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Arbeitsvertrag Forschung mit Tantieme

zwischen

____________

– Arbeitgeber –

und

____________

– Arbeitnehmer –

wird folgender Vertrag geschlossen

§ 1 Vertragsgegenstand/Vergütung

... Arbeitnehmer tritt am ____________ als _____ in... ...nste... Arbeitgebers....

Er erhält... am Ende jeden Monats zahlbares Grundgehalt in Höhe von € ____________ (brutto). Zusätzlich erhält er...e Tantieme in Höhe von 1 Prozent... Gewinns aus dem Umsatz bis zu € 500.000,- mit dem Produkt ___________ sowie in Höhe von 0,5 Prozent... € 500.000,- übersteigenden Umsatzes. ... Auszahlung...ser Tantieme erfolgt pro Kalenderjahr und rückwirkend; sie ist zum Ende... ersten Quartals... Folgejahres fällig.

§ 2 Pflichten... Arbeitnehmers

1. ... Arbeitnehmer hat...Anordnungen... Geschäftsleitung nachzukom­men und alle ihm übertragenen Arbeiten gewissenhaft und nach bestem Wissen auszuführen. ... Arbeitnehmer hat seine berufliche und geschäftliche Tätigkeit ausschließlich dem Arbeitgeber zu widmen und...sen Interessen in jeder Weise, auch durch erfinderische Tätigkeit, zu fördern.

2. ... Aufgabengebiet... Arbeitnehmers besteht bis auf weiteres in... Weiterentwicklung... Produkts ____________. ... Arbeitgeber ist jedoch berechtigt,... Aufgabengebiet... Arbeitnehmers...seitig...zuschränken, zu erweitern oder ihm neue Aufgaben zu übertragen,... seiner fachlichen Qualifikation entsprechen.

3. ... Arbeitnehmer hat... Ergebnisse seiner Arbeiten sowie seine fach­lichen Beobachtungen und Erfahrungen dem Arbeitgeber in allen Einzelheiten bekannt zu geben und zur Verfügung zu stellen. Ausschließlich... Arbeitgeber ist befugt,...se Arbeiten mit ihren Ergebnissen in angemessener Weise zu nutzen und zu verwerten, insbesondere auch für sie auf seinen oder...en anderen Namen Patente unter Wahrnehmung... Erfinderrechte...er Arbeitnehmererfindung zu nehmen. ... Inanspruchnah­me solcher Erfindungen... Arbeitnehmers durch...Arbeitgeber hat in... im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vorgeschriebenen Form und Frist zu erfolgen.

4. ... Arbeitnehmer hat seine Arbeitsergebnisse, Beobachtungen, Erfahrungen und Erfindungen sowie alle ihm in Folge seines Anstellungsverhältnisses anvertrauten oder sonst zu seiner Kenntnis gelangten Angelegenheiten,... sich auf...Arbeitgeber und... mit ihm in Geschäftsverbindung stehenden Personen beziehen, Dritten gegenüber streng geheim zu halten, und zwar noch fünf Jahre über... Beendigung...ses Vertrags hinaus. ...se Geheimhaltungspflicht gilt auch gegenüber anderen Mitarbeitern und freien Mitarbeitern... Arbeitgebers, soweit sie nicht durch ihre...nstliche Tätigkeit zur Entgegennahme...artiger Mitteilungen berufen sind.

5. ... Arbeitnehmer...d über seine Tätigkeit, insbesondere seine Forschungstätigkeit im Laboratorium, ordnungsgemäß Tagebuch führen. ...se sowie alle sonstigen seine...nstliche Tätigkeit betreffenden Dateien, Schriftstücke, Aufzeichnungen, Abschriften, Abbildungen, Muster usw. hat er als ihm anvertrautes ausschließliches Eigentum... Arbeitgebers zu behandeln, sorgfältig aufzubewahren und streng geheim zu halten. Ferner hat er...ses gesamte Material dem Arbeitgeber auf Wunsch jederzeit, spätestens bei Beendigung...ses Vertrags, auszuhändigen. Aufzeichnungen über Ergebnisse,... auf... eigenen schöpferischen Tätigkeit... Arbeitnehmers beruhen, sind dem Arbeitgeber bei Beendigung...ses Vertrags vorzulegen.

6. ... Arbeitnehmer verpflichtet sich, während... Dauer seiner Anstellung ohne vorherige schriftliche Zustimmung... Arbeitgebers weder unmittelbar noch mittelbar irgendwelche Veröffentlichungen vorzunehmen oder Anträge auf Patenterteilungen zu stellen.

§ 3 Urlaub

... Arbeitnehmer erhält jährlich dreißig Arbeitstage Erholungsurlaub. ... zeitliche Einordnung... Urlaubs ist mit seinem Vorgesetzten abzusprechen.

§ 4 Probezeit/Kündigungsfristen

... Parteien vereinbaren...e Probezeit von sechs Monaten. In...ser Zeit ist... Arbeitsverhältnis mit...er Frist von...em Monat zum Monatsende kündbar. Nach Ablauf... Probezeit kann... Arbeitsverhältnis mit...er Frist von...em halben Jahr zum Ende... Kalenderjahres gekündigt werden.

... Arbeitsverhältnis endet spätestens mit Ablauf... Kalendermonats, in dem... Arbeitnehmer... 67. Lebensjahr erreicht oder in dem... zuständige Sozialversicherungsträger seine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit feststellt.

§ 5   Umzugskosten/Arbeitgeberdarlehen/Trennungsentschädigung

... Arbeitgeber...d... nachgewiesenen Umzugskosten... Arbeitnehmers bezahlen, sofern... Umzug innerhalb von ____________ Monaten nach Vertragsbeginn erfolgt. Um...Arbeitnehmer bei... Finanzierung seiner neuen Wohnung zu unterstützen,...d... Arbeitgeber ihm auf Wunsch... zinsloses Darlehen bis zur Höhe...es Betrags in Höhe von € ___________ gewähren. ...ses Darlehen ist in monatlichen Raten von mindestens € ____________ zu tilgen;... Tilgungszahlungen sind mit dem Gehalt zu verrechnen. Wird... Vertragsverhältnis außerordentlich gekündigt aus Gründen,...... Arbeitnehmer zu vertreten hat, so...d... gesamte noch offen stehende Restbetrag... Darlehens zur Zahlung fällig. Bis zum Ablauf... Probezeit erhält... Arbeitnehmer, solange seine Familie noch nicht an seinem ...nstort wohnen kann,...e Trennungsentschädigung in Höhe von € ____________ täglich.

§ 6 Sonstiges

Nebenabreden zu...sem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen...ses Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit... Schriftform.

[Ort, Datum, Unterschriften]

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