Fortbildungsvertrag mit Rückzahlungsklausel

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Erklärung zu diesem Muster:

In der nachfolgenden Vereinbarung werden zwischen einem Mitarbeiter und seinem Arbeitgeber Einzelheiten über eine Fort- und Weiterbildungsmaßnahme geregelt. An mehreren Stellen der Vorlagen kann entschieden werden, ob der Mitarbeiter während seiner Abwesenheit beispielsweise weiterhin vergütet wird oder ob der Arbeitgeber die Kosten der Fort- und Weiterbildungsmaßnahme in voller Höhe oder nur bis zu einem bestimmten Betrag trägt. 

Zudem sieht die Vereinbarung eine anteilige Rückzahlung der Fortbildungskosten vor, wenn der Mitarbeiter das Unternehmen vor Ablauf einer gewissen Bindungsdauer verlässt. Die zulässige Bindungsdauer hängt vom Einzelfall ab und richtet sich gemäß der Rechtsprechung insbesondere nach der Fortbildungsdauer und den vom Arbeitgeber gezahlten Kosten. Bei einer lediglich einmonatigen Fortbildung wurde beispielsweise eine Bindungsdauer von lediglich bis zu sechs Monaten als zulässig angesehen. Andererseits kann bei einer Weiterbildung von zwölfmonatiger Dauer eine Bindungswirkung bis zu 36 Monaten noch zulässig sein.

Die Bindungsdauer ist unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls in § 4 der nachfolgenden Vereinbarung angemessen festzulegen.

Zwischen

 ________________________ (Firmierung/ Name)

_________________________ (Anschrift)

- Unternehmen -

und

 _________________________ (Vor- und Nachname)

__________________________ (Anschrift)

- Mitarbeiter -

werden folgende Vereinbarungen getroffen:

§ 1 Art und Dauer der Fortbildung

Der Mitarbeiter nimmt für die Zeit vom __________ bis __________ an einem Fortbildungslehrgang für ________________ teil.

Die Teilnahme erfolgt auf Wunsch des Mitarbeiters und dient seiner beruflichen Fort- und Weiterbildung.

§ 2 Freistellung und Vergütung

Das Unternehmen stellt den Mitarbeiter für die Dauer des Lehrgangs unter/ohne Fortzahlung der Bezüge von der Arbeit frei. Die zu zahlende Vergütung wird nach dem Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate berechnet.

§ 3 Lehrgangskosten

Die Kosten des Lehrgangs (Unterrichtskosten, Kosten ...

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