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Betriebliches Versorgungswerk für Entgeltumwandlung

Vorwort

Alle pflichtversicherten Arbeitnehmer haben...en gesetzlichen Anspruch auf betriebliche Versorgungsleistungen und auf...e steuerliche Zulagenförderung (sog. "Riesterförderung") zum Aufbau...er zusätzlichen, kapitalgedeckten Altersversorgung als Ergänzung zur gesetzlichen Rentenversicherung. Mit dem vorliegenden Versorgungswerk schaffen......e Grundlage für unsere Mitarbeiter,...sen Rechtsanspruch zu ihrem Vorteil realisieren zu können.

Wir sehen...ses Versorgungswerk als wichtige Sozialleistung an, mit...... unsere Mitarbeiter zusätzlich motivieren wollen, sich voll für unser Unternehmen...zusetzen.

... Konzeption... Versorgungswerkes geht von... Grundidee aus,...Mitarbeitern im Rahmen ihrer Eigenverantwortlichkeit... Möglichkeit zu bieten, unter verschiedenen Gestaltungsformen... für ihre persönliche Situation geeignetste auszuwählen. Durch... Vorgabe gewisser Randbedingungen wurden besonders günstige Konditionen mit...verschiedenen Versorgungsträgern vereinbart. Gleichzeitig wurde... damit verbundene

Verwaltungsaufwand auf... Minimum begrenzt.

Betriebliches Versorgungswerk für Entgeltumwandlung

der Firma

XY

Rahmenvereinbarung mit Sonderkonditionen

Riesterförderung

als privater Vertrag

im Rahmen...es Gruppenvertrages

Entgeltumwandlung

über

Direktversicherung gem. § 1b (2) BetrAVG

Pensionskasse gem. § 1b (3) BetrAVG

Unterstützungskasse gem. § 1b (4) BetrAVG

Baustein Direktversicherung

Beschreibung... Versorgungsform

Bei... Direktversicherung handelt es sich um...e Lebensversicherung (Kapital- oder Rentenversicherung),...... Arbeitgeber auf... Leben seines Arbeitnehmers abschließt. ... Arbeitnehmer bzw. seine Hinterbliebenen sind aus... Versicherungsleistung unwiderruflich bezugsberechtigt. Als Versorgungsleistungen kommen je nach gewähltem Versicherungstarif in Frage:

Altersversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Hinterbliebenenversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Invalidenversorgung (Rente)

Weitere Einzelheiten über... Versicherungsleistungen und... maßgeblichen Versicherungsbedingungen sind in... Versicherungspolice festgelegt. ...se...d dem Mitarbeiter nach Vertragsabschluß ausgehändigt. ... Zusagen werden in Form...er beitragsorientierten Leistungszusage erteilt.

Höhe... Versorgungsleistung

... Höhe... Versorgungsleistungen richtet sich nach dem vereinbarten Betrag... Entgeltumwandlung, dem Geschlecht... Mitarbeiters, seinem Alter bei Versicherungsbeginn und nach... Versicherungsdauer (mindestens bis zum 60. Lebensjahr). ... Höhe... Beitrags zur Direktversicherung entspricht dem Betrag... vereinbarten Entgeltumwandlung.

... Versicherungsleistung...d bei Fälligkeit an...Arbeitnehmer direkt ausgezahlt.

Begrenzung

Als steuerliche Höchstgrenze gilt bei Direktversicherungen nach § 3 Nr. 63 EStG... steuerfreier Beitrag von maximal 4 Prozent... Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung West (in 2008: 2.544 €). Hierbei gehen Arbeitgeberbeiträge vor Beiträgen aus Entgeltumwandlung.

Soweit für...Arbeitnehmer keine Beiträge für...e Direktversicherung nach § 40 b EStG pauschal versteuert werden, kann... Arbeitnehmer zusätzlich...en Betrag von jährlich 1.800 € steuerfrei umwandeln.

