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Heimarbeitsvertrag

Zwischen

der Firma

- nachfolgend Auftraggeber genannt -

und

Herrn/Frau

- nachfolgend Heimarbeiter genannt -

wird folgender

Heimarbeitsvertrag

geschlossen.

§ 1 Art... Heimarbeit

... Auftraggeber überträgt dem Heimarbeiter folgende Arbeiten in Heimarbeit:

• ,

• .

§ 2 Beginn... Heimarbeitsverhältnis

(1) ... Heimarbeitsverhältnis beginnt am .

(2) ... Probezeit beträgt sechs Monate.

§ 3 Beendigung... Heimarbeitsverhältnis

(1) ... Vertrag...d auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Jeder Vertragspartner kann... Heimarbeitsverhältnis kündigen. Für... Kündigung gelten... gesetzlichen Fristen nach dem Heimarbeitsgesetz. ... Fristen... § 29 HAG gelten erst nach Ablauf... Probezeit.

(3) Während... Probezeit kann... Heimarbeitsverhältnis mit...er Frist von zwei Wochen gekündigt werden.

§ 4 Umfang... Heimarbeit

(1) ... Heimarbeiter ist nicht verpflichtet, monatlich...e bestimmte Heimarbeitsmenge zu bearbeiten. ... Auftraggeber ist nicht verpflichtet monatlich...e bestimmte Heimarbeitsmenge bereitzustellen.

oder

(1) ... Heimarbeiter ist verpflichtet,...e bestimmte Heimarbeitsmenge zu bearbeiten und abzuliefern,...en Bearbeitungszeit unter Berücksichtigung... Normalleistung Stunden wöchentlich beträgt. ... Auftraggeber...d...e entsprechende Heimarbeitsmenge bereitstellen.

§ 5 Material- und Produkthandhabung

(1) ... Auftraggeber...d... Material anliefern und... fertig gestellten Arbeiten abholen. Abholung und Anlieferung erfolgen jeweils gleichzeitig am dritten Arbeitstag...es jeden Monats in... Zeit von Uhr bis Uhr.

oder

(1) ... Heimarbeiter...d... zu verarbeitende Material abholen und... fertig gestellten Arbeiten abliefern. Abholung und Anlieferung erfolgen jeweils gleichzeitig am dritten Arbeitstag...es jeden Monats in... Zeit von Uhr bis Uhr.

(2) Im Falle... Nichteinhaltung... Lieferfristen hat... Auftraggeber...en Anspruch auf Schadensersatz bis zur Höhe... vereinbarten Arbeitsentgelts.

(3) ... Heimarbeiter ist zur Lieferung mangelfreier Ware verpflichtet. Bei mangelhafter Ware kann... Auftraggeber dem Heimarbeiter...e angemessene Frist zur Mangelbeseitigung setzen. Erfolgt... Mängelbeseitigung nicht fristgerecht, kann... Auftraggeber... Bezahlung verweigern. Weitergehende Schadensersatzansprüche... Auftraggebers bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten... Heimarbeiters bleiben unberührt.

(4) ... Heimarbeiter verpflichtet sich, vom Auftraggeber überlassene Werkzeuge und Roh- und Hilfsstoffe pfleglich zu behandeln und ordnungsgemäß zu verwahren und bei Beendigung... Heimarbeitsverhältnisses dem Auftraggeber zurückzugeben.

§ 6 Vergütung

(1) ... Heimarbeiter erhält... im Entgeltverzeichnis (Absatz 2) aufgeführten Stückentgelte. Bei Zugrundelegung...ser Stückentgelte erreicht... Heimarbeiter... Entgelt von EUR pro Stunde.

(2) ... Auftraggeber legt in...Ausgabe- und Annahmeräumen... jeweils gültigen Entgelte für jedes...zelne Arbeitsstück sowie... Preise für mitzuliefernde Roh- und Hilfsstoffe in...em Entgeltverzeichnis zur Einsichtnahme auf. ... Entgeltverzeichnis enthält insbesondere... Bezeichnung... Arbeitsstücks,... dafür zu zahlende Entgelt und... dafür aufzuwendende Arbeitszeit.

oder

(1) & (2) ... Vergütung richtet sich nach......schlägigen Entgeltregelung gem. § 17 Abs. 2 HAG und...darauf basierenden Stückentgelten.

§ 7 Urlaub

(1) ... Heimarbeiter hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf 24 Werktage bezahlten Erholungsurlaub.

(2) ... Auftraggeber gewährt... Urlaubsgeld in Höhe von v. H.... in § 4 genannten Entgelts. ... Zahlung...ses Urlaubsgelds erfolgt freiwillig und kann jederzeit...gestellt werden.

(3) ... Heimarbeiter erhält zudem...e Urlaubsvergütung in Höhe von 9,1 v. H.... in... Zeit vom 1. Mai... Vorjahres bis zum 30. April... Urlaubsjahres verdienten Arbeitsentgelts.

§ 8 Zuschläge

(1) Zu dem in § 6 genannten Arbeitsentgelt erhält... Heimarbeiter folgende Zuschläge:

• Krankenentgeltausgleich in Höhe von 3,4 v. H.... Entgelts;

• Feiertagsgeld in Höhe von 0,72 v. H.... in...em Zeitraum von sechs Monaten ausgezahlten Arbeitsentgelts ohne Heimarbeitszuschlag. ... Feiertagsgeld...d jeweils bei... letzten Entgeltzahlung vor dem Feiertag gezahlt.

• Transportkostenausgleich in Höhe von EUR monatlich.

(2) Des Weiteren erhält... Heimarbeiter folgende Leistungen:

• vermögenswirksame Leistungen i. H. v. EUR monatlich, sofern er...en entsprechenden Vertrag nachweist.

• .

§ 9 Abrechnung

(1) ... Abrechnung erfolgt monatlich nachträglich. ... auszuzahlenden Beträge werden auf... Konto (Kontonummer , BLZ , Bank)... Heimarbeiters überwiesen.

oder

(1) ... Abrechnung erfolgt mit jeder Lieferung.

(2) ... Auftraggeber übergibt dem Heimarbeiter... Entgeltbuch. In...ses werden Art und Umfang... Heimarbeit,... Entgelte und... Tage... Ausgabe und Abnahme...getragen.

§ 10 Sozialversicherung

(1) ... Heimarbeiter...d darauf hingewiesen,...s er in... gesetzlichen Rentenversicherung... Stellung...es versicherungspflichtigen Arbeitnehmers erwerben kann, wenn er auf... Versicherungsfreiheit durch Erklärung gegenüber dem Arbeitgeber verzichtet.

(2) ... Heimarbeiter erklärt,...s er keine weiteren Beschäftigungsverhältnisse ausübt und während... Laufzeit...ses Vertrages auch nicht ausüben...d,... auf Grund... Zusammenrechnung zu...er Beitrags-/Versicherungspflicht führen.

§ 11 Sonstiges

(1) Änderungen oder Ergänzungen...ses Vertrags oder zusätzliche Nebenabreden sind nur...ksam, wenn sie schriftlich niedergelegt und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet sind. ...s gilt nicht für individuelle Vertragsabreden i. S. v. § 305b BGB mit...em vertretungsbefugten Vertreter... Firma. Im Übrigen kann... Formerfordernis nicht durch mündliche Vereinbarung, konkludentes Verhalten oder stillschweigend außer Kraft gesetzt werden.

(2) Ergänzend zu...sem Vertrag gelten... jeweilige Entgeltregelung,... Heimarbeitsgesetz und... gesetzlichen Vorschriften.

(3) Nichtigkeit oder Unwirksamkeit...zelner Bestimmungen...ses Vertrages berühren... Gültigkeit... übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht... Nichtigkeit oder Unwirksamkeit... gesamten Vertrages zur Folge. ... unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten,...s... mit ihnen beabsichtigte...tschaftliche Zweck erreicht...d. Ist...e Umdeutung nicht möglich, sind... Vertragsschließenden verpflichtet,...e Vereinbarung zu treffen,... dem...tschaftlichen Zweck... unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

,...

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(Unterschriften)

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