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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Sport- und Spielartikel

(AGB für eBay und Online-shop)

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen... Fa. Sport- und Spielartiekl, [Adresse] (nachstehend: Verkäuferin), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets... zum Zeitpunkt... Bestellung gültige Fassung... AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften... Kunden...d hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt... Verkäuferin nur an, wenn...s ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

(3) ... Geschäftsbeziehungen zwischen... Verkäuferin und...Kunden unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist [Sitz... Verkäuferin], soweit... Kunde Kaufmann ist oder...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext...d nach dem Vertragsschluss von... Verkäuferin gespeichert, ist aber für...Kunden nicht zugänglich.

(5) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(6) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): ... Verkäuferin ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) ... Verkäuferin bietet ihren Kunden in ihrem Online-Shop oder über eBay verschiedene Produkte, darunter Sport- und Spielwaren, zum Kauf an.

(2) Für...Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:

  • Stellt... Verkäufer mittels... Plattform eBay.de...en Artikel im sog. Festpreisformat..., also... sog. "Sofort-Kaufen-Funktion",so gibt er... verbindliches Angebot zum Abschluss...es Vertrags über...sen Artikel ab. Dabei bestimmt... Verkäufer...en Festpreis und...e Frist, binnen...er... Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
  • ... Kunde nimmt... Angebot an, indem er...Button „Sofort-Kaufen“ oder " Sofort&Neu" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen... Verkäufer... Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt... Kunde... Angebot an, indem er...Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und...unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen,...s er... Artikel in...Warenkorb legt und...unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
  • Bei vorzeitiger Beendigung... Angebots durch...Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden... Vertrag zustande, es sei denn... Verkäufer war dazu berechtigt,... Angebot zurückzunehmen und... vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für... vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
  • Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu... berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für... Möglichkeit... Rücknahme...es Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach...er berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden,... nach Ablauf... Auktion aufgrund... Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
  • Sofern eBay...en Artikel vor Ablauf... Angebotsdauer löscht, kommt kein...ksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
  • ... Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit...von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. ... Korrekturen können mittels...üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf... Angebotsseite in...entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken... „Sofort-Kaufen“-Buttons kann... Kunde seine Eingaben auf... nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über...Vertragsschluss...d... Kunde per E-Mail informiert.

(3) In anderen Fällen als bei...em Erwerb über eBay kommt... Vertrag durch... Annahme... Bestellung durch... Verkäuferin zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. ... Eingang und... Annahme... Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Alle Angebote... Verkäuferin in ihrem Online-Shop sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber...Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

(4) Mit... Auftragsbestätigung übersendet... Verkäufer dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen und... Widerrufsbelehrung.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Beim Erwerb über eBay gilt... Preis, zu dem... Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten... vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, inklusive... gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich... Versand- und Verpackungskosten.

(2) ... Belieferung... Kunden durch... Verkäuferin erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (durch Überweisung oder mit Kreditkarte). ... Verkäuferin stellt dem Kunden...e Rechnung aus,... ihm bei Lieferung... Ware ausgehändigt...d oder sonst in Textform zugeht.

(3) ... anlässlich von Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen anfallenden Bankspesen trägt... Kunde, es sei denn, er hat... Rücklastschrift oder... Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten. ... Verkäuferin behält sich vor,...e im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn,... Kunde hat... Rücklastschrift oder... Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) ... bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an... vom Kunden angegebene Adresse geliefert. ... Lieferung erfolgt aus dem Lager... Verkäuferin oder direkt vom Hersteller. ... Verkäuferin behält sich vor,...e Teillieferung vorzunehmen, sofern...s für...e zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und... Teillieferung für...Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) ... Anlieferung erfolgt nach Ermessen... beauftragten Transportunternehmens frei Bordsteinkante oder hinter... erste verschlossene Tür. ... Verpackung geht mit Ausnahme von Euro-Paletten zusammen mit...gelieferten Waren in... Eigentum... Kunden über.

(3) ... Verfügbarkeit......zelnen Waren ist in...Artikelbeschreibungen angegeben. Für Waren,... über Online-Auktionshäuser verkauft werden oder... im Online-Shop als „vorrätig“ bezeichnet sind, beträgt... Lieferfrist, sofern in... Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 5 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 8 Werktage ab Anweisung... Zahlung durch...Kunden). Ist bei...em Verkauf über...Onlineshop... Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich... Verkäuferin um schnellstmögliche Lieferung. Falls... Nichteinhaltung...er Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von... Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,...d... Frist angemessen verlängert.

(4) ... Verkäuferin behält sich vor, sich von... Verpflichtung zur Erfüllung... Vertrages zu lösen, wenn... Ware durch...en Lieferanten zum Tag... Auslieferung anzuliefern ist und... Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. ...ser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn... Verkäuferin... Ausbleiben... Anlieferung nicht zu vertreten hat. ... Verkäuferin hat... Ausbleiben... Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer... sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung... Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird... Ware nicht geliefert,...d... Verkäuferin...Kunden unverzüglich über...sen Umstand informieren und...Kaufpreis erstatten.

