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Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Verkauf digitaler Inhalte (nicht auf Datenträgern verkörpert)

1. Allgemeines

(1) ...se Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen... _____________________, ________________________, _______________________ (nachstehend: „Verkäufer“), gegenüber ihren Kunden betreffend...Verkauf digitalen Inhalten über...Online-Shop ___________________________. Abweichende Vorschriften... Kunden gelten nicht, es sei denn,... Verkäufer hat...s ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

(2) ... Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt...se Rechtswahl nur insoweit, als nicht... gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen... Rechts... Staates, in dem... Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen...d. ... Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Gerichtsstand ist ________________, soweit... Kunde Kaufmann,...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. ...selbe gilt, wenn... Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder... Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt... Klageerhebung nicht bekannt sind.

(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(5) ... Vertragssprache ist deutsch.

(6) Im Online-Shop kann... Kunde... Bestellübersicht sowie... Allgemeinen Geschäfts-bedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen...d... Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss im Online-Shop nicht gespeichert und ist...halb nicht zugänglich.

(7) Kunden,... Verbraucher sind, haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(8) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) ... Verkäufer bietet...Kunden in seinem Online-Shop ______________________ _____________________________ (nicht auf...em körperlichen Datenträger, nachfolgend „digitale Inhalte“), zum Kauf an. ... Angebote... Verkäufers richten sich ausschließlich an Kunden in... Bundesrepublik Deutschland.

Informationen zu weiteren Besonderheiten beim Verkauf von digitalen Inhalten finden Sie in unserem Blog.

(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt... Kaufvertrag durch... Annahme... Bestellung... Kunden durch...Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch... Klicken... Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. ... Kunde kann vor Abgabe seiner Bestellung festlegen, ob... Verkäufer mit... Ausführung...es Vertrages über digitale Inhalte bereits vor Ablauf... Widerrufsfrist beginnen soll. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungs¬fenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang und... Annahme... Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit... Mitteilung über...Vertragsschluss erhält... Kunde...Vertragstext und...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie... Widerrufsbelehrung.

3. Registrierung

(1) Zum Erwerb von digitalen Inhalten muss sich... Kunde jedoch kostenfrei registrieren und...en Kundenaccount eröffnen. Bei... Registrierung gibt... Kunde seine Vor- und Nachnamen,... E-Mail-Adresse und...Wohnort an. Zudem gibt... Kunde...en Benutzernamen und... Passwort an. Über... angegebene E-Mail-Adresse erfolgt... Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Nach Abschluss... Registrierungsvorgangs erhält... Kunde...en Aktivierungslink per E-Mail. ... Kunde muss...sen Link zur erfolgreichen Eröffnung... Accounts und Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). Eine Registrierung,...... Nutzer nicht innerhalb von...er Woche durch... Anklicken... Aktivierungslinks bestätigt, kann vom Verkäufer gelöscht werden.

(2) ... vom Verkäufer bei... Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich... Daten nachträglich, so sind... Kunden verpflichtet,... Angaben umgehend zu korrigieren.

4. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Sämtliche Preise beinhalten... gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) ... Bereitstellung... digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse... Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt... Zahlung... Kaufpreises unmittelbar nach Auftragsbestätigung per Überweisung, Kreditkarte oder mittels PayPal.

(3) ... Zahlung ist spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig.

(4) Kommt... Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann... Verkäufer Schadensersatz nach...gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

(5) ... Verkäufer stellt dem Kunden stets...e Rechnung aus,... ihm in Textform zugeht.

5. Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Digitale Inhalte werden nach Zahlungseingang für...Kunden bereitgestellt. ... Kunde erhält hierzu...en Link per E-Mail geschickt, unter dem... Kunde... von ihm erworbenen digitalen Inhalte ansehen und/ oder herunterladen kann. ... Kunde muss sich vorher in seinem Account anmelden, um... erworbenen digitalen Inhalte ansehen und herunterladen zu können. ... Verkäufer weist darauf hin,...s für jeden Abruf... digitalen Inhalte...e Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.

(2) ... digitalen Inhalte sind dauerhaft/ für _______Monate im Account... Kunden verfügbar.

(3) ... Verkäufer kann...Zugang zu...eigenen Leistungen beschränken, sofern... Sicherheit... Netzbetriebes,... Aufrechterhaltung... Netzintegrität, insbesondere... Vermeidung schwerwiegender Störungen... Netzes,... Software oder gespeicherter Daten...s erfordern. Bei Ausfallen von ...nsten wegen...er außerhalb... Verantwortungsbereichs... Verkäufers liegenden Störung ist... Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für...Ausfall von ...nsten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

6. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

Für Sach- und Rechtsmängel haftet... Verkäufer nach...gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind vom Kunden innerhalb...er Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Im Übrigen haftet... Verkäufer für Sach- und Rechtsmängel nach...gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftungsausschluss

(1) Für von Computerviren verursachte Schäden und Beeinträchtigungen und außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Verkäufer unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet... Verkäufer nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung... Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen zu digitalen Inhalten

(1) ... Verkäufer behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen... gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. ... in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden.

(2) ... Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. ... Kunde erhält lediglich......fache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung... digitalen Inhalte für...persönlichen Gebrauch. ... Kunde ist berechtigt,...digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen und hierzu beispielsweise ausdrucken oder auf...em anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. ... teilweise oder vollständige Weitergabe... digitalen Inhalts,...er Kopie oder...es Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist... öffentliche Wiedergabe,... Einstellen... digitalen Produkts ins Internet oder in... Firmennetzwerk,... Verleihen,... Weiterverkauf und jede sonstige Art... Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. ... Weitergabe... Zugangsdaten zum Account oder... Links mit...bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.

(3) Bei...er unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung... Online-Angebots... Verkäufers oder bei...em Verstoß gegen...se Geschäftsbedingungen (inklusive Nutzungsbestimmungen) hat... Verkäufer insbesondere... Recht,...Zugang... Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren. ... Verkäufer behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.

9. Datenschutz

... Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe... gesetzlichen Bestimmungen und seiner Datenschutzerklärung.

10. Salvatorische Klausel

Sofern...e Bestimmung...ser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben... übrigen Bestimmungen davon unberührt. ... unwirksame Bestimmung gilt als durch...e solche ersetzt,... dem Sinn und Zweck... unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise...tschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Widerrufsbelehrung:

Verbrauchern steht... Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist,...... Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,... überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag... Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (_______________________, _______________________, ___________________, Telefon ___________________, Telefaxnummer _____________________, E-Mail ______________) mittels...er...deutigen Erklärung (z. B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es zurück:

An

_______________________

_______________________

_______________________

Faxnummer: ____________________

E-Mail-Adresse: __________________

Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über...Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*):

_______________________________________________________________

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*): _____________________________

- Name.../... Verbraucher(s): ______________________________

- Anschrift.../... Verbraucher(s): ____________________________

___________________________________________________

Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

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