Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Shops für Satelliten-Technik

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1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. PLASMA digital OHG, [Adresse] (nachstehend: PLASMA digital), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt PLASMA digital nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen PLASMA digital und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz der Verkäuferin], soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von PLASMA digital gespeichert, ist aber für den Kunden nicht zugänglich.

(5) Verbraucher haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) PLASMA digital bietet ihren Kunden die Möglichkeit, im Ladengeschäft und über die Internet-Seite www.plasma.biz Satelliten- und TV-Technik und Zubehör zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von PLASMA digital sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch PLASMA digital zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit der Auftragsbestätigung übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.

3. Preise und Zahlung

(1) Nur bei einer Bestellung über die Internet-Seite www.plasma.biz gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Versandpreis. Dieser versteht sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit ... % und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.

(2) Beim Kauf im Ladengeschäft gilt der auf der Internet-Seite www.plasma.biz zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Ladenpreis, nicht der Versandpreis. Der Ladenpreis versteht sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit ... %.

(3) Die Belieferung der Kunden durch PLASMA digital erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Vorkasse oder Nachnahme. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz bzw. Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. PLASMA digital stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder per Brief zugeht.

(4) Abweichend von Abs. 3 kann PLASMA digital den Kunden nach eigenem Ermessen eine Belieferung gegen Rechnung anbieten. Die Rechnungsbeträge sind bei der Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig.

4. Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. PLASMA digital behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

(3) Die Lieferfristen sind in den Artikelbeschreibungen angegeben. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von PLASMA digital nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von PLASMA digital; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die PLASMA digital im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

(1) Der Kunde kann Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber PLASMA digital rügt. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist PLASMA digital zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Plasma digital unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Plasma digital haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die ...

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