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AGB eines Online-Shops für individuelle Druckerzeugnisse (B2B)

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen... ____________ gegenüber ihren gewerblichen Kunden auf...Angebotsseiten: www._____.de sowie www.ebay.de. An Verbraucher erfolgt kein Verkauf. Es gilt stets... zum Zeitpunkt... Bestellung gültige Fassung... Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichenden Vorschriften... Kunden...d hiermit widersprochen. ...se werden von uns nur anerkannt, wenn...s ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen uns und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Mülheim..

(4) Wir empfehlen, bei Bestellung, sämtliche Transaktionsdaten sowie... Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

(1) Wir bieten unseren Kunden auf...oben unter Ziff. 1 genannten Webseiten... Möglichkeit, auf... Grundlage eigener Bilddateien 3D – Aufkleber, Autoaufkleber, Folienschriften und sonstige Digitaldruckprodukte drucken und sich zusenden zu lassen, darüber hinaus 3D-Beschichtungen durchführen zu lassen und Zubehör zu erwerben.

(2) ... Vertrag über... bestellten Artikel (Waren) kommt – abgesehen von Auktionen auf eBay.de - erst durch...e Auftragsbestätigung zustande,...... nach... Bestellung per E Mail an... vom Kunden angegebene Adresse senden. Durch... Absenden...er Bestellung durch...Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande. Bei eBay.de erfolgt... Vertragsschluss durch Abgabe... Höchstgebotes.

(3) Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, falls bei... Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. In...sem Fall werden......Kunden per E Mail von... Auftragsablehnung informieren.

3. Inhalt... Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

(1) Für... Inhalte... übertragenen Bilddateien ist ausschließlich... Kunde verantwortlich.

(2) Bei allen an uns übermittelten Aufträgen zum Druck von Aufklebern, Beschichtungen und sonstigen Druckerzeugnissen werden... erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte... Kunden vorausgesetzt. Wir weisen darauf hin,...s Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. ... Kunde haftet für alle aus...er Verletzung... vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt uns bei...er Inanspruchnahme durch...en Dritten von jeglicher Haftung frei.

(3) ... Besteller sichert mit Erteilung... Auftrages zu,...s... Inhalte... übertragenen Bilddateien nicht gegen... Strafgesetze, insbesondere gegen... Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Wir behalten uns vor, bei...em Verstoß gegen... Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

4. Preise und Lieferung

(1) ... Lieferung... Waren erfolgt zu...bei Bestellung gültigen, auf...Internet-Seiten unter Ziff. 1 angegebenen Preisen. ... Preise setzen sich zusammen aus... Kaufsumme und...Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile und sind nicht für Großhändler und Wiederverkäufer bestimmt. ... Preise beinhalten dabei... jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer – sofern nicht anders angegeben -.

(2) ... Versand... Waren durch uns erfolgt nach Vorkasse... Kunden. ... Zahlung... Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Banküberweisung, Kreditkarteneinzug oder Bankeinzug.

(3) Im Falle...er zurückgegebenen Lastschrift ist... Kunde in vollem Umfange zum Ersatz... anfallenden Bankgebühren verpflichtet. Wir werden eventuell angefallene Bankgebühren an...Kunden weiterberechnen.

(4) ... Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an... vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Wir behalten uns vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

(5) ... Versand... Waren durch uns erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang. Von uns angegebene Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise schriftlich oder per E Mail verbindlich zugesagt wurden. Lieferverzug durch uns berechtigt...Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn,... Lieferverzug wurde durch uns mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht... Kunden bleibt unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von uns; auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,... uns im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) ... Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Mängelhaftung

(1) Aufkleber und Beschichtungen sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard entsprechen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Gewährleistungsansprüche... Kunden.

(2) Als Mängel gelten nur technische Fehler,... nach dem aktuellen Stand... Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen...Aufklebern und...Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbuße durch...e mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung)... Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.

(3) Wir weisen darauf hin,...s... Aufkleber und Beschichtungen nicht UV-beständig sind und...s bei Sonneneinstrahlung über...en längeren Zeitraum zu Verbleichungen führen kann. ...se Verbleichungen stellen keinen Mangel dar.

(4) ... Kunde kann offensichtliche Mängel an...gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er...se unverzüglich nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber uns rügt. Maßgeblich ist... Absendung... Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Es gelten... Rügevorschriften... §§ 377 ff. HGB.

(5) Liegen Mängel vor und wurden...se rechtzeitig geltend gemacht, so sind... zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich... Gewährleistung... gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftungsausschluss

(1) Wir sind bemüht, unsere Webseiten stets betriebsbereit zu halten, übernehmen aber keine Haftung für Schäden und Fehler,......em Kunden im Falle...er zeitweiligen Unerreichbarkeit... Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. Wir haften ebenfalls nicht für...Verlust oder... Beschädigung von Bilddateien bei... Versendung von Datenträgern durch...Kunden per Post oder bei... Versendung durch elektronische Datenübertragung.

(2) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haften... unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Wir haften auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haften... nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz, Sicherung... Bilddateien

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von uns selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG),... Telemediengesetzes (TMG) und... Datenschutzerklärung.

(2) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. Wir sind in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

(3) ... Kunde ist verpflichtet,... Bilddateien... bestellten Aufkleber bis zum ordnungsgemäßen Erhalt... Leistung nicht zu löschen. Wir sichern... vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck... Bearbeitung von Reklamationen für...en Zeitraum von 6 Wochen nach... Versendung an...Kunden. Anschließend werden... Daten gelöscht.

9. Salvatorische Klausel

Sind oder werden...zelne Bestimmungen...ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder... durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so...d dadurch... Wirksamkeit... anderen Bestimmungen nicht berührt.

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