Behandlung bei vorzeitiger Beendigung... Arbeitsverhältnisses

... durch... Entgeltumwandlungsvereinbarung erworbenen

Versorgungsansprüche sind aufgrund von § 1b Abs. 5 BetrAVG ab Beginn unverfallbar. ... Höhe... unverfallbaren Anwartschaft regelt § 2 BetrAVG. Danach gilt für Ansprüche aus...er Direktversicherung: ... Versicherungsvertrag...d auf...Arbeitnehmer übertragen. ...ser kann ihn beitragsfrei oder mit eigenen Beiträgen fortführen oder für...e weitere Entgeltumwandlungsvereinbarung auf...en neuen Arbeitgeber übertragen. Innerhalb...es Jahres nach Beendigung... Arbeitsverhältnisses hat... Arbeitnehmer...Anspruch auf Übertragung... Versorgung (Übertragungswert) auf...neuen Arbeitgeber, wenn... Übertragungswert... Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht übersteigt.

Vertragspartner

Vertragspartner für Direktversicherungen ist...

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Baustein Pensionskasse

Beschreibung... Versorgungsform

Bei... Pensionskasse schließt... Arbeitgeber...e Pensionskassenversicherung (Rentenversicherung) auf... Leben seines Arbeitnehmers ab. ... Arbeitnehmer bzw. seine Hinterbliebenen sind aus... Versicherungsleistung unwiderruflich bezugsberechtigt. Als Versorgungsleistungen kommen je nach gewähltem Versicherungstarif in Frage:

Altersversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Hinterbliebenenversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Invalidenversorgung (Rente)

Weitere Einzelheiten über... Versicherungsleistungen und... maßgeblichen Versicherungsbedingungen sind im Versorgungsdokument... Pensionskasse festgelegt. ...ses...d dem Mitarbeiter nach Vertragsabschluß ausgehändigt.

... Zusagen werden in Form...er beitragsorientierten Leistungszusage erteilt.

Höhe... Versorgungsleistung

... Höhe... Versorgungsleistungen richtet sich nach dem vereinbarten Betrag... Entgeltumwandlung, dem Geschlecht... Mitarbeiters, seinem Alter bei Versicherungsbeginn und nach... Versicherungsdauer (bis zum vollendeten 65. Lebensjahr). ... Höhe... Beitrags zur Pensionskasse entspricht dem Betrag... vereinbarten Entgeltumwandlung. ... Versorgungsleistung...d bei Fälligkeit an...Arbeitnehmer direkt ausgezahlt.

Begrenzung

Als steuerliche Höchstgrenze für... steuerfreie Entgeltumwandlung gilt bei Pensionskassen nach § 3 Nr. 63 EStG... maximaler Jahresbeitrag von 4 %... Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung (West). Im Jahr 2008 sind...s 2.544 €. Hierbei gehen Arbeitgeberbeiträge vor Beiträgen aus Entgeltumwandlung. Soweit für...Arbeitnehmer keine Beiträge für...e Direktversicherung nach § 40 b EStG pauschal versteuert werden, kann... Arbeitnehmer zusätzlich...en Betrag von jährlich 1.800 € steuerfrei umwandeln.

Behandlung bei vorzeitiger Beendigung... Arbeitsverhältnisses

... durch... Entgeltumwandlungsvereinbarung erworbenen

Versorgungsansprüche sind aufgrund von § 1b Abs. 5 BetrAVG ab Beginn unverfallbar. ... Höhe... unverfallbaren Anwartschaft regelt § 2 BetrAVG. Danach gilt für Ansprüche aus...er Pensionskasse: ... Versicherungsvertrag...d auf...Arbeitnehmer übertragen. ...ser kann ihn beitragsfrei oder mit eigenen Beiträgen fortführen oder für...e weitere Entgeltumwandlungsvereinbarung auf...en neuen Arbeitgeber übertragen. Innerhalb...es Jahres nach Beendigung... Arbeitsverhältnisses hat... Arbeitnehmer...Anspruch auf Übertragung... Versorgung (Übertragungswert) auf...neuen Arbeitgeber, wenn... Übertragungswert... Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht übersteigt.

Vertragspartner

Vertragspartner für Pensionskassenversorgungen ist...

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Baustein Unterstützungskasse

Beschreibung... Versorgungsform

Bei... Unterstützungskasse handelt es sich um...e rechtlich selbständige Versorgungseinrichtung in... Rechtsform......getragenen Vereins (e.V.),... dem Arbeitnehmer im Auftrag... Arbeitgebers...e beitragsorientierte Zusage auf Leistungen... betrieblichen Altersversorgung erteilt.

