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AGB für die Plakatwerbung (Fassung vom März 2003)

... Zentralverband... deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V. empfiehlt seinen Mitgliedern... nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverbindlich für... Durchführung von Plakatwerbung. Es bleibt...Vertragsparteien unbenommen, abweichende Vereinbarungen zu treffen.

1. Gegenstand... Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Gegenstand... nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist... Vertrag über... Durchführung von Plakatwerbung an...Plakatwerbeträgern.

2. Art... Plakatwerbeträger

Zu...Plakatwerbeträgern gehören u.a. - gegebenenfalls in unterschiedlichen Ausformungen, zum Teil mit Plakatwechselmechanismen -... folgenden:

(1) Allgemeinstellen sind Säulen oder Tafeln, an denen Plakate jeweils mehrerer Werbungtreibender angebracht werden.

(2) Ganzstellen sind Säulen, an denen Plakate jeweils...es Werbungtreibenden angebracht werden.

(3) Großflächen sind Tafeln, an denen jeweils... 18/1-Bogen-Plakat...es Werbungtreibenden angebracht...d.

(4) City-Light-Poster sind 4/1-Bogen-Flächen in Stadt-Informationsanlagen, verglasten Wartehallen, Wand- und frei stehenden Vitrinen u.a. Sie sind verglast und hinterleuchtet.

(5) City-Light-Boards/Mega-Light-Boards sind Werbeanlagen,... 18/1-Bogen-Plakate verglast und hinterleuchtet aufnehmen.

(6) Spezialstellen sind Werbeträger,... im Hinblick auf Format, Errichtungs- oder Anbringungsdauer, Verwendungsmöglichkeit, Standort oder sonstige Besonderheiten Abweichungen von...in Abs.1 - 5 genannten Werbeträgern aufweisen.

3. Großflächenstandorte

Großflächen,... gleichzeitig sichtbar sind und voneinander...en geringeren Abstand haben als 7,20 m in...er Geraden oder 3,60 m bei anderer Anordnung oder natürlicher baulicher Unterbrechung, gelten als... Standort.

4. Werbeträger

... Auftragnehmer...d im Rahmen...es ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs in erforderlichem Umfang für Instandhaltung und Kennzeichnung... Werbeträger Sorge tragen.

5. Plakatformate

(1) ... Plakatformate entsprechen...vom Deutschen Normenausschuss für Papierformate festgelegten Normen (DIN 683). ... Maße werden in... Reihenfolge Breite x Höhe (B x H) angegeben.

(2) ... Plakatgrundmaß ist DIN A 1 (59x84 cm). Alle größeren Plakatformate ergeben sich aus dem Mehrfachen... Grundmaßes. Werden kleinere DIN-Formate angenommen, ist...s in... Preisliste ausgewiesen.

6. Auftragsannahme

(1) ... Auftragnehmer erklärt sich unverzüglich über Annahme oder Ablehnung von Aufträgen.

(2) Für alle Aufträge, außer Aufträge für City- Light-Poster, gilt... Rücktrittsrecht bis 60 Tage vor Dekadenbeginn.

(3) ... Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge - auch...zelne Abrufe im Rahmen...es Abschlusses - wegen... Inhalts,... Herkunft oder... technischen Form nach...heitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen... Auftragnehmers abzulehnen, wenn... Anbringung... Plakate für ihn unzumutbar ist oder wenn...en Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt.

7. Konkurrenzausschluss

(1) Aufträge von Werbeagenturen und Werbungsmittlern werden nur für namentlich bezeichnete Werbungtreibende unter Angabe... Produktgruppe angenommen, wenn ihnen nachweislich... entsprechender Auftrag erteilt ist;...s gilt hinsichtlich... Produktgruppe auch für Werbungtreibende,... Aufträge ohne Einschaltung...er Werbeagentur oder...es Werbungsmittlers erteilen.

(2) ... Ausschluss von Wettbewerbern...d nicht zugesichert. ... Auftragnehmer verpflichtet sich, Plakate konkurrierender Produkte nach Maßgabe... verfügbaren Raumes nicht unmittelbar aneinander anzubringen.

8. Platzierung

Platzierungswünsche können für Allgemeinstellen nicht angenommen werden. Nach Möglichkeit werden... Plakate wechselweise gleich günstig angebracht.

9. Sonderleistungen

Sonderleistungen werden individuell vereinbart und dem Auftraggeber gesondert berechnet.

10. Laufzeit

Wenn... Auftraggeber... Veränderung oder Unterbrechung...es Aushangs wünscht,...d... Fortsetzung... Aushangs als neuer Auftrag behandelt;...e Verlängerung gilt nicht als Veränderung.

11. Zahlung

(1) Wenn nicht Vorauszahlung vereinbart ist, sind... Rechnungsbeträge innerhalb von acht Tagen nach Aushangbeginn zahlbar; im Geschäftsverkehr zwischen Werbeagentur, Werbungsmittler und Auftragnehmer beträgt... Zahlungsfrist 30 Tage nach Aushangbeginn.

(2) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie... etwaigen Einziehungskosten berechnet.

