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Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Shops für Parfums

§ 1 Allgemeines

(1) ...se Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen... Fa. ..., Inh. ..., Adresse, (nachstehend: „Verkäuferin“), gegenüber ihren Kunden. Abweichende Vorschriften... Kunden gelten nicht, es sei denn,... Verkäuferin hat...se schriftlich bestätigt.

(2) ... Geschäftsbeziehungen zwischen... Verkäuferin und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand ist ..., soweit... Kunde Kaufmann ist oder...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. ... Verkäuferin darf... Kunden jedoch auch an...en allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch nehmen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext...d nach dem Vertragsschluss von... Verkäuferin gespeichert, ist aber für...Kunden nicht zugänglich.

(5) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(6) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäuferin ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) ... Verkäuferin bietet ihren Kunden im Online-Shop toller-parfum-shop.de verschiedene Produkte zum Kauf an, insbesondere Markenparfums.

(2) ... Verkäuferin richtet sich mit...Angeboten ausschließlich an Kunden aus Deutschland. ... Kaufvertrag kommt mit... Annahme... Bestellung... Kunden durch... Verkäuferin zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang und... Annahme... Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit... Auftragsbestätigung übersendet... Verkäuferin dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeine Geschäftsbedingungen, inkl.... Widerrufsbelehrung.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Es gelten... im Online-Shop angegebenen Preise. ...se verstehen sich inkl.... gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. 5,90 EUR Versand- und Verpackungskosten,... dem Kunden vor Abgabe... Bestellung gesondert bekannt gegeben werden.

(2) ... Belieferung... Kunden durch...... Verkäuferin erfolgt stets gegen Vorkasse, entweder durch Überweisung oder durch Zahlung per Paypal. Wählt... Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist... Zahlung spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig. Kommt... Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann... Verkäuferin nach...gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) ... Verkäuferin stellt dem Kunden stets...e Rechnung aus,... ihm bei Lieferung... Ware ausgehändigt...d oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Verkäuferin behält sich vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und... Teillieferung für...Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Sofern in...Artikelbeschreibungen nicht anders angegeben, versendet... Verkäuferin... Ware innerhalb von 10 Werktagen nach Anweisung... Zahlung durch den Kunden. Falls... Nichteinhaltung...es Liefer- oder Leistungstermins auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von... Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,...d... Frist angemessen verlängert.

(3) ... Verkäuferin behält sich vor, sich von... Verpflichtung zur Erfüllung... Vertrages zu lösen, wenn... Ware durch...en Lieferanten zum Tag... Auslieferung anzuliefern ist und... Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. ...ser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn... Verkäuferin... Ausbleiben... Anlieferung nicht zu vertreten hat. ... Verkäuferin hat... Ausbleiben... Leistung dann nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird... Ware nicht geliefert,...d... Verkäuferin...Kunden unverzüglich über...sen Umstand informieren und...en bereits gezahlten Kaufpreis sowie Verpackungs- und Versandkosten erstatten.

(4) ... Gefahr... zufälligen Untergangs und... zufälligen Verschlechterung... Ware geht spätestens mit... Übergabe auf...Kunden über. Ist... Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf... Gefahr... zufälligen Untergangs und... zufälligen Verschlechterung... Ware sowie... Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung... Ware an...Spediteur,...Frachtführer oder... sonst zur Ausführung... Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum... Verkäuferin; im Fall,...s... Kunde...e juristische Person... öffentlichen Rechts,... öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder... Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,...... Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Haftung für Sach- und Rechtsmängel, Information bei Transportschäden

(1) Mängel sind vom Kunden innerhalb... gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber... Verkäuferin zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden...se rechtzeitig geltend gemacht, ist... Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt... Nacherfüllung fehl, ist... Kunde berechtigt,...Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend... §§ 377 ff. HGB. Im Übrigen gelten... gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an... Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll... Kunde...s unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte gem. Abs. 1 sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch...e E Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit... Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit...se etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 7 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Verkäuferin unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet... Verkäuferin nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung... Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von... Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von... Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und... Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. ... Verkäuferin ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder... von Ihnen benannter Dritter,... nicht... Beförderer ist,... Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse....) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können... Muster-Widerrufsformular oder...e andere...deutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse...fügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von...ser Möglichkeit Gebrauch, so werden... Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail)...e Bestätigung über...Eingang...es solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können... Rückzahlung verweigern, bis...... Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie...Nachweis erbracht haben,...s Sie... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches... frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben... Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über...Widerruf...ses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls... Name und... Anschrift... von Ihnen zur Entgegennahme... Waren ermächtigten Person...zufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie... Waren vor Ablauf... Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen... unmittelbaren Kosten... Rücksendung... Waren.

Sie müssen für...en etwaigen Wertverlust... Waren nur aufkommen, wenn...ser Wertverlust auf...en zur Prüfung... Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

(Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es uns zurück.)

-               An [hier ist... Name,... Anschrift und gegebenenfalls... Telefaxnummer und E-Mail-Adresse... Unternehmers durch...Unternehmer...zufügen]:

-               Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*)

-               Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-               Name.../... Verbraucher(s)

-               Anschrift.../... Verbraucher(s)

-               Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-               Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

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(Bitte beachten Sie,... Widerrufsbelehrung muss auf...er extra Seite im Online Shop angezeigt werden.

... vorgeschlagene Widerrufsbelehrung eignet sich für... Warenlieferung...er paketversandfähigen Ware,... Kunde trägt... Rücksendekosten. Sie stellen... Online-Widerrufsformular zur Verfügung. ) 

Weitere Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie  hier.

Anmerkung zu...sem Muster: Für Parfums müssen im Online-Shop ausnahmsweise keine Grundpreisangaben gemacht werden, wenn sie mindestens 3 Volumenprozent Duftöl und mindestens 70 Volumenprozen reinen Äthylalkohol enthalten (vgl. § 9 Abs. 5 Nr. 3 PAngV).

Das vollständige Dokument können Sie nach dem Kauf sehen und als Worddokument (.docx) speichern und bearbeiten.

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TÜV zertifizierter Kaufprozess für AGB eines Online-Shops für Parfum

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