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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Noé GmbH

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen... Fa. Noé GmbH, [Adresse] (nachstehend: Noé), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets... zum Zeitpunkt... Bestellung gültige Fassung... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften... Kunden...d hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Noé nur an, wenn...s ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen Noé und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz... Verkäuferin], soweit... Kunde Kaufmann ist oder...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Maßgebend ist stets... deutsche Fassung...ser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(5) ... Vertragssprache ist Deutsch. ... Vertragstext...d nach dem Vertragsschluss von Nóe gespeichert, ist aber für...Kunden nicht zugänglich.

(6) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Noé ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Noé bietet ihren Kunden... Möglichkeit, über... Internet-Seite www.noe-dessous.com verschiedene Produkte, darunter Dessous, Beauty- und Wellnessprodukte, zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von Noé sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber...Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Noé richtet sich in erster Linie an Kunden aus... Europäischen Union, aus... Schweiz und aus Norwegen. Bestellungen von Kunden aus Polen, Lettland, Estland, Litauen und Slowenien werden dabei von Noé nur auf vorherige Anfrage und nach gesonderter Prüfung angenommen. Bei Bestellungen von Kunden aus... Europäischen Union gilt... Maximalbestellwert in Höhe von € 750,00, bei Bestellungen von Kunden aus... Schweiz und aus Norwegen gilt... Maximalbestellwert in Höhe von € 350,00.

(3) ... Vertrag kommt durch... Annahme... Bestellung durch Noé zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. ... Kunden erhalten von Noé per E-Mail...e Bestätigung über...Eingang und... Annahme... Bestellung.

(4) Mit... Auftragsbestätigung übersendet Noé dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeine Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten... zum Zeitpunkt... Bestellung auf... Internet-Seite www.noe-dessous.com angegebenen Preise. ...se verstehen sich inklusive... gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich... Versand- und Verpackungskosten.

(2) ... Bezahlung... Kaufpreises und... Versand- und Verpackungskosten durch... Kunden erfolgt ausschließlich per Kreditkarte. Erst nach... Zahlung werden... Waren an...Kunden versendet.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Noé behält sich vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) ... Liefertermine sind in...Artikelbeschreibungen angegeben. Falls... Nichteinhaltung...es Liefer- oder Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Noé nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,...d... Frist angemessen verlängert.

(3) Noé behält sich vor, sich von... Verpflichtung zur Erfüllung... Vertrages zu lösen, wenn... Ware durch...en Lieferanten zum Tag... Auslieferung anzuliefern ist und... Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. ...ser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Noé... Ausbleiben... Anlieferung nicht zu vertreten hat. Noé hat... Ausbleiben... Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird... Ware nicht geliefert,...d Noé...Kunden unverzüglich über...sen Umstand informieren und...Kaufpreis erstatten.

(4) Ist... Kunde Verbraucher, so geht... Gefahr gem. § 446 BGB mit... Übergabe... verkauften Sache auf...Kunden über. In allen anderen Fällen geht... Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe... Ware an... Transportunternehmen auf...Kunden über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von Noé; im Fall,...s... Kunde...e juristische Person... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder... Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,... Noé im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Mängelhaftung

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe... folgenden Bestimmungen... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. ... Nicht-Gefallen stellt dabei keinen Mangel dar,......Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Gewährleistung durch Noé erfolgt in letzterem Fall nicht.

(2) ... Kunde kann Mängel an...gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er...se innerhalb... gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber Noé rügt. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend... §§ 377 ff. HGB. Liegen Mängel vor und wurden...se rechtzeitig geltend gemacht, so ist Noé zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt... Nacherfüllung fehl, ist... Kunde berechtigt,...Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten hinsichtlich... Gewährleistung... gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Haftung

(1) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Noé unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Noé haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet Noé nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung von Noé ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Noé auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von Noé selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und... Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. Noé ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

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Zur Widerrufsbelehrung

... Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über... Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch...ige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen... Widerrufsbelehrung,...... hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt...e... gängigsten Versionen... Widerrufsbelehrung. ...se Version geht von...folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung von paketversandfähigen Waren,... in...er Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung von ...nstleistungen,

-        ... Kunde übernimmt... Rücksendekosten,

-        ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

Sollten...se Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder... von Ihnen benannter Dritter,... nicht... Beförderer ist,... Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse....) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

 Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können... Rückzahlung verweigern, bis...... Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie...Nachweis erbracht haben,...s Sie... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches... frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben... Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über...Widerruf...ses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls... Name und... Anschrift... von Ihnen zur Entgegennahme... Waren ermächtigten Person...zufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie... Waren vor Ablauf... Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen... unmittelbaren Kosten... Rücksendung... Waren.

 Sie müssen für...en etwaigen Wertverlust... Waren nur aufkommen, wenn...ser Wertverlust auf...en zur Prüfung... Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

(Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es uns zurück.)

-       An [hier ist... Name,... Anschrift und gegebenenfalls... Telefaxnummer und E-Mail-Adresse... Unternehmers durch...Unternehmer...zufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-       Name.../... Verbraucher(s)

-       Anschrift.../... Verbraucher(s)

-       Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-       Datum

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

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