zurück an:

hier ist... Name,... Anschrift und gegebenenfalls... Telefaxnummer und E-Mail-Adresse... Unternehmers durch...Unternehmer...zufügen

-               Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*)

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-               Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ___________________________________________

-               Name.../... Verbraucher(s): ___________________________________________

-               Anschrift.../... Verbraucher(s): ____________________________________________

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Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(- Ende... Muster-Widerrufsformulars -)

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