(5) Ist... Kunde Verbraucher, so geht... Gefahr gem. § 446 BGB mit... Übergabe... verkauften Sache auf...Kunden über. In allen anderen Fällen geht... Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe... Ware an... Transportunternehmen auf...Kunden über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum... Verkäuferin; im Fall,...s... Kunde...e juristische Person... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder... Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,...... Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe... folgenden Bestimmungen... gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu:

(1) ... Kunde kann Mängel an...gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er...se innerhalb... gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber... Verkäuferin rügt. Ist... Kunde Unternehmer, so beträgt... Gewährleistungsfrist 1 Jahr. ... vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für... Schadensersatzansprüche... Kunden,... auf Ersatz...es Köper- oder Gesundheitsschadens wegen...es vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder auf grobes Verschulden... Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend... §§ 377 ff. HGB.

(2) Nach Erhalt... Mängelrüge schickt... Verkäuferin dem Kunden...en Paketaufkleber zur kostenfreien Rücksendung... mangelhaften Ware; unfreie Rücksendungen werden...halb nicht angenommen. Liegt entgegen... Mängelrüge kein Mangel vor, so ist... Kunde zur Erstattung... Rücksendekosten verpflichtet.

(3) Liegen Mängel vor und wurden...se rechtzeitig geltend gemacht, so ist... Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt... Nacherfüllung fehl, ist... Kunde berechtigt,...Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten... gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Haftung

(1) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet... Verkäuferin unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet... Verkäuferin nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung... Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von... Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. ... Kunde stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von... Verkäuferin selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Kunden erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und... Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. ... Verkäuferin ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

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Zur Widerrufsbelehrung (Geltung ab 13.06.2014)

... Widerrufsrecht gilt grundsätzlich für alle über... Internet oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossene Verträge. Es bestehen jedoch...ige gesetzlich festgelegte Ausnahmen bei denen... Widerrufsrecht (vorzeitig) erlischt oder nicht besteht.

Es gibt viele verschiedene Variationen... Widerrufsbelehrung,...... hier nicht alle darstellen können. ... Mustervertrag schlägt...e... gängigsten Versionen... Widerrufsbelehrung. ...se Version geht von...folgenden Voraussetzungen aus:

-         Lieferung von paketversandfähigen Waren,... in...er Lieferung beim Kunden ankommen

-         keine Erbringung von ...nstleistungen,

-        ... Kunde übernimmt... Rücksendekosten,

-        ... Waren können mit normaler Post zurückgeschickt werden,

-         kein Online-Widerrufsformular

Sollten...se Punkte nicht auf Ihren Online-Shop zutreffen, bitte ergänzen Sie Ihre Widerrufsbelehrung. Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie hier.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben... Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen...sen Vertrag zu widerrufen.

... Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder... von Ihnen benannter Dritter,... nicht... Beförderer ist,... Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse....) mittels...er...deutigen Erklärung (z.B.... mit... Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,...sen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür... beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,... jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung... Widerrufsfrist reicht es aus,...s Sie... Mitteilung über... Ausübung... Widerrufsrechts vor Ablauf... Widerrufsfrist absenden.

Folgen... Widerrufs

 Wenn Sie...sen Vertrag widerrufen, haben... Ihnen alle Zahlungen,...... von Ihnen erhalten haben,...schließlich... Lieferkosten (mit Ausnahme... zusätzlichen Kosten,... sich daraus ergeben,...s Sie...e andere Art... Lieferung als... von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem... Mitteilung über Ihren Widerruf...ses Vertrags bei uns...gegangen ist. Für...se Rückzahlung verwenden......selbe Zahlungsmittel,... Sie bei... ursprünglichen Transaktion...gesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen...ser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können... Rückzahlung verweigern, bis...... Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie...Nachweis erbracht haben,...s Sie... Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches... frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben... Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über...Widerruf...ses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls... Name und... Anschrift... von Ihnen zur Entgegennahme... Waren ermächtigten Person...zufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. ... Frist ist gewahrt, wenn Sie... Waren vor Ablauf... Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen... unmittelbaren Kosten... Rücksendung... Waren.

 Sie müssen für...en etwaigen Wertverlust... Waren nur aufkommen, wenn...ser Wertverlust auf...en zur Prüfung... Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise... Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular

Wenn Sie...Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte...ses Formular aus und senden Sie es uns zurück an

[hier ist... Name,... Anschrift und gegebenenfalls... Telefaxnummer und E-Mail-Adresse... Unternehmers durch...Unternehmer...zufügen]:

-       Hiermit widerrufe(n).../wir (*)...von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf... folgenden Waren (*)/... Erbringung... folgenden ...nstleistung (*): ____________________________________________________________

____________________________________________________________

-       Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ____________________________________________________________

-       Name.../... Verbraucher(s): ____________________________________________________________

-       Anschrift.../... Verbraucher(s): ____________________________________________________________

_________________________________________________________
Unterschrift.../... Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

____________________________________________________________
Datum

_______________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Hinweis zum Widerrufsrecht: ... Verwendung... zweiwöchigen Widerrufsfrist und... Verpflichtung zum Wertersatz erfordern,...s... Kunde bei ebay-Auktionen unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform über... Widerrufsrecht belehrt...d.

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