AGB eines Online-Shops für individuelle Druckerzeugnisse (B2B)

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1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der ____________ gegenüber ihren gewerblichen Kunden auf den Angebotsseiten: www._____.de sowie www.ebay.de. An Verbraucher erfolgt kein Verkauf. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Diese werden von uns nur anerkannt, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Mülheim..

(4) Wir empfehlen, bei Bestellung, sämtliche Transaktionsdaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) Wir bieten unseren Kunden auf den oben unter Ziff. 1 genannten Webseiten die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien 3D – Aufkleber, Autoaufkleber, Folienschriften und sonstige Digitaldruckprodukte drucken und sich zusenden zu lassen, darüber hinaus 3D-Beschichtungen durchführen zu lassen und Zubehör zu erwerben.

(2) Der Vertrag über die bestellten Artikel (Waren) kommt – abgesehen von Auktionen auf eBay.de - erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die wir nach der Bestellung per E Mail an die vom Kunden angegebene Adresse senden. Durch das Absenden einer Bestellung durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande. Bei eBay.de erfolgt der Vertragsschluss durch Abgabe des Höchstgebotes.

(3) Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. In diesem Fall werden wir den Kunden per E Mail von der Auftragsablehnung informieren.

3. Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

(1) Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

(2) Bei allen an uns übermittelten Aufträgen zum Druck von Aufklebern, Beschichtungen und sonstigen Druckerzeugnissen werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Wir weisen darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt uns bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

(3) Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Wir behalten uns vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

4. Preise und Lieferung

(1) Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf den Internet-Seiten unter Ziff. 1 angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und sind nicht für Großhändler und Wiederverkäufer bestimmt. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer – sofern nicht anders angegeben -.

(2) Der Versand der Waren durch uns erfolgt nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung, Kreditkarteneinzug oder Bankeinzug.

(3) Im Falle einer zurückgegebenen Lastschrift ist der Kunde in vollem Umfange zum Ersatz der anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Wir werden eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.

(4) Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Wir behalten uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

(5) Der Versand der Waren durch uns erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Von uns angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch uns berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch uns mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von uns; auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die ...

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