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Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen

... EU- Verordnung 1007/2011 über... Bezeichnungen von Textilfasern und... damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung... Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen (VO) ist seit dem 08.05.2012 unmittelbar in jedem Mitgliedstaat in allen ihren Teilen verbindlich zu beachten. Sie hat in Deutschland... zuvor geltende Textilkennzeichnungsgesetz ersetzt.

Nach... Verordnung sind Textilerzeugnisse zur Angabe ihrer Faserzusammensetzung zu etikettieren oder zu kennzeichnen, wenn sie auf dem Markt bereitgestellt werden (Artikel 14 VO). ... Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen muss dauerhaft, leicht lesbar, sichtbar und zugänglich und - im Falle...es Etiketts - fest angebracht sein. Sie hat in Katalogen, in Prospekten, auf Verpackungen, Etiketten und Kennzeichnungen gut sichtbar für...Verbraucher zu erfolgen. Nur Ausnahmefällen können... Etiketten oder Kennzeichnungen durch Begleitpapiere (Handelsdokumente) ersetzt oder ergänzt werden. ... Verwendung von Abkürzungen ist in...sen Handelsdokumenten nicht zulässig.

... Pflicht zur Information durch Etikettierung und Kennzeichnung trifft neben dem in Europa ansässigen Hersteller von Textilerzeugnissen, auch...Einführer,... Ware für... Unionsgebiet bereitstellen will,... von...em nicht in... Union niedergelassen Hersteller stammt. Auch... Händler gilt als Hersteller, wenn er... Erzeugnis unter seinem Namen oder seiner Handelsmarke in Verkehr bringt,... Etikett selbst anbringt oder...Inhalt... Etiketts ändert. Stellt... Händler... Textilerzeugnis auf dem Markt bereit, muss er sicherstellen,...s es... entsprechende Etikettierung oder Kennzeichnung gemäß...ser Verordnung trägt (Artikel 15 VO). Erfasst sind damit insbesondere alle Händlerangebote im Internet, wie etwa auf dem eBay-Marktplatz,... sich an Unionsbürger richten.

Welche Produkte sind von... Kennzeichnungspflicht erfasst?

... Kennzeichnungspflicht unterliegen zunächst alle Textilerzeugnisse,... für...Unionsmarkt bereitgestellt werden. Unter „Textilerzeugnis“...d dabei jedes Erzeugnis verstanden,... im rohen, halbbearbeiteten, bearbeiteten, halbverarbeiteten, verarbeiteten, halbkonfektionierten oder konfektionierten Zustand ausschließlich Textilfasern enthält. ...s gilt unabhängig von dem zur Mischung oder Verbindung angewandten Verfahren (Artikel 3 Absatz 1a VO). Dazu gehören Kleidungsstücke aber auch Bezugsstoffe für Möbel, Möbelteile und Schirme, Teile von Matratzen und Campingartikeln sowie Futterstoffe von Schuhen und Handschuhen sowie bestimmte Fußbodenbeläge.

... Verordnung gilt aber auch für Erzeugnisse,... Textilprodukten gleichgestellt sind. ...s sind alle Erzeugnisse mit...em Gewichtsanteil an Textilfasern von mindestens 80 %, z.B. Bezugsmaterial für Möbel, Regen- und Sonnenschirme, aber auch Textilkomponenten... oberen Schicht mehrschichtiger Fußbodenbeläge und Bezüge von Matratzen und Campingartikeln, sofern...se Textilkomponenten...en Gewichtsanteil von mindestens 80 %... oberen Schichten oder Bezüge ausmachen. Auch Textilien,... in andere Waren...gearbeitet sind und zu...en Bestandteil werden, können von... Verordnung erfasst sein (Artikel 2 Absatz 2 VO).

Bestimmte Produkte sind von... Kennzeichnungspflicht ausgenommen. ... Verordnung gilt beispielsweise nicht für Textilerzeugnisse,... ohne Übereignung an Heimarbeiter oder selbständige Unternehmen zur Weiterverarbeitung übergeben werden. Sie gilt auch nicht für maßgeschneiderte Textilerzeugnisse,... von selbständigen Schneidern hergestellt werden (Artikel 2 Absatz 3 und 4 VO). Sie gilt auch nicht für... ausdrücklich in Anhang V... Verordnung aufgeführten Textilerzeugnisse.

