Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Verkauf digitaler Inhalte (nicht auf Datenträgern verkörpert)

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1. Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen der _____________________, ________________________, _______________________ (nachstehend: „Verkäufer“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf digitalen Inhalten über den Online-Shop ___________________________. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Gerichtsstand ist ________________, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(4) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

(6) Im Online-Shop kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäfts-bedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss im Online-Shop nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich.

(7) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Der Verkäufer bietet den Kunden in seinem Online-Shop ______________________ _____________________________ (nicht auf einem körperlichen Datenträger, nachfolgend „digitale Inhalte“), zum Kauf an. Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland.

Informationen zu weiteren Besonderheiten beim Verkauf von digitalen Inhalten finden Sie in unserem Blog.

(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Der Kunde kann vor Abgabe seiner Bestellung festlegen, ob der Verkäufer mit der Ausführung eines Vertrages über digitale Inhalte bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungs¬fenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.

3. Registrierung

(1) Zum Erwerb von digitalen Inhalten muss sich der Kunde jedoch kostenfrei registrieren und einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen, die E-Mail-Adresse und den Wohnort an. Zudem gibt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort an. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der Kunde einen Aktivierungslink per E-Mail. Der Kunde muss diesen Link zur erfolgreichen Eröffnung des Accounts und Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des Aktivierungslinks bestätigt, kann vom Verkäufer gelöscht werden.

(2) Die vom Verkäufer bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

4. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar nach Auftragsbestätigung per Überweisung, Kreditkarte oder mittels PayPal.

(3) Die Zahlung ist spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig.

(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm in Textform zugeht.

5. Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Digitale Inhalte werden nach Zahlungseingang für den Kunden bereitgestellt. Der Kunde erhält hierzu einen Link per E-Mail geschickt, unter dem der Kunde die von ihm erworbenen digitalen Inhalte ansehen und/ oder herunterladen kann. Der Kunde muss sich vorher in seinem Account anmelden, um die erworbenen digitalen Inhalte ansehen und herunterladen zu können. Der Verkäufer weist darauf hin, dass für jeden Abruf der digitalen Inhalte eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.

(2) Die digitalen Inhalte sind dauerhaft/ für _______Monate im Account des Kunden verfügbar.

(3) Der Verkäufer kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

6. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ...

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