Höhe... Versorgungsleistung

... Arbeitgeber wendet...im Rahmen... Entgeltumwandlung vereinbarten Betrag... Unterstützungskasse bei Fälligkeit unverzüglich zu. ... Unterstützungskasse schließt in Höhe...ser Zuwendung...e Rückdeckungsversicherung zur Absicherung und Finanzierung... dem Arbeitnehmer erteilten Versorgungszusage ab. Art und Höhe... Versicherungsleistungen...ser Rückdeckungsversicherung entsprechen denen... Versorgungszusage (kongruente Rückdeckung).

Als Versorgungsleistungen kommen in Frage:

Altersversorgung (Kapital oder Rente)

Hinterbliebenenversorgung (Kapital oder Rente)

... Versicherungsleistung fließt bei Fälligkeit an... Unterstützungskasse. ...se leitet... Leistungen entsprechend ihrer Fälligkeit nach Abzug... gesetzlichen Abgaben und ihrer Kosten direkt an...Arbeitnehmer weiter. ... Höhe... Versorgungsleistungen richtet sich nach dem vereinbarten Betrag... Entgeltumwandlung, dem Geschlecht... Mitarbeiters, seinem Alter bei Beginn... Rückdeckungsversicherung und nach... Versicherungsdauer (mindestens bis zum 60. Lebensjahr).

Begrenzung

Als steuerliche Höchstgrenze sind nach...zeitiger Rechtslage folgende maximale Zusagehöhen zu beachten:

als jährliche Altersrente 25.770 €

als...malige Kapitalleistung 250.000 €

Behandlung bei vorzeitiger Beendigung... Arbeitsverhältnisses

... durch... Entgeltumwandlungsvereinbarung erworbenen Versorgungsansprüche sind aufgrund von § 1b Abs. 5 BetrAVG ab Beginn unverfallbar. ... Höhe... unverfallbaren Anwartschaft regelt § 2 Abs. 5a BetrAVG. ... Versorgungsansprüche bleiben in... Höhe... entsprechend... Beitragszahlung zur Rückdeckungsversicherung erreichten Anwartschaft bestehen. ... Arbeitnehmer kann bei Beendigung... ...nstverhältnisses verlangen, daß... Barwert... unverfallbaren Anwartschaft auf...en neuen Arbeitgeber, bei dem... ausgeschiedene Arbeitnehmer beschäftigt ist, oder auf...e Versorgungseinrichtung... neuen Arbeitgebers übertragen...d.

Vertragspartner Vertragspartner für Unterstützungskassenzusagen ist...

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1. Rechtsgrundlage

Grundlage für... Recht auf...e Entgeltumwandlung ist § 1a... Gesetzes zur Verbesserung... betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG). Danach kann... Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber verlangen, daß von seinen künftigen Entgeltansprüchen bis zu 4 %... jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in... Rentenversicherung... Arbeiter und Angestellten (West) durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet...d.

2. Teilnehmerberechtigter Personenkreis

Am betrieblichen Versorgungswerk für Entgeltumwandlung sind alle Arbeiter und Angestellten...schließlich... zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten teilnahmeberechtigt,... in... gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind. ... Teilnahmeberechtigung erstreckt sich auch auf sozialversicherungsfreie Vorstände, Geschäftsführer und Prokuristen... Firma und ihrer Tochtergesellschaften.

3. Mindestbeträge

... Mindestbetrag für...e Entgeltumwandlung beträgt jährlich... Hundertsechzigstel... Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1... Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV). ... sind in 2008 mindestens 187 € jährlich (15,58 € monatlich).