Wie muss über...Rohstoffgehalt informiert werden?

... Verordnung unterscheidet bei...Etikettierungs- und Kennzeichnungspflichten zwischen verschiedenen Erzeugnissen, nämlich Textilfasern (Artikel 5 VO), Textilerzeugnissen (Artikel 6 VO), reinen Textilerzeugnissen (Artikel 7 VO), Schurwolle (Artikel 8 VO), Multifaser-Textilerzeugnissen (Artikel 9 VO), Fasern mit dekorativer Wirkung und Fasern mit antistatischer Wirkung (Artikel 10 VO), Mehrkomponenten-Textilerzeugnisse (Artikel 11 VO) und Textilerzeugnissen,... nichttextile Teile tierischen Ursprungs enthalten (Artikel 12 VO). Sie stellt für jedes...ser Erzeugnes gesonderte Hinweis und Kennzeichnungspflichten auf.

... Bezeichnungen von Textilfasern hat beispielsweise ausschließlich nach... Listenangabe gemäß Anhang I... Verordnung zu erfolgen. ... gelistete Bezeichnung darf zukünftig weder alleinstehend noch in Wortverbindungen oder als Eigenschaftswort für andere Fasern verwendet werden. ... Verwendung... Begriffs „Seide“ ist zur Angabe... Form oder besonderen Aufmachung von Textilfasern als Endlosfasern nicht zulässig (Artikel 5 Absatz 2 VO). ... Liste... Textilfasern in Anhang 1 kann jeder Hersteller oder jede für...Hersteller handelnde Person aber auf Antrag ergänzen lassen. Dem Antrag muss... technisches Dossier beigefügt werden (vgl. Artikel 6 VO). ... Zusätze „100 %“, „rein“ oder „ganz“ auf dem Etikett oder... Kennzeichnung dürfen zudem nur noch Textilerzeugnisse tragen,... ausschließlich aus...er Faser bestehen. Für andere Textilerzeugnisse dürfen...se oder ähnliche Formulierungen nicht verwendet werden.

Nichttextile Teile tierischen Ursprungs in Textilerzeugnissen sind unter Verwendung... Hinweises „Enthält nichttextile Teile tierischen Ursprungs“ bei... Etikettierung oder Kennzeichnung von Erzeugnissen,... solche Teile enthalten, anzugeben. Bei Multifaser-Textilerzeugnisse ist grundsätzlich auf dem Etikett oder... Kennzeichnung von Textilerzeugnissen... Bezeichnung und... Gewchtsanteil aller im Erzeugnis enthaltenen Fasern in absteigender Reihenfolge anzugeben. Bei Textilerzeugnisse,...en Zusammensetzung zum Zeitpunkt ihrer Herstellung schwierig zu bestimmen ist,... Bezeichnungen „diverse Faserarten“ oder „Erzeugnis unbestimmter Zusammensetzung“ auf dem Etikett oder... Kennzeichnung verwendbar. Bei Mehrkomponenten-Textilerzeugnisse ist jedes Textilerzeugnis,... aus zwei oder mehr Textilkomponenten besteht,... nicht denselben Textilfasergehalt haben, mit...em Etikett oder...er Kennzeichnung zu versehen,... bzw.... für jede Komponente...Textilfasergehalt angibt.

Für bestimmte in Anhang IV... Verordnung aufgeführte Textilerzeugnisse ist... Faserzusammensetzung... nach...dort festgelegten Etikettierungs- und Kennzeichnungsbestimmungen anzugeben.

Folgen fehlender oder fehlerhafter Kennzeichnung

Ein Verstoß gegen... Textilkennzeichnungspflichten durch fehlende oder fehlerhafte Kennzeichnung von für... Unionsgebiet bestimmte Textilerzeugnissen kann nicht nur wegen unlauteren Wettbewerbs abgemahnt werden, sondern stellt auch...e Ordnungswidrigkeit dar und kann  mit...er Geldbuße geahndet werden.

Weitere Informationen: VERORDNUNG (EU) Nr. 1007/2011 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. September 2011 über... Bezeichnungen von Textilfasern und... damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung... Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung... Richtlinie 73/44/EWG... Rates und... Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG... Europäischen Parlaments und... Rates und zugehörige Anhängen I bis IX zur VO: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2011:272:0001:0064:DE:PDF.

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