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Fortbildungsvertrag mit Rückzahlungsklausel

Erklärung zu...sem Muster:

In... nachfolgenden Vereinbarung werden zwischen...em Mitarbeiter und seinem Arbeitgeber Einzelheiten über...e Fort- und Weiterbildungsmaßnahme geregelt. An mehreren Stellen... Vorlagen kann entschieden werden, ob... Mitarbeiter während seiner Abwesenheit beispielsweise weiterhin vergütet...d oder ob... Arbeitgeber... Kosten... Fort- und Weiterbildungsmaßnahme in voller Höhe oder nur bis zu...em bestimmten Betrag trägt. 

Zudem sieht... Vereinbarung...e anteilige Rückzahlung... Fortbildungskosten vor, wenn... Mitarbeiter... Unternehmen vor Ablauf...er gewissen Bindungsdauer verlässt. ... zulässige Bindungsdauer hängt vom Einzelfall ab und richtet sich gemäß... Rechtsprechung insbesondere nach... Fortbildungsdauer und...vom Arbeitgeber gezahlten Kosten. Bei...er lediglich...monatigen Fortbildung wurde beispielsweise...e Bindungsdauer von lediglich bis zu sechs Monaten als zulässig angesehen. Andererseits kann bei...er Weiterbildung von zwölfmonatiger Dauer...e Bindungswirkung bis zu 36 Monaten noch zulässig sein.

... Bindungsdauer ist unter Berücksichtigung... Umstände... Einzelfalls in § 4... nachfolgenden Vereinbarung angemessen festzulegen.

Zwischen

 ________________________ (Firmierung/ Name)

_________________________ (Anschrift)

- Unternehmen -

und

 _________________________ (Vor- und Nachname)

__________________________ (Anschrift)

- Mitarbeiter -

werden folgende Vereinbarungen getroffen:

§ 1 Art und Dauer... Fortbildung

... Mitarbeiter nimmt für... Zeit vom __________ bis __________ an...em Fortbildungslehrgang für ________________ teil.

... Teilnahme erfolgt auf Wunsch... Mitarbeiters und...nt seiner beruflichen Fort- und Weiterbildung.

§ 2 Freistellung und Vergütung

... Unternehmen stellt...Mitarbeiter für... Dauer... Lehrgangs unter/ohne Fortzahlung... Bezüge von... Arbeit frei. ... zu zahlende Vergütung...d nach dem Durchschnittsverdienst... letzten drei Monate berechnet.

§ 3 Lehrgangskosten

... Kosten... Lehrgangs (Unterrichtskosten, Kosten... Unterbringung, Fahrtkosten) übernimmt... Unternehmen in voller Höhe/ bis zu...em Betrag von _________ EUR. ... Kosten sind vom Mitarbeiter vorzulegen und werden nach Abschluss... Lehrgangs gegen Vorlage... Belege erstattet. Soweit vom Arbeitsamt oder...er sonstigen dritten Stelle Lehrgangskosten übernommen werden, besteht kein Kostenerstattungsanspruch gegen... Unternehmen. ... Mitarbeiter ist verpflichtet, sich nach möglichen Kostenbeteiligungen Dritter zu erkundigen und rechtzeitig... entsprechenden Anträge zu stellen. Kommt... Mitarbeiter...ser Verpflichtung nicht nach, entfällt... Kostenerstattungsanspruch gegen... Unternehmen in Höhe... regelmäßigen Beteiligung... dritten Stelle.

§ 4 Rückerstattung

Kündigt... Mitarbeiter innerhalb von _____ Monaten (Bindungsdauer) nach Abschluss... Lehrgangs... Arbeitsverhältnis oder kündigt... Unternehmen... Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund,... von dem Mitarbeiter zu vertreten ist, oder ordentlich aus verhaltensbedingten Gründen, so hat... Mitarbeiter... vom Unternehmen getragenen Kosten... Fortbildungslehrgangs und... für... Zeit... Freistellung gezahlte Vergütung zurückzuerstatten. ... Rückzahlungsverpflichtung mindert sich dabei für jeden vollen Monat... Betriebszugehörigkeit nach Abschluss... Fortbildung um 1/___ (Bindungsdauer in Monaten)... Gesamtkosten.

Beendet... Arbeitnehmer... Fortbildungsmaßnahme wegen unzureichender Vorbereitung auf... Prüfung nicht mit Erfolg oder bricht er... Fortbildungsmaßnahme ohne hinreichenden Grund vor Ablegung... Abschlussprüfung ab, so ist er zur Erstattung... Fortbildungskosten verpflichtet.

§ 5 Abtretung

Zur Sicherung... Rückforderungsanspruchs... Unternehmens tritt... Mitarbeiter dem Unternehmen bis zur Höhe... Forderung...pfändbaren Teil seiner Vergütungsansprüche gegen sämtliche Arbeitgeber ab, bei denen er nach Beendigung... Studiums bzw. Ausscheiden beim Unternehmen tätig sein...d.

 ______________,..._______

..............................

..............................

Unternehmen

Mitarbeiter

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