4. Privater Zulagenvertrag

Bei dem Zulagenvertrag handelt es sich um...e private Rentenversicherung,...... Arbeitnehmer nach...em besonderen, behördlich zertifizierten Tarif selbst abschließt. Im Rahmen... Vorschriften... §§ 79 bis 99 EStG erhält er auf Antrag zu seinem Vorsorgebeitrag Zulagen,...en Höhe vom aufgewendeten Eigenbeitrag, von seinem Familienstand und von... Zahl seiner berücksichtigungsfähigen Kinder abhängt. Darüber hinaus kann er... geleisteten Altersvorsorgebeträge (Eigenbeiträge zuzüglich Zulagen) im Rahmen... Sonderausgaben... § 10a EStG steuerlich geltend machen. ... jährliche Zulageverfahren...d zwischen... Versicherungsgesellschaft und dem Arbeitnehmer ohne Einschaltung... Arbeitgebers direkt abgewickelt. Hierzu erhält... Arbeitnehmer von... Versicherungsgesellschaft jeweils... erforderlichen Anträge und Formulare zugesandt.

Für private Zulagenverträge gelten nach...zeitiger Rechtslage maximale Jahresbeiträge von

1.050 € in 2005,

1.575 € in...Jahren 2006 und 2007,

2.100 € ab dem Jahr 2008.

5. Fristen

Ein Antrag auf Entgeltumwandlung muß mindestens vier Wochen vor Beginn... Monats gestellt werden, in dem Entgeltumwandlung erstmals durchgeführt werden soll. ... Vereinbarung muß auf... Dauer von mindestens...em Jahr getroffen werden, bei Entgeltumwandlung zugunsten...er Leistung aus... Unterstützungskasse (aus steuerlichen Gründen) mindestens bis zur Vollendung... 60. Lebensjahres.

6. Weitere Leistungsvoraussetzungen

Sonstige Leistungsvoraussetzungen werden in...einzelvertraglichen Vereinbarungen zur Entgeltumwandlung, in...Versicherungsbedingungen zu...abzuschließenden Versicherungsverträgen und ggfs. in...Leistungsrichtlinien... Versorgungsträgers geregelt. Mit Unterzeichnung... Entgeltumwandlungsvereinbarung erklären sich... Versorgungsberechtigten zum Abschluß...er Versicherung auf ihr Leben...verstanden.

7. Sonstige Bezüge

Soweit... Gehalt/der Lohn Bemessungsgrundlage für sonstige Vergütungen ist,...d... Arbeitnehmer,... sich für... Entgeltumwandlung entschieden hat, so gestellt, als ob...e Umwandlung nicht erfolgt wäre. ...se Regelung gilt auch für...Fall, daß Gehaltserhöhungen...heitlich oder nach Gruppen gestaffelt in bestimmter Relation zu...vorherigen Bezügen festgesetzt werden.

8. Keine Anrechnung

Eine Anrechnung von anderen betrieblichen oder gesetzlichen Versorgungsleistungen auf Leistungen aus...sem Versorgungswerk - und umgekehrt - ist ausgeschlossen.

... im Rahmen...ses Versorgungswerkes vereinbarten betrieblichen Versorgungsleistungen bestehen rechtlich unabhängig von etwaigen anderen bereits früher getroffenen Regelungen.

9. Anpassung von laufenden Leistungen

Laufende Leistungen werden entsprechend...Regelungen... § 16 BetrAVG angepaßt. Sämtliche auf...Versicherungsvertrag entfallende Überschußanteile werden zur Erhöhung... Versicherungsleistung verwendet.

10. Entgeltfreie Beschäftigungszeiten

... Vereinbarung über... Entgeltumwandlung gilt nur solange, wie... Arbeitnehmer Ansprüche auf Bezüge aus dem ...nstverhältnis hat oder... Entgeltumwandlungsvereinbarung von keiner... beiden Vertragsparteien gekündigt...d. Im Hinblick auf... Behandlung... zugesagten Versorgungsleistungen gilt, daß... Leistungsanspruch... Arbeitnehmers in... Höhe bestehen bleibt, wie er bis zur Einstellung... Beitragszahlung entstanden ist. Gleiches gilt auch, wenn... Beschäftigungsverhältnis ohne Entgeltanspruch fortbesteht (z. B. bei Mutterschutz, Erziehungsurlaub, Wehrdienst, längerer Krankheit, unbezahltem Urlaub u.a.).

11. Arbeitgeberzuschuß ggfs. ergänzen!

12. Beratung und

Betreuung ggfs. ergänzen!

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(Ort) (Datum)

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(Auftraggeber)

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(Auftragnehmer)

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Zur Verfügung gestellt von Sven Schubert, s.schubert@fp-ag.de

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