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AGB für die Werbung in Filmtheatern (Fassung vom Mai 1993)

... nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Zentralverband... deutschen Werbewirtschaft ZAW e.V. für... Durchführung... Werbung in Filmtheatern unverbindlich empfohlen. Es bleibt...Vertragsparteien daher unbenommen, abweichende Vereinbarungen zu treffen.

1. Gegenstand... Allgemeinen Geschäftsbedingungen

... nachfolgenden Bestimmungen regeln... Durchführung von Werbung in Filmtheatern mittels Diapositiven, Kinospots und Werbefilmen.

2. Auftragsannahme, Auftragsablehnung

... Werbeverwaltung kann... Ausführung...es Auftrages zur Durchführung von Werbung mittels Diapositiven oder Kinospots innerhalb von drei Wochen nach Vertragsschluss aus sachlichem Grund ablehnen. ... Werbeverwaltung behält sich vor, Aufträge - auch...zelne Abrufe im Rahmen...es Abschlusses - wegen... Inhalts,... Herkunft oder... technischen Form nach...heitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen... Werbeverwaltung abzulehnen, wenn...en Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder...en Veröffentlichung für... Werbeverwaltung oder... Filmtheater unzumutbar ist. ... Ablehnung...es Auftrages...d dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

3. Preise, Kosten

... Preise berechnen sich nach... Preisliste... Werbeverwaltung. ... darin ausgewiesenen Preise gelten für... Vorführung zu allen regulären Vorstellungen. ... Preise gelten für ortsansässige und auswärtige Auftraggeber. ... Kosten... Anfertigung von Werbefilmen, Manuskripten, Kinospots, Entwürfen, Tontexten und Tonträgern sind in...in... Preisliste für... Vorführung ausgewiesenen Preisen nicht enthalten. ... Vorführkosten sind für Werbefilme wöchentlich, für Diapositive und Kinospots monatlich im voraus zu zahlen. Ein Skonto von 2 % kann bei Diapositiven und Kinospots nur bei Zahlung... Gesamtauftragssumme vor Beginn... Laufzeit gewährt werden, wenn... Auftragsdauer je Theater mindestens 6 Monate beträgt. Porto und Verpackung für...Versand von Werbefilmen und für... Auswechslung von Diapositiven und Tonträgern können dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.

4. Werbefilme, Kinospots

Werbefilme haben...e Länge von mindestens 20 m und müssen für mindestens...e Spielwoche (Donnerstag - Mittwoch) zur Einschaltung gelangen. Unzulässig ist... Einsatz von mehr als...er Werbekopie pro Woche und Theater, sofern für...sen Zeitraum nur... Termin gebucht worden ist. Kinospots haben...e Länge von mindestens 6 m und höchstens 12 m. Sie müssen für mindestens 12 aufeinanderfolgende Monate in Auftrag gegeben werden. ... Länge von Werbefilmen und Kinospots...d vom ersten Bild bis zum letzten Bild, bei Tonvorlauf vom ersten Ton, bei Tonnachlauf bis zum letzten Ton gemessen.

5. Vorführung

... Werbung...d erst nach dem angekündigten Vorstellungsbeginn vorgeführt. Werbemittel werden im abgedunkelten Theater vorgeführt. Diapositive, Kinospots und Werbefilme werden in Blöcken zum...en Teil vor dem Vorprogramm und zum weiteren Teil zwischen dem Vorprogramm und dem Hauptfilm vorgeführt. Eine geteilte Vorführung von Werbefilmen erfolgt im paritätischen Wechsel. Es werden je Vorstellung höchstens 200 m Werbefilm und 30 Diapositive oder 20 Kinospot-Einheiten (außer Betriebs- oder Eigendiapositiven) gezeigt. ... Minderbelegung mit...em Werbemittel kann durch Mehrbelegung mit...em anderen Werbemittel ausgeglichen werden. ... Standzeit beträgt für stumme Diapositive 10 Sekunden, für tönende Diapositive höchstens 20 Sekunden, für Kinospots 6 m = 13,2 Sekunden. Ausweise zur Kontrolle... Werbung können zur Verfügung gestellt werden. Sie berechtigen nicht zur Teilnahme an...Spielfilmvorführungen.

6. Plazierung, Konkurrenzausschluss

Bei Werbefilmen gilt für gleiche Erzeugnisse Konkurrenzausschluss für...jeweiligen Werbeblock als vereinbart. Ziffer 6, Buchstabe a) gilt nicht für Diapositive und Kinospots. ... Werbeverwaltung übernimmt keine Verpflichtung, Plazierungswünsche bei Werbefilmen, Diapositiven oder Kinospots zu berücksichtigen.

