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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Chic

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. Chic, [Inhaberin], [Adresse] (nachstehend: Chic), gegenüber ihren gewerblichen Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt Chic nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Chic und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz der Verkäuferin].

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Chic bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite www.chic.biz modische Kleidungsstücke zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von Chic sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Chic richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an gewerbliche Kunden, die sich durch die Übersendung eines auf sie lautenden Gewerbenachweises vor der Bestellung legitimiert haben. Bestellungen von anderen als gewerblichen Kunden werden von Chic nicht angenommen.

(3) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch Chic zustande. Chic teilt dem Kunden die Annahme der Bestellung per E-Mail mit. Sofern der Kunde als Zahlungsart Vorkasse oder Nachnahme gewählt hat, steht die Annahme der Bestellung unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung gem. § 4 Abs. 2.

(4) Mit der Auftragsbestätigung übersendet Chic dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise

Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit ... % und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.

§ 4 Zahlung

(1) Die Belieferung der Kunden durch Chic erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse oder Nachnahme. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. Chic stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.

(2) Wählt der Kunde die Zahlung durch Vorkasse, so ist der vereinbarte Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen unter Angabe der Auftragsnummer an Chic zu überweisen. Wählt der Kunde die Zahlung durch Nachnahme, so sind die Nachnahmekosten in Höhe von € 15,00 innerhalb von 10 Tagen unter Angabe der Auftragsnummer an Chic zu überweisen.

(3) Abweichend von Abs. 1 kann Chic den Kunden nach eigenem Ermessen eine Belieferung gegen Rechnung anbieten. Die Rechnungsbeträge sind bei der Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von mindestens 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. Chic ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.

(4) Abweichend von Abs. 1 kann ein Kunde nach vorheriger Absprache die Ware auch selbst bei Chic abholen. In diesem Fall ist eine Barzahlung möglich.

§ 5 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Chic behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von Chic verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet Chic innerhalb von 3 Werktagen. Ist die Ware bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich Chic um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Chic nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3) Chic behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn Chic das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Chic hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird Chic den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.

(4) Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch Chic auf den Kunden über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen, die Chic im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, im Eigentum von Chic.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Chic anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Regelungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt hingegen keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Rücknahme der Ware durch Chic ist in letzterem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.

(2) Der Kunde hat die gelieferten Waren unverzüglich nach der Anlieferung zu untersuchen und festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber Chic anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so ist er unverzüglich nach der Entdeckung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber Chic anzuzeigen; sonst gilt die Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt.

(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist Chic zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Die Rücksendung mangelhafter Ware durch den Kunden hat im versicherten Paket zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden von Chic nicht angenommen. Chic erstattet dem Kunden unverzüglich den Kaufpreis und die Rücksendekosten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.

(5) Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 377 ff. HGB.

§ 8 Haftung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Chic unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Chic haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet Chic nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung von Chic ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Urheberrechte

(1) Die auf der Internet-Seite www.chic.biz verwendeten Fotografien und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Fotografien und Texte und der Bezeichnung „Chic“ ist nur mit Zustimmung von Chic zulässig.

(2) Chic räumt den Kunden nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht an den Fotografien der angebotenen Waren ein. Das Nutzungsrecht besteht nur hinsichtlich der Fotografien der bestellten Waren. Es ist zeitlich beschränkt auf das Angebot der bestellten Waren. Die Fotografien dürfen nur in Online-Shops oder Online-Auktionen verwendet werden. Im Rahmen der Verwendung der Fotografien sind die Kunden verpflichtet, durch eine ausreichende Anbieterkennzeichnung zu gewährleisten, dass Chic die Nutzungsberechtigung überprüfen kann.

(3) Jede Verwendung der Fotografien durch die Kunden abweichend von Abs. 2 sowie die Weitergabe der Fotografien an Dritte stellen Verletzungen der Urheberrechte von Chic dar. In jedem Fall der Verletzung der Urheberrechte sind die Kunden gegenüber Chic zum Schadensersatz verpflichtet, mindestens in Höhe von € 25,00 pro verwendeter Fotografie und pro Tag der Verwendung, außer der Kunde kann nachweisen, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von Chic auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von Chic selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Chic ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

Weitere Hinweispflichten

Die folgenden weiteren Hinweispflichten sind zu beachten:

1. Pflichten nach der Verpackungsverordnung

2. Rohstoffgehaltsangaben nach dem Textilkennzeichnungsgesetz

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