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AGB Single-Börse im Internet (schweizerisches Recht)

1. GELTUNGSBEREICH

... AGB regeln... vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und XY (nachfolgend «Service Provider») betreffend allen vom Service Provider online angebotenen Produkte und ...nstleistungen («Online-Angebot»). ... AGB gelten insbesondere für... Veröffentlichung von Inseraten... Kunden durch...Service Provider. Durch Erstellung...es neuen Profils und dem damit verbundenen Akzept... vorliegenden AGB, werden in Bezug auf... neu erstellte Profil sämtliche allenfalls zwischen dem Service Provider und dem Kunden vorbestehenden älteren AGB vollumfänglich durch... vorliegenden AGB ersetzt.

Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

2. ONLINE-ANGEBOT

Art und Umfang... Online-Angebots richten sich nach dem Angebot im Zeitpunkt... Zugriffes durch...Kunden.

Personen unter 16 Jahren sowie solche,... im Auftrag von Dritten handeln (Vermittler), sind vom Online-Angebot ausgeschlossen.

Bei... Platzierung von Inseraten behält sich... Service Provider vor, Änderungen zu verlangen oder Inserate ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu sistieren. Nicht veröffentlicht werden insbesondere Inserate,... kein bestimmtes Angebot zum Gegenstand haben, sondern lediglich auf Angebote... Kunden an anderer Stelle verweisen.

Bei...em Verdacht auf...e widerrechtliche, gegen... vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßende oder unsittliche Verwendung... Online-Angebots kann... Zugang... Kunden ohne weitere Nachricht gesperrt werden. Gleiches gilt bei...er unbefugten Verwendung fremder Personendaten. ... Service Provider behält sich...e Anzeige bei...zuständigen Behörden vor.

Nicht zulässig sind insbesondere folgende Inhalte:

  • Werbung, kommerzielle Inserate, Antworten zu kommerziellen Zwecken auf Inserate und Profile, insbesondere:
  • Inserate und Profile,... durch Vermittler oder im Auftrag von Dritten (Vermittler) aufgegeben bzw. erstellt werden
  • Beantwortung von Kundeninseraten durch Vermittler oder von...sen beauftragte Personen
  • Prostitution oder Inserate mit finanziellen Absichten/Angeboten
  • Männer,... sich als Frauen ausgeben und umgekehrt
  • Beleidigende oder ehrverletzende Inhalte

... Service Provider untersagt... Veröffentlichung von persönlichen Kontaktinformationen wie z.B. Email- und Postadressen, Telefonnummern, URLs etc. in allen öffentlich sichtbaren Profilfeldern und in Inseraten. Untersagt ist insbesondere jeder konkrete Hinweis auf... Koordinaten kommerzieller Partnervermittler.

3. LÖSCHUNG VON PROFILEN

... Service Provider behält sich vor, widerrechtliche und/oder gegen... vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstossende oder unsittliche Inhalte und... zugehärigen Profile kommentarlos zu löschen. Mitgliedschaften, welche mit...durch...Service Provider wegen...es Regelverstosses gelöschten Profilen zusammenhängen, verfallen wertlos.

4. DATENSCHUTZ

... Service Provider erhebt Daten nur soweit nötig und geht damit sorgfältig um. Bitte lesen sie dazu unsere Datenschutzerklärung. ... Service Provider hält sich an... Bestimmungen... Datenschutzgesetzes, kann jedoch... Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit von Personendaten nicht umfassend garantieren. ... Kunde nimmt zur Kenntnis,...s Personendaten auch in Staaten abrufbar sind,... keine... Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen. ... Kunde bzw.... Werbevermittler ist damit...verstanden,...s... von ihm platzierten Inserate für Dritte nicht frei verfügbar sind. ... Kunde bzw.... Werbevermittler untersagt insbesondere... Übernahme von Inseraten auf andere Online-...nste durch Dritte und überträgt dem Service Provider... Recht, jede irgendwie geartete Verwertung... Inserate zu verfolgen.

5. ÄNDERUNG, UNTERBRECHUNG UND EINSTELLUNG DES ONLINE-ANGEBOTS

... Service Provider behält sich vor,... Online-Angebot technischen Neuerungen anzupassen oder aufgrund andere Gegebenheiten zu ändern. Solche Änderungen haben auch Wirkung für bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen und berechtigen nicht zu...er Preisreduktion oder...em Vertragsrücktritt. ... Online-Angebot ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. ... Service Provider kann jedoch... Verfügbarkeit nicht garantieren. Im Falle...er vorübergehenden Nichtverfügbarkeit bleibt... Anspruch... Kunden auf bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen erhalten. Ein Anspruch auf Rückvergütung oder Vertragsrücktritt besteht nicht. ... Service Provider behält sich vor,... Online-Angebot...zustellen. In...sem Fall erhält... Kunde bereits bezahlte, aber noch nicht bezogene Leistungen zurückvergütet. Bei begründetem Verdacht auf...e widerrechtliche oder unsittliche Verwendung... Online-Angebots durch...Kunden kann... Service Provider...Vertrag aufheben. Ein Anspruch... Kunden auf Rückvergütung besteht in...sem Fall nicht.

6. HAFTUNG

... Kunde ist für...Inhalt seiner Inserate und für alle weiteren von ihm mitgeteilten Daten verantwortlich. Er garantiert insbesondere... Rechtsmässigkeit, Richtigkeit und Aktualität...ser Daten. ... Kunde trägt... Verantwortung für... vertrauliche Verwahrung seiner Benutzerdaten und für alle Aktivitäten,... über seinen Zugang abgewickelt werden. ... Kunde haftet dem Service Provider, seinen Organen, Mitarbeitern und Hilfspersonen für alle bei Benutzung... Online-Angebots verursachten Schäden unabhängig von...em Verschulden. Sollte... Service Provider,...sen Organe, Mitarbeiter oder Hilfspersonen als Folge... Benutzung... Online-Angebots durch...Kunden von Dritten oder Behörden rechtlich belangt werden, so stellt... Kunde...Service Provider,...sen Organe, Mitarbeiter oder Hilfspersonen soweit rechtlich möglich von allen Ansprüchen Dritter frei und übernimmt... anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten. ... Kunde ist verpflichtet, nach erfolgter Streitverkündung...em Prozess beizutreten. Eine Haftung... Service Provider, seiner Organe, Mitarbeiter und Hilfspersonen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Eine Haftung entfällt insbesondere für... Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit... Online-Angebots, für Schäden,... im Zusammenhang mit... Benutzung... Zuganges durch...e andere als... in... Registrierung genannte Person entstehen sowie für widerrechtliche und sittenwidrige Handlungen anderer Kunden.

7. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Gerichtsstand ist XY. ... Service Provider ist jedoch befugt, seine Rechte auch am Domizil... Kunden oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen. Anwendbar ist schweizerisches Recht.

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