(3) Bei Vorliegen begründeter Zweifel an... Zahlungsfähigkeit... Auftraggebers ist... Auftragnehmer berechtigt, auch während... Laufzeit...es Auftrages... Durchführung weiterer Aushänge ohne Rücksicht auf... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von... Vorauszahlung... Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen, ohne...s hieraus dem Auftraggeber irgendwelche Ansprüche gegen...Auftragnehmer erwachsen.

(4) Kann... Auftragnehmer...Auftrag nicht oder nicht fristgemäß durchführen, weil... Plakate nicht oder verspätet geliefert worden sind oder unterlässt er... Durchführung, weil... Auftraggeber... vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht...gehalten hat, so entbindet......Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung. Ersparte Aufwendungen hat sich... Auftragnehmer anrechnen zu lassen.

12. Materialanlieferung und -beschaffenheit

(1) ... Auftraggeber hat... zur ordnungsgemäßen Plakatierung... im Auftrag enthaltenen Werbeträger notwendige Anzahl von Plakaten...schließlich Ersatzmenge und sonstigem anzubringenden Material kostenfrei und rechtzeitig an... ihm genannten Versandanschriften zu liefern. Im Regelfall sind Plakate für Großflächen und Ganzstellen in gefalztem und gemapptem Zustand anzuliefern, und zwar spätestens 5 Arbeitstage vor dem Beginn... gebuchten Dekade, in... gemäß Abs. 1 vereinbarten Anzahl, in... erforderlichen Qualität, in ordnungsgemäßer und vollständiger Mappung und mit...er vom Auftraggeber verbindlich erteilten Klebeanweisung sowie...er...ser entsprechenden Bezifferung... Plakatteile. Plakate für City-Light-Poster und City-Light-Boards/Mega-Light-Boards werden nicht gefalzt und sind ebenso wie ungefalzte und ungemappte Plakate für Großflächen und Ganzstellen 10 Arbeitstage vor Aushangbeginn (bei City-Light-Postern) bzw. vor Beginn... gebuchten Dekade anzuliefern.

... Auftragnehmer verpflichtet sich, Verspätungen... Plakatlieferungen unverzüglich dem Auftraggeber anzuzeigen. ... Auftragnehmer übernimmt für... Qualität... angelieferten Plakate bzw....en Vollständigkeit keine Haftung.

(2) Kann... Plakat- und Papiermaterial im Nassklebeverfahren nicht verarbeitet werden (z.B. wegen Leuchtfarbenzusätzen, papierfremder Werkstoffkleber oder Kunststoffüberzügen), dann muss hierüber bei Auftragserteilung...e Vereinbarung getroffen werden.

(3) ... Rücksendung nicht verbrauchter Plakate erfolgt nur, wenn... Auftraggeber...s innerhalb von zwei Wochen nach Aushangende ausdrücklich verlangt. Während...ser Frist nicht zurückgeforderte Plakate gehen entschädigungslos in... Eigentum... Auftragnehmers über.

13. Auftragsdurchführung

(1) ... vertragsgemäße Durchführung... Auftrags umfasst im Rahmen...es ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs... Anbringung, Kontrolle, Pflege, Ausbesserung und Erneuerung beschädigter Aushänge während... vereinbarten Aushangzeit.

(2) ... Auftragnehmer bestätigt auf Wunsch... auftragsgemäße Durchführung...es Aushangs jeweils sofort nach...sen Ablauf. ... Bestätigung muss Ort, Bezeichnung und Größe... Plakatierung, Aushangzeit und Anzahl... plakatierten Werbeträger enthalten

14. Ersatzansprüche

(1) Ersatzansprüche wegen nicht ordnungsgemäßer Durchführung...es Aushangs sollen während... vereinbarten Laufzeit geltend gemacht werden. Später ist... Nachweis durch geeignete Beweismittel erforderlich.

(2) ... Nichtausführung, Unterbrechung oder vorzeitige Beendigung sowie...e Formatoder Stellenreduzierung von Aushängen infolge behördlicher Auflage oder aus anderen Gründen,...... Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, bleiben vorbehalten. In...sen Fällen ist... Auftraggeber unverzüglich zu informieren.

(3) Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit... Auftragnehmers, seines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen. ...se Einschränkung gilt nicht bei... Haftung für Garantien, für Schäden aus... Verletzung... Körpers oder... Gesundheit sowie bei... Verletzung wesentlicher Pflichten.

(4) Gegenüber Unternehmern ist... Haftung bei grober Fahrlässigkeit......fachen Erfüllungsgehilfen dem Umfang nach auf...vorhersehbaren Schaden beschränkt. ...s gilt nicht für... Verletzung wesentlicher Pflichten sowie bei... Haftung für Schäden aus... Verletzung... Lebens,... Körpers oder... Gesundheit.

15. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist im Geschäftsverkehr mit Unternehmen und juristischen Personen... öffentlichen Rechtsder Sitz... Auftragnehmers [Ort]. Gleiches gilt, wenn... Schuldner nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder...sen Wohnsitz im Zeitpunkt... Klageerhebung nicht bekannt ist. Ansonsten gelten... gesetzlichen Regelungen.

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