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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Chic

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen... Fa. Chic, [Inhaberin], [Adresse] (nachstehend: Chic), gegenüber ihren gewerblichen Kunden. Es gilt stets... zum Zeitpunkt... Bestellung gültige Fassung... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften... Kunden...d hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Chic nur an, wenn...s ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen Chic und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz... Verkäuferin].

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Chic bietet ihren Kunden... Möglichkeit, über... Internet-Seite www.chic.biz modische Kleidungsstücke zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von Chic sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber...Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Chic richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an gewerbliche Kunden,... sich durch... Übersendung...es auf sie lautenden Gewerbenachweises vor... Bestellung legitimiert haben. Bestellungen von anderen als gewerblichen Kunden werden von Chic nicht angenommen.

(3) ... Vertrag kommt durch... Annahme... Bestellung durch Chic zustande. Chic teilt dem Kunden... Annahme... Bestellung per E-Mail mit. Sofern... Kunde als Zahlungsart Vorkasse oder Nachnahme gewählt hat, steht... Annahme... Bestellung unter dem Vorbehalt... rechtzeitigen Zahlung gem. § 4 Abs. 2.

(4) Mit... Auftragsbestätigung übersendet Chic dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise

Maßgeblich sind... zum Zeitpunkt... Bestellung geltenden Preise. ...se verstehen sich zzgl.... gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von...zeit ... % und zuzüglich... Versand- und Verpackungskosten.

§ 4 Zahlung

(1) ... Belieferung... Kunden durch Chic erfolgt nach Wahl... Kunden gegen Vorkasse oder Nachnahme. Erstkunden und Kunden mit...em Sitz außerhalb... Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. Chic stellt dem Kunden...e Rechnung aus,... ihm bei Lieferung... Ware ausgehändigt...d oder per Brief zugeht.

(2) Wählt... Kunde... Zahlung durch Vorkasse, so ist... vereinbarte Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen unter Angabe... Auftragsnummer an Chic zu überweisen. Wählt... Kunde... Zahlung durch Nachnahme, so sind... Nachnahmekosten in Höhe von € 15,00 innerhalb von 10 Tagen unter Angabe... Auftragsnummer an Chic zu überweisen.

(3) Abweichend von Abs. 1 kann Chic...Kunden nach eigenem Ermessen...e Belieferung gegen Rechnung anbieten. ... Rechnungsbeträge sind bei... Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von mindestens 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. Chic ist berechtigt,...en höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.

(4) Abweichend von Abs. 1 kann... Kunde nach vorheriger Absprache... Ware auch selbst bei Chic abholen. In...sem Fall ist...e Barzahlung möglich.

§ 5 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Chic behält sich vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Angaben über... Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise... Liefertermin von Chic verbindlich zugesagt wurde. Ware,... am Lager ist, versendet Chic innerhalb von 3 Werktagen. Ist... Ware bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich Chic um schnellstmögliche Lieferung. Falls... Nichteinhaltung...er Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Chic nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,...d... Frist angemessen verlängert.

(3) Chic behält sich vor, sich von... Verpflichtung zur Erfüllung... Vertrages zu lösen, wenn... Ware durch...en Lieferanten zum Tag... Auslieferung anzuliefern ist und... Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. ...ser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Chic... Ausbleiben... Anlieferung nicht zu vertreten hat. Chic hat... Ausbleiben... Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird... Ware nicht geliefert,...d Chic...Kunden unverzüglich über...sen Umstand informieren und...Kaufpreis erstatten. ... Kunde kann bestimmen,...s... Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet...d.

(4) ... Gefahr geht mit Absendung... Ware durch Chic auf...Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen,... Chic im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, im Eigentum von Chic.

(2) ... Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Chic anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe... folgenden Regelungen... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. ... Nicht-Gefallen stellt hingegen keinen Mangel dar,......Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Rücknahme... Ware durch Chic ist in letzterem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.

(2) ... Kunde hat... gelieferten Waren unverzüglich nach... Anlieferung zu untersuchen und festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber Chic anzuzeigen. Unterlässt... Kunde... Anzeige, gilt... gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn,...s es sich um...en Mangel handelt,... bei... Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später... solcher Mangel, so ist er unverzüglich nach... Entdeckung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber Chic anzuzeigen; sonst gilt... Ware auch hinsichtlich...ses Mangels als genehmigt.

(3) Liegen Mängel vor und wurden...se rechtzeitig geltend gemacht, so ist Chic zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt...e Nacherfüllung fehl, ist... Kunde berechtigt,...Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

(4) ... Rücksendung mangelhafter Ware durch...Kunden hat im versicherten Paket zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden von Chic nicht angenommen. Chic erstattet dem Kunden unverzüglich...Kaufpreis und... Rücksendekosten. ... Kunde kann bestimmen,...s... Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet...d.

(5) Im Übrigen gelten hinsichtlich... Gewährleistung... gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere... §§ 377 ff. HGB.

§ 8 Haftung

(1) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Chic unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Chic haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet Chic nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung von Chic ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Urheberrechte

(1) ... auf... Internet-Seite www.chic.biz verwendeten Fotografien und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung... Fotografien und Texte und... Bezeichnung „Chic“ ist nur mit Zustimmung von Chic zulässig.

(2) Chic räumt...Kunden nach Maßgabe... nachfolgenden Bestimmungen unentgeltlich......faches Nutzungsrecht an...Fotografien... angebotenen Waren.... ... Nutzungsrecht besteht nur hinsichtlich... Fotografien... bestellten Waren. Es ist zeitlich beschränkt auf... Angebot... bestellten Waren. ... Fotografien dürfen nur in Online-Shops oder Online-Auktionen verwendet werden. Im Rahmen... Verwendung... Fotografien sind... Kunden verpflichtet, durch...e ausreichende Anbieterkennzeichnung zu gewährleisten,...s Chic... Nutzungsberechtigung überprüfen kann.

(3) Jede Verwendung... Fotografien durch... Kunden abweichend von Abs. 2 sowie... Weitergabe... Fotografien an Dritte stellen Verletzungen... Urheberrechte von Chic dar. In jedem Fall... Verletzung... Urheberrechte sind... Kunden gegenüber Chic zum Schadensersatz verpflichtet, mindestens in Höhe von € 25,00 pro verwendeter Fotografie und pro Tag... Verwendung, außer... Kunde kann nachweisen,...s nur... geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Chic auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von Chic selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und... Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. Chic ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

Weitere Hinweispflichten

... folgenden weiteren Hinweispflichten sind zu beachten:

1. Pflichten nach... Verpackungsverordnung

2. Rohstoffgehaltsangaben nach dem Textilkennzeichnungsgesetz

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