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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma East Werbung

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Für... Geschäftsbeziehung sowie für alle zukünftigen Geschäfte zwischen... Firma East Werbung, Inhaber John East, [Adresse] (im Folgenden: East Werbung genannt), und...Bestellern gelten ausschließlich... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt... Bestellung oder zum Zeitpunkt... Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen... Bestellers erkennt East Werbung nur an, wenn...s ausdrücklich und in Schriftform vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Bestellern getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor...sen Geschäftsbedingungen.

§ 2 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND UND STREITBEILEGUNG

(1) ... Geschäftsbeziehungen zwischen East Werbung und dem Besteller unterliegen dem Recht... Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss... UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist [Sitz von East Werbung], sofern... Besteller Kaufmann oder...e juristische Person... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Vertragssprache ist deutsch. ... Vertragstext...d nach dem Vertragsschluss von East Werbung gespeichert, ist aber für...Kunden nicht zugänglich.

(4) Verbraucher haben... Möglichkeit...e alternative Streitbeilegung zu nutzen. ... folgende Link... EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über... Online-Streitschlichtung und...nt als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten,... aus Online-Kaufverträgen oder Online-...nstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(5) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): East Werbung ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor...er Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS, LIEFERUNG UND LEISTUNG

(1) ... Vertrag kommt durch... Annahme... Bestellung... Kunden durch East Werbung zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann... Kunde alle Eingaben laufend über... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe... Bestellung noch...mal in...em Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels... üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. East Werbung ist berechtigt,... durch... Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung...er Auftragsbestätigung anzunehmen. ... Eingang und... Annahme... Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(2) Mit... Auftragsbestätigung übersendet... Verkäufer dem Kunden...Vertragstext sowie...se Allgemeinen Geschäftsbedingungen und... Widerrufsbelehrung.

(3) Falls nicht anders vereinbart, erfolgt... Lieferung von Waren an... vom Besteller angegebene Lieferadresse. ... Gefahr geht auf...Besteller über, sobald... Lieferung an ihn übergeben wurde. ...s gilt auch im Falle von Teillieferungen. Angaben über... Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise... Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. ...s gilt nicht bei Verträgen mit...em Unternehmer.

(4) East Werbung ist berechtigt, andere Unternehmen mit... Durchführung von Aufträgen oder Teilen von Aufträgen zu betrauen. Gläubiger... Vergütungsanspruches bleibt in...sen Fällen East Werbung.

(5) East Werbung behält sich... Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn...e durch unvorhergesehene Umstände und Hindernisse, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel oder unverschuldete verspätete Materialanlieferungen, hervorgerufene Liefer- oder Leistungsverzögerung länger als sechs Wochen andauert und...se nicht von East Werbung zu vertreten ist.

(6) Bei Verzug mit... Annahme hat East Werbung zusätzlich zu dem Zahlungsanspruch... Recht, wahlweise...en neuen Liefer- bzw. Leistungstermin zu bestimmen oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle... Nichtabnahme kann East Werbung Schadenersatz in Höhe von 15 %... vertraglichen Vergütung geltend machen.

(7) Wenn... Besteller Aufträge, Arbeiten, Planungen und...gleichen ändert oder abbricht, bzw.... Voraussetzungen für... Leistungserstellung ändert,...d er East Werbung alle dadurch anfallenden Kosten ersetzen und East Werbung von allen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

§ 4 NUTZUNGSRECHTE

... Besteller erwirbt mit... vollständigen Zahlung für... Dauer und im Umfang... Vertrages... Nutzungsrechte an allen von East Werbung im Rahmen...ses Auftrags gefertigten Arbeiten, soweit... Übertragung nach deutschem Recht oder...tatsächlichen Verhältnissen (besonders für Musik-, Film- und Fotorechte) möglich ist, für... Nutzung im Gebiet... Bundesrepublik Deutschland.

§ 5 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1) Bei... Bestellung von Waren gelten... im Zeitpunkt... Lieferung allgemein geltenden Listenpreise, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Im Empfängerland für... Geschäft erhobene Steuern, Taxen usw. übernimmt East Werbung nicht. Zollerhöhungen etc. nach Vertragsabschluss gehen zu Lasten... Bestellers. Bei Prospektangaben bleiben Änderungen ausdrücklich vorbehalten.

(2) Warenlieferungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Zahlungsbedingungen sind vereinbart. East Werbung behält sich vor, generell per Nachnahme zu liefern. Schecks, Wechsel und sonstige Zahlungsmittel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen und ändern nichts an... Fälligkeit, wobei Kosten zu Lasten... Bestellers gehen. Sofern... Sitz... Bestellers außerhalb Deutschlands ist, liefert East Werbung nur gegen Vorkasse. ... Lieferung von bei Internet-Auktionen erworbenen Waren an...Besteller erfolgt bei Vorkasse 10 Werktage Anweisung... Zahlung durch...Kunden.

(3) ... Vergütung für erbrachte ...nstleistungen ist vom Besteller sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Zahlungsbedingungen sind  vereinbart. Schecks, Wechsel und sonstige Zahlungsmittel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen und ändern nichts an... Fälligkeit, wobei Kosten zu Lasten... Bestellers gehen.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT

(1) ... gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von East Werbung, im Falle,...s... Besteller...e juristische Person... öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder... Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus... laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,... East Werbung im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Bei Zahlungsverzug... Bestellers, auch aus anderen und zukünftigen Lieferungen oder Leistungen durch East Werbung, oder bei Vermögensverfall... Bestellers kann East Werbung vom Vertrag zurücktreten und ist dazu berechtigt,... Geschäftsräume... Bestellers zu betreten und... Vorbehaltsware an sich zu nehmen. Im Falle...er Vergütung nach Rücknahme sind East Werbung und... Besteller sich...ig,...s...se zum gewöhnlichen Verkehrswert... Vertragsgegenstandes im Zeitpunkt... Rücknahme erfolgt. ... Besteller trägt sämtliche Kosten... Rücknahme und Verwertung; Verwertungskosten werden ohne Nachweis mit 5 %... gewöhnlichen Verkaufswertes vereinbart, wobei...e Erhöhung oder Reduzierung auf Nachweis von East Werbung oder durch...Besteller möglich ist.