7. Rücktrittsrecht, Verlegung von Einschaltterminen

Ein Rücktrittsrecht kann nur unter Einhaltung folgender Fristen...ksam vereinbart werden, wobei... Posteingangsdatum bei...Werbeverwaltungen maßgeblich ist:

  • Für... erste Quartal bis 30. September... Vorjahres,
  • für... zweite Quartal bis 31. Dezember... Vorjahres,
  • für... dritte Quartal bis 31. März... laufenden Jahres,
  • für... vierte Quartal bis 30. Juni... laufenden Jahres.

Bei Werbefilmen ist...e...malige Verlegung von Einschaltterminen möglich, sofern...e entsprechende Erklärung mindestens vier Wochen vor...sem Termin vorliegt und mit...ser gleichzeitig... mit... Werbeverwaltung vereinbarte neue Einschalttermin bestätigt...d. ... Vereinbarung...es Ersatztermins bedingt,...s... Einschaltung innerhalb...er angemessenen Frist erfolgt. Gleiches gilt für Diapositiv- und Kinospot-Aufträge, wenn... Verlegung mindestens...en Monat vorher angekündigt...d.

8. Pflichten... Auftraggebers

Für... rechtzeitige und...wandfreie Anlieferung... Werbemittel oder sonstigen Auftragsunterlagen ist... Auftraggeber verantwortlich. Bei nicht rechtzeitiger Lieferung...d... reservierte Platz trotzdem berechnet. Ersparte Aufwendungen hat sich... Werbeverwaltung oder... Filmtheater anrechnen zu lassen. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Werbemittel oder sonstige Auftragsunterlagen fordert... Werbeverwaltung oder... Filmtheater unverzüglich Ersatz an. ... Bekanntgabe technischer Einzelheiten, wie Titel, Länge, Vor- oder Nachspieler, hat rechtzeitig zu erfolgen. ... Auftraggeber trägt allein... Verantwortung für...Inhalt und... rechtliche Zulässigkeit... für... Vorführung zur Verfügung gestellten Unterlagen. ... Auftraggeber übernimmt es,... Werbeverwaltung über ihm bekannte Umstände, welche gegen... rechtliche Zulässigkeit... zur Verfügung gestellten Unterlagen sprechen, zu informieren. Dem Auftraggeber obliegt es,... Werbeverwaltung von Ansprüchen Dritter freizustellen,......sen aus... Ausführung... Auftrages gegen... Werbeverwaltung erwachsen.

9. Rabatterstattung

Wird... Auftrag aus Umständen nicht voll erfüllt,...... Werbeverwaltung nicht zu vertreten hat, so hat... Auftraggeber, unbeschadet etwaiger Rechtspflichten,...Unterschied zwischen dem gewährten und dem... tatsächlichen Abnahme entsprechenden Rabatt zu erstatten.

10. Verzug

Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen laut Preisliste... Werbeverwaltung sowie... Einziehungskosten berechnet. ... Werbeverwaltung kann bei Zahlungsverzug... weitere Ausführung... Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für... restlichen Vorführungen Vorauszahlung verlangen. Ist... Auftraggeber mit...er fälligen Zahlung in Verzug oder werden...deutige Umstände bekannt,...... Zahlungsfähigkeit... Auftraggebers in Zweifel ziehen, so ist... Werbeverwaltung berechtigt, auch während... Laufzeit...es Auftrages... Durchführung weiterer Vorführungen ohne Rücksicht auf... ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von... Vorauszahlung... Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

11. Haftung

... Auftraggeber hat bei mangelhafter Vorführung Anspruch auf...e...wandfreie Ersatzvorführung. Lässt... Werbeverwaltung...e ihr hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist... Ersatzvorführung erneut nicht...wandfrei, so hat... Auftraggeber... Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung... Auftrages. Schadensersatzansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleiben unberührt. Schadensersatzansprüche sind bei leichter Fahrlässigkeit... Werbeverwaltung, ihres gesetzlichen Vertreters und ihrer Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. ...s gilt nicht für... Verletzung wesentlicher Pflichten; in...sem Fall ist... Haftung auf...vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit......fachen Erfüllungsgehilfen ist... Haftung gegenüber Kaufleuten dem Umfang nach auf...vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit... Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz... vorhersehbaren Schadens. Beanstandungen... Vorführung können nur berücksichtigt werden, wenn... Mangel unverzüglich... Theaterleitung zur Nachprüfung gemeldet und unverzüglich... Werbeverwaltung unter Angabe von Theater, Tag und Vorführzeit schriftlich mitgeteilt...d. ... Verpflichtung zur Aufbewahrung... Werbefilme, Kinospots, Diapositive, Entwürfe usw. endet drei Monate nach Ablauf... Einschaltung.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist... Sitz... Werbeverwaltung. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen... öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand... Sitz... Werbeverwaltung. ... gegenseitige Rechtsbeziehungen bestimmen sich nach deutschem Recht.

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