Betriebliches Versorgungswerk für Entgeltumwandlung

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Vorwort

Alle pflichtversicherten Arbeitnehmer haben einen gesetzlichen Anspruch auf betriebliche Versorgungsleistungen und auf eine steuerliche Zulagenförderung (sog. "Riesterförderung") zum Aufbau einer zusätzlichen, kapitalgedeckten Altersversorgung als Ergänzung zur gesetzlichen Rentenversicherung. Mit dem vorliegenden Versorgungswerk schaffen wir eine Grundlage für unsere Mitarbeiter, diesen Rechtsanspruch zu ihrem Vorteil realisieren zu können.

Wir sehen dieses Versorgungswerk als wichtige Sozialleistung an, mit der wir unsere Mitarbeiter zusätzlich motivieren wollen, sich voll für unser Unternehmen einzusetzen.

Die Konzeption des Versorgungswerkes geht von der Grundidee aus, den Mitarbeitern im Rahmen ihrer Eigenverantwortlichkeit die Möglichkeit zu bieten, unter verschiedenen Gestaltungsformen die für ihre persönliche Situation geeignetste auszuwählen. Durch die Vorgabe gewisser Randbedingungen wurden besonders günstige Konditionen mit den verschiedenen Versorgungsträgern vereinbart. Gleichzeitig wurde der damit verbundene

Verwaltungsaufwand auf ein Minimum begrenzt.

Betriebliches Versorgungswerk für Entgeltumwandlung

der Firma

XY

Rahmenvereinbarung mit Sonderkonditionen

Riesterförderung

als privater Vertrag

im Rahmen eines Gruppenvertrages

Entgeltumwandlung

über

Direktversicherung gem. § 1b (2) BetrAVG

Pensionskasse gem. § 1b (3) BetrAVG

Unterstützungskasse gem. § 1b (4) BetrAVG

Baustein Direktversicherung

Beschreibung der Versorgungsform

Bei der Direktversicherung handelt es sich um eine Lebensversicherung (Kapital- oder Rentenversicherung), die der Arbeitgeber auf das Leben seines Arbeitnehmers abschließt. Der Arbeitnehmer bzw. seine Hinterbliebenen sind aus der Versicherungsleistung unwiderruflich bezugsberechtigt. Als Versorgungsleistungen kommen je nach gewähltem Versicherungstarif in Frage:

Altersversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Hinterbliebenenversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Invalidenversorgung (Rente)

Weitere Einzelheiten über die Versicherungsleistungen und die maßgeblichen Versicherungsbedingungen sind in der Versicherungspolice festgelegt. Diese wird dem Mitarbeiter nach Vertragsabschluß ausgehändigt. Die Zusagen werden in Form einer beitragsorientierten Leistungszusage erteilt.

Höhe der Versorgungsleistung

Die Höhe der Versorgungsleistungen richtet sich nach dem vereinbarten Betrag der Entgeltumwandlung, dem Geschlecht des Mitarbeiters, seinem Alter bei Versicherungsbeginn und nach der Versicherungsdauer (mindestens bis zum 60. Lebensjahr). Die Höhe des Beitrags zur Direktversicherung entspricht dem Betrag der vereinbarten Entgeltumwandlung.

Die Versicherungsleistung wird bei Fälligkeit an den Arbeitnehmer direkt ausgezahlt.

Begrenzung

Als steuerliche Höchstgrenze gilt bei Direktversicherungen nach § 3 Nr. 63 EStG ein steuerfreier Beitrag von maximal 4 Prozent der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung West (in 2008: 2.544 €). Hierbei gehen Arbeitgeberbeiträge vor Beiträgen aus Entgeltumwandlung.

Soweit für den Arbeitnehmer keine Beiträge für eine Direktversicherung nach § 40 b EStG pauschal versteuert werden, kann der Arbeitnehmer zusätzlich einen Betrag von jährlich 1.800 € steuerfrei umwandeln.

Behandlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Die durch die Entgeltumwandlungsvereinbarung erworbenen

Versorgungsansprüche sind aufgrund von § 1b Abs. 5 BetrAVG ab Beginn unverfallbar. Die Höhe der unverfallbaren Anwartschaft regelt § 2 BetrAVG. Danach gilt für Ansprüche aus einer Direktversicherung: Der Versicherungsvertrag wird auf den Arbeitnehmer übertragen. Dieser kann ihn beitragsfrei oder mit eigenen Beiträgen fortführen oder für eine weitere Entgeltumwandlungsvereinbarung auf einen neuen Arbeitgeber übertragen. Innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer den Anspruch auf Übertragung der Versorgung (Übertragungswert) auf den neuen Arbeitgeber, wenn der Übertragungswert die Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht übersteigt.

Vertragspartner

Vertragspartner für Direktversicherungen ist die

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Baustein Pensionskasse

Beschreibung der Versorgungsform

Bei der Pensionskasse schließt der Arbeitgeber eine Pensionskassenversicherung (Rentenversicherung) auf das Leben seines Arbeitnehmers ab. Der Arbeitnehmer bzw. seine Hinterbliebenen sind aus der Versicherungsleistung unwiderruflich bezugsberechtigt. Als Versorgungsleistungen kommen je nach gewähltem Versicherungstarif in Frage:

Altersversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Hinterbliebenenversorgung (Rente oder Kapitalabfindung)

Invalidenversorgung (Rente)

Weitere Einzelheiten über die Versicherungsleistungen und die maßgeblichen Versicherungsbedingungen sind im Versorgungsdokument der Pensionskasse festgelegt. Dieses wird dem Mitarbeiter nach Vertragsabschluß ausgehändigt.

Die Zusagen werden in Form einer beitragsorientierten Leistungszusage erteilt.

Höhe der Versorgungsleistung

Die Höhe der Versorgungsleistungen richtet sich nach dem vereinbarten Betrag der Entgeltumwandlung, dem Geschlecht des Mitarbeiters, seinem Alter bei Versicherungsbeginn und nach der Versicherungsdauer (bis zum vollendeten 65. Lebensjahr). Die Höhe des Beitrags zur Pensionskasse entspricht dem Betrag der vereinbarten Entgeltumwandlung. Die Versorgungsleistung wird bei Fälligkeit an den Arbeitnehmer direkt ausgezahlt.

Begrenzung

Als steuerliche Höchstgrenze für die steuerfreie Entgeltumwandlung gilt bei Pensionskassen nach § 3 Nr. 63 EStG ein maximaler Jahresbeitrag von 4 % der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung (West). Im Jahr 2008 sind dies 2.544 €. Hierbei gehen Arbeitgeberbeiträge vor Beiträgen aus Entgeltumwandlung. Soweit für den Arbeitnehmer keine Beiträge für eine Direktversicherung nach § 40 b EStG pauschal versteuert werden, kann der Arbeitnehmer zusätzlich einen Betrag von jährlich 1.800 € steuerfrei umwandeln.

Behandlung bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Die durch die Entgeltumwandlungsvereinbarung erworbenen

Versorgungsansprüche sind aufgrund von § 1b Abs. 5 BetrAVG ab Beginn unverfallbar. Die Höhe der unverfallbaren Anwartschaft regelt § 2 BetrAVG. Danach gilt für Ansprüche aus einer Pensionskasse: Der Versicherungsvertrag wird auf den Arbeitnehmer übertragen. Dieser kann ihn beitragsfrei oder mit eigenen Beiträgen fortführen oder für eine weitere Entgeltumwandlungsvereinbarung auf einen neuen Arbeitgeber übertragen. Innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer den Anspruch auf Übertragung der Versorgung (Übertragungswert) auf den neuen Arbeitgeber, wenn der Übertragungswert die Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht übersteigt.

Vertragspartner

Vertragspartner für Pensionskassenversorgungen ist die

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Baustein Unterstützungskasse

Beschreibung der Versorgungsform

Bei der Unterstützungskasse handelt es sich um eine rechtlich selbständige Versorgungseinrichtung in der Rechtsform des eingetragenen Vereins (e.V.), die dem Arbeitnehmer im Auftrag des Arbeitgebers eine beitragsorientierte Zusage auf Leistungen der ...

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