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Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Online-Shops für Satelliten-Technik

1. Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen... Fa. PLASMA digital OHG, [Adresse] (nachstehend: PLASMA digital), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets... zum Zeitpunkt... Bestellung gültige Fassung... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften... Kunden...d hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt PLASMA digital nur an, wenn...s ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen PLASMA digital und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz... Verkäuferin], soweit... Kunde Kaufmann ist oder...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) ... Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext...d nach dem Vertragsschluss von PLASMA digital gespeichert, ist aber für...Kunden nicht zugänglich.

(5) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): PLASMA ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

2. Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) PLASMA digital bietet ihren Kunden... Möglichkeit, im Ladengeschäft und über... Internet-Seite www.plasma.biz Satelliten- und TV-Technik und Zubehör zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von PLASMA digital sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber...Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(2) ... Vertrag kommt durch... Annahme... Bestellung durch PLASMA digital zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung im Online-Shop kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang und... Annahme... Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(3) Mit... Auftragsbestätigung übersendet... Verkäufer dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeine Geschäftsbedingungen.

3. Preise und Zahlung

(1) Nur bei...er Bestellung über... Internet-Seite www.plasma.biz gilt... zum Zeitpunkt... Bestellung angegebene Versandpreis. ...ser versteht sich inklusive... gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von...zeit ... % und zuzüglich... Versand- und Verpackungskosten.

(2) Beim Kauf im Ladengeschäft gilt... auf... Internet-Seite www.plasma.biz zum Zeitpunkt... Bestellung angegebene Ladenpreis, nicht... Versandpreis. ... Ladenpreis versteht sich inklusive... gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von...zeit ... %.

(3) ... Belieferung... Kunden durch PLASMA digital erfolgt nach Wahl... Kunden gegen Vorkasse oder Nachnahme. Erstkunden und Kunden mit...em Sitz bzw. Wohnsitz außerhalb... Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. PLASMA digital stellt dem Kunden...e Rechnung aus,... ihm bei Lieferung... Ware ausgehändigt...d oder per Brief zugeht.

(4) Abweichend von Abs. 3 kann PLASMA digital...Kunden nach eigenem Ermessen...e Belieferung gegen Rechnung anbieten. ... Rechnungsbeträge sind bei... Belieferung gegen Rechnung sofort ohne Abzug fällig.

4. Lieferung und Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an... vom Besteller angegebene Adresse geliefert. PLASMA digital behält sich vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.

(2) Ist... Kunde Verbraucher, so geht... Gefahr gem. § 446 BGB mit... Übergabe... verkauften Sache auf...Kunden über. In allen anderen Fällen geht... Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe... Ware an... Transportunternehmen auf...Kunden über.

(3) ... Lieferfristen sind in...Artikelbeschreibungen angegeben. Falls... Nichteinhaltung...er Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von PLASMA digital nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,...d... Frist angemessen verlängert.

5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von PLASMA digital; im Fall,...s... Kunde...e juristische Person... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder... Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,... PLASMA digital im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Haftung für Sach- oder Rechtsmängel

(1) ... Kunde kann Mängel an...gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er...se innerhalb... gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber PLASMA digital rügt. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend... §§ 377 ff. HGB.

(2) Liegen Mängel vor und wurden...se rechtzeitig geltend gemacht, so ist PLASMA digital zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich... Gewährleistung... gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftung

(1) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Plasma digital unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Plasma digital haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet Plasma digital nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung von Plasma digital ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von PLASMA digital auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von PLASMA digital selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung,... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und... Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. PLASMA digital ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

Stand: xxxxxxxxxx

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Zur Widerrufsbelehrung

... Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über... Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch...ige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen... Widerrufsbelehrung,...... hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt...e... gängigsten Versionen... Widerrufsbelehrung. ...se Version geht von...folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung von paketversandfähigen Waren,... in...er Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung von ...nstleistungen,

-        ... Kunde übernimmt... Rücksendekosten,

-        ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

Sollten...se Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder... von Ihnen benannter Dritter,... nicht... Beförderer ist,... Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse....) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen... Widerrufs

 Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können... Rückzahlung verweigern, bis...... Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie...Nachweis erbracht haben,...s Sie... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches... frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben... Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über...Widerruf...ses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls... Name und... Anschrift... von Ihnen zur Entgegennahme... Waren ermächtigten Person...zufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie... Waren vor Ablauf... Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen... unmittelbaren Kosten... Rücksendung... Waren.

 Sie müssen für...en etwaigen Wertverlust... Waren nur aufkommen, wenn...ser Wertverlust auf...en zur Prüfung... Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es uns zurück an:

hier ist... Name,... Anschrift und gegebenenfalls... Telefaxnummer und E-Mail-Adresse... Unternehmers durch...Unternehmer...zufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*)

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

-       Name.../... Verbraucher(s)

-       Anschrift.../... Verbraucher(s)

-       Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-       Datum

 

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

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