(3) ... Geltendmachung... Eigentumsvorbehalts oder... Pfändung... Liefergegenstands durch East Werbung gelten nicht als Vertragsrücktritt, sofern... Besteller Kaufmann ist.

(4) Für Test- und Vorführzwecke gelieferte Gegenstände verbleiben im Eigentum von East Werbung. Sie dürfen vom Besteller nur aufgrund gesonderter Vereinbarung über...Test- und Vorführzweck hinaus benutzt werden.

§ 7 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

Zur Ausübung...es Zurückbehaltungsrechts ist... Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 MÄNGELHAFTUNG

(1) ... von East Werbung in Typenlisten, Prospekten, Druckschriften und auf... Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne von § 443 BGB dar.

(2) Besondere technische Anforderungen und Verwendungszwecke sind bei Auftragserteilung abschließend festzulegen und müssen von East Werbung bestätigt werden. ... Besteller ist in...sem Fall zur Abnahme verpflichtet.

(3) ... Besteller hat bei Eingang unverzüglich... Ware nach allen technischen Anforderungen und zumutbaren Prüfungsmethoden zu prüfen, ggf. auch bei seinen Kunden, in jedem Fall vor Fertigung. Zeigen sich erst bei Beginn... Fertigung Mängel, so ist...se sofort zu stoppen.

(4) In allen Fällen ist East Werbung sofort in Textform (z.B. per E-Mail) zu benachrichtigen. ... Besteller gibt East Werbung Gelegenheit zur Überprüfung,...schließlich... Besichtigung, Durchführung von Probeläufen und Einsicht in... Unterlagen. Qualitätsmängel sind abschließend und ausreichend spezifiziert sofort zu melden.

(5) Ist... gelieferte Ware mangelhaft, so besteht... Anspruch auf Nachbesserung. Ist...se unmöglich, fehlgeschlagen oder unzumutbar verzögert, so kann... Besteller Herabsetzung... Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Sofern bezüglich...es Produktes... Herstellerfirma in erreichbarer Nähe...e Reparaturmöglichkeit unterhält, kann East Werbung...Besteller darauf verweisen,... Reparatur an...ser Stelle durchführen zu lassen (Recht von East Werbung,...Fehler festzustellen und zu beheben). Hierdurch werden... gesetzlichen Gewährleistungsrechte... Bestellers nicht berührt.

(6) Alle Rückvergütungen für bezahlte Zölle stehen East Werbung zu und... Besteller ist damit...verstanden, East Werbung... Unterlagen,... zur Erlangung solcher Rückerstattungen nötig sind, zur Verfügung zu stellen und ihm behilflich zu sein.

§ 9 HAFTUNG

(1) Außerhalb... Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet East Werbung unbeschränkt, soweit... Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. East Werbung haftet auch für... leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten,...en Verletzung... Erreichung... Vertragszwecks gefährdet) sowie für... Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten,...en Erfüllung... ordnungsgemäße Durchführung... Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf...en Einhaltung... Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für...vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für... leicht fahrlässige Verletzung anderer als... vorstehenden Pflichten haftet East Werbung nicht.

(2) ... Haftungsbeschränkungen... vorstehenden Absatzes gelten nicht bei... Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für...en Mangel nach Übernahme...er Garantie für... Beschaffenheit... Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. ... Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist... Haftung von East Werbung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt...s ebenfalls für... persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) ... Risiko... rechtlichen Zulässigkeit von durchgeführten Projektmaßnahmen trägt... Besteller. ... gilt insbesondere für...Fall,...s Werbemaßnahmen oder andere Aufträge gegen... Vorschriften... Wettbewerbsrechts,... Urheberrechts und... speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Jedoch ist East Werbung verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern...se bei... Vorbereitung bekannt werden. ... Besteller stellt East Werbung von Ansprüchen Dritter frei, wenn East Werbung nach Mitteilung von Bedenken im Hinblick auf... Zulässigkeit... Werbemaßnahmen auf ausdrücklichen Wunsch... Bestellers gehandelt hat.

(5) Erachtet East Werbung für... durchzuführenden Maßnahmen...e rechtliche Prüfung durch...e besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt... Besteller nach Abstimmung... Kosten.

(6) In keinem Fall haftet East Werbung wegen... in...Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen... Bestellers. East Werbung haftet auch nicht für... patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit... im Rahmen... Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe, etc.

§ 10 DATENSCHUTZ

(1) Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin...,...s... zur Abwicklung... Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von East Werbung auf Datenträgern gespeichert werden. ... Besteller stimmt... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. ... gespeicherten persönlichen Daten werden von East Werbung selbstverständlich vertraulich behandelt. ... Erhebung, Verarbeitung und Nutzung... personenbezogenen Daten... Bestellers erfolgt unter Beachtung... Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG),... Telemediengesetzes (TMG) und... Datenschutzerklärung von East Werbung.

(2) Dem Besteller steht... Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für... Zukunft zu widerrufen. East Werbung ist in...sem Fall zur sofortigen Löschung... persönlichen Daten... Bestellers verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt... Löschung nach Abschluss... Bestellvorgangs.

 Hinweise und Gestaltungsvorschläge für... passende Widerrufsbelehrung finden Sie